Auch die besessensten Vegetarier beißen nicht gern ins Gras. Joachim Ringelnatz

War Merkel an der Grenzöffnung wirklich schuld?

Es stand schon alles bereit, die von Merkel später als nicht schließbar bezeichnete Grenze zu schützen. Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, hatte gute Arbeit geleistet. Doch dann befiel de Maizière und Merkel die Angst vor der eigenen Courage und vor den bösen Bildern in den Medien.

Dank Robin Alexander wissen wir nun etwas besser Bescheid, wie und warum die Regierung Merkel Deutschland und Europa in das Flüchtlingschaos geführt hat. Eine Woche nach Merkels Spontanöffnung der Grenze für die Asylbewerber vom Budapester Bahnhof fielen die entscheidenden Nicht-Entscheidungen der Regierung. In den Hauptrollen: Innenminister de Maizière und Kanzlerin Merkel.

Es stand schon alles bereit, die von Merkel später als nicht schließbar bezeichnete Grenze zu schützen. Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums, hatte gute Arbeit geleistet. Doch dann befiel de Maizière und Merkel die Angst vor der eigenen Courage und vor den bösen Bildern in den Medien. Irgendwelche Beamte aus der Abteilung M wie Migration des Innenministeriums trugen in der entscheidenden Sitzung am 13. September 2015 ihre Bedenken vor – und die Grenze blieb offen. Es folgten Massenzuwanderung, Kontrollverlust, Kölner Silvesternacht, Wiederaufstieg der AfD, Spaltung der EU, Brexit und eine Erosion des deutschen Rechts- und Sozialstaats mit noch unabsehbaren zerstörerischen Konsequenzen.

Über die zu erwartenden Kosten dieser epochalen Fehlentscheidung gibt es keine offiziellen Zahlen. Erste Schätzungen stammen vor allem von Bernd Raffelhüschen, der zunächst von langfristigen Kosten von 450 Milliarden Euro ausging, später aber sogar von 900 Milliarden bis 1,5 Billionen Euro sprach. Die Plünderung der Kassen für die Flüchtlingskrise hat natürlich längst begonnen. Es werden Mittel aus der Krankenversicherung abgezweigt, der Haushaltsüberschuss fließt in die Rücklage für Flüchtlinge und die Gelder für die Integrationsindustrie sprudeln üppig.

Merkel und de Maizière tragen die Verantwortung dafür. Eine Mitverantwortung tragen aber auch diejenigen Akteure in Medien und „Zivilgesellschaft“, die über Jahre hinweg eine Atmosphäre der moralischen Erpressung geschaffen haben, in der schwache Charaktere zu solchen Fehlentscheidungen verleitet werden.

Quelle: Vera Lengsfeld

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Jürgen Fritz, Egidius Schwarz, Barbara Köster.

Leserbriefe

comments powered by Disqus

Mehr zum Thema: Spd, Angela-merkel, Cdu

Debatte

76 Prozent der Deutschen sind Seehofers Meinung

Medium_f437e1a41e

Die Mehrheit der Deutschen für Seehofers: „Nein, Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

Kaum in Berlin zum Innenminister vereidigt hatte der frühere Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer mit einem Zitat für Schlagzeilen gesorgt. „Nein, Der Islam gehört nicht zu Deutschland“, sag... weiterlesen

Medium_8426ca01d8
von Egidius Schwarz
19.03.2018

Debatte

Thomas de Mazière: Unser Land wird immer sicherer

Medium_4067de42c2

Deutsche müssen lernen, sich besser zu integrieren

Die Kriminalität würde ansteigen in Deutschland, so hört und liest man immer wieder. Dies stimme gar nicht, widersprachen Bundesinnenminister Thomas de Mazière (CDU) und der Chefkriminologe Prof. C... weiterlesen

Medium_5f897944c1
von Jürgen Fritz
10.12.2017

Kolumne

Medium_2c39e622cc
von Stefan Groß
05.12.2017
meistgelesen / meistkommentiert