In der Truppe hatte der Bundespräsident einen guten Ruf. Nicht, dass sich die meisten groß Gedanken machten über den Mann an der Spitze des Staates – doch ein Zitat Köhlers konnte fast jeder Soldat wiedergeben: seine Klage aus dem Jahr 2005, die deutsche Bevölkerung stehe ihren Streitkräften mit “freundlichem Desinteresse” gegenüber. “Die Deutschen vertrauen der Bundeswehr, mit Recht, aber ein wirkliches Interesse an ihr oder gar Stolz auf sie sind eher selten.”
Mit seinen missverständlichen Interview-Äußerungen vom Pfingstsamstag, die der Präsident a. D. als Anlass für seinen Rücktritt heranzog, hat Köhler den Soldaten eine Chance auf “wirkliches Interesse” vermasselt. Hatte er doch in seiner umständlichen und gewundenen Art Dinge versucht zu sagen, die eigentlich politischer Konsens zu sein schienen: dass ein Land von der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung Deutschlands beim Einsatz seines Militärs auch seine eigenen Interessen im Auge haben müsse – seien es wirtschaftliche Gründe, wie sie unbestritten hinter dem Antipiraterie-Einsatz am Horn von Afrika stehen. Sei es das Interesse an regionaler Stabilität, die durch die Entsendung von Soldaten gesichert werden soll wie in Afghanistan.
Köhlers Verteidigungslinie blieb dünn
Köhlers Bandwurmsatz im Deutschlandfunk ermöglichte Kritikern den polemischen Vorwurf, der Präsident plädiere für einen deutschen Krieg unter dem Motto “Blut für Öl”. Und die Verteidigungslinie des ersten Mannes im Staate blieb dünn. Zwar wussten die Fachleute, dass schon seit vier Jahren im – unter der Großen Koalition beschlossenen – Weißbuch der Bundeswehr steht: “Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere: (…) regionalen Krisen und Konflikten, die Deutschlands Sicherheit beeinträchtigen können, wenn möglich vorzubeugen und zur Krisenbewältigung beizutragen.” Und, das wurde dann schon lieber zitiert, “den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen”.
Aber wer liest schon dieses Weißbuch. Und selbst die Bürger, die empört auf ein hartes Vorgehen gegen Piraten vor Somalia pochen (vor allem, wenn sie deutsche Schiffe kapern), hören nicht so gern die Binsenweisheit, dass die Fregatte der deutschen Marine im Indischen Ozean natürlich der Exportnation Deutschland mit ihrer Rohstoffabhängigkeit die Frachtrouten nach Fernost sichern helfen.
Für Soldaten ein Schlag ins Gesicht
Wenn Köhler tatsächlich diese grundsätzlichen Fakten ein bisschen mehr ins Bewusstsein rücken wollte, hat er mit der Art seines Rücktritts das Gegenteil erreicht. Seht her, können “Kanonenboot”-Kritiker jetzt rufen, hat der Präsident also doch gefaselt, die Bundeswehr steht im Wirtschaftskrieg am Hindukusch. Seht her, da hält also doch der Gefreite den Kopf für das Kapital hin. Wir wussten das doch schon immer, also jetzt bitte schleunigst raus aus Afghanistan.
Ganz egal, ob das missverständliche und missverstandene Interview wirklich ausschlaggebend dafür war, dass der Präsident seinen Job hinwarf: Für die Soldaten ist Köhlers Begründung ein Schlag ins Gesicht. Ein in der Bevölkerung ohnehin unpopulärer Einsatz am Hindukusch lässt sich so noch viel schwerer vermitteln. Was da passiert ist? Ein Bundespräsident Köhler hätte so etwas vermutlich als “unfreundliches Desinteresse” bezeichnet.
Leserbriefe
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Sehr geehrter Herr Wiegold,
die ganze Debatte ist irgendwie schizophren. Mein Eindruck ist der, dass es grob gesagt derzeit drei große Lager gibt:
1. Die wehrhaften Pazifisten
Die im Geiste der Mütter und Väter des Grundgesetzes jegliche militärische Intervention ablehnen, die nicht der Landesverteidigung oder der Verteidigung eines Bündispartners der NATO dient.
2. Die Scheinpazifisten
Die solange auch militärische Interventionen akzeptieren, solange sie mit einem humanitären Mäntelchen verhübscht werden.
3. Die Handelskrieger
Die, ohne klar zu machen, wo eigentlich die Grenze des Erlaubten gezogen liegt, militärische Einsätze auch zur Sicherung von Handelswegen, Zugang zu Ressourcen und für Wohlstand und Arbeitsplätze für notwendig erachten.
Das Problem ist nun, dass aus meiner Sicht nur die 1. Gruppe klar sagt was sie denkt.
Die Mehrheit unserer Gesellschaft hat es sich in der 2. Gruppe in ihren heimatlichen Ohrensesseln gemütlich gemacht und wechselt den Sender, wenn im Fernsehen über die schmutzigen Kriege in der Welt berichtet wird.
Man fährt mit seinem hybridbetriebenen BMW zum Bioladen und trennt brav den Müll, trinkt fair gehandelten Kaffe und wählt vielleicht sogar SPD oder die GRÜNEN.
Die 3. Gruppe sieht die Ansprüche der Bürger, die Interessen der Konzerne oder hat handfeste eigene Interessen und überlegt sich wie das alles so weitergehen kann, wie es die Menschen erwarten. Sie zieht den durchaus logischen Schluß, dass dies nur durch eine eigentlich imperialistische Aussenpolitik zu garantieren ist. Dies öffentlich zu sagen, ist wäre nicht nur verfassungswidrig sondern auch nicht opportun. Man bedient sich daher der 2. Gruppe und versucht diese peu à peu durch die Beteiligung an halbhumanitären Einsätzen in die eigenen Reihen einzugliedern.
Die Empörung der zweiten Gruppe, allen voran die des Herrn Trittin, ist sicherlich verlogen. Aber auch die 3. Gruppe sagt eigentlich nicht was sie denkt und wenn jemand wie Herr Köhler eine zarten Versuch unternimmt, sei es aus Ungeschicklichkeit oder bewußt, wird er von der dritten Gruppe im Regen stehen gelassen.
Interessant finde ich auch, dass die Aussage des Chefs des Bundeswehrverbandes Kirsch, die Sicherung witschaftlicher Interessen sei in Afghanistan nicht das Hauptziel , in den Medien völlig untergegangen ist.
Falsch ist auch die Behauptung, Köhler habe nur das gesagt, was schon lange im Weißbuch der Bundeswehr stehe. Denn bisher wurden die wirtschaftlichen Ziele nie konkret und direkt den militärischen Mitteln zugeordnet, wie Jonas Schaible in seinem Blog klar herausgearbeitet hat:
http://beim-wort-genommen.de/2010/05/28/steht-doch-schon-im-weisbuch-so-ein-unsinn/
Es wäre schön, wenn THE EUROPEAN eine inhaltliche Debatte eröffnen würde, wie humanitär und friedliebend oder wie witschafltich denn unsere Interessen sein müssen bzw. dürfen, um das Leben deutscher Soldaten und vor allem ausländischer Zivilisten zu gefährden oder gar zu vernichten.
Selbst wenn das freundliche Desinteresse zum geflügelten Wort geworden ist – Regierung und Bundestag wären in der Lage, das Interesse zu lenken. Aus diesem Grund habe ich vor drei Wochen die nachfolgende Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Bundesregierung zu verpflichten, Parlament und Öffentlichkeit vierteljährlich sowohl in öffentlicher Sitzung des Bundestages als auch schriftlich in Form eines Afghanistan-Reports über die Ziele, Erfolge und Misserfolge des deutschen Engagements in Afghanistan zu informieren.
Diese steht nun auf der Webseite des Bundestages online und kann bis zum 8.7.2010 mitgezeichnet werden: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=11678
Als Horst Köhler Bundespräsident wurde, wußte man längst, daß Rhethorik nicht seine größte Stärke und nicht sein Bestes sei, was er unserem Land zu geben hat. Der scheidende Bundespräsident hat sich aber mit dem Besuch bei der Afghanistan-Einheit “zur Tat bereit” gezeigt.
Der bestürzende Rücktritt, den man ihm im Nachtreten als “Feigheit vor dem Feind” oder beleidigte Reaktion des “Null-Bock-Horsti” auslegt, hat mehr Mut an den Tag gelegt, als es jenen Zeitgenossen je zuzutrauen sein dürfte, die ihn nun vom Stuhl geholt haben. Denn die 4. Gewalt ist es die, außer Rand und Band ist, die uns ihre politischen Tötungsinstinkte als Kontrolle der Macht weismacht und dabei alles Vertrauen im Staalsvolk vernichtet. Sie haben dieses Amt beschädigt, nicht Horst Köhler! Ihm gebührt die Ehre, diesem Amt die neue Dimension hinzugefügt zu haben, hinter die in Zukunft kein Amtsinhaber zurück kann: Es niederlegen zu können, wenn die veröffentlichte Meinung es bedrängt.
Die Verantwortlichen verlassen das sinkende SCHiff Gruß MM
In der Tat: Köhlers Rücktritt trifft im Kern das
eigentliche Modul des Freiheitlichen, eines für Alle
so Selbstverständlichen.
Frau Merkel hat die schwere Aufgabe, einem
Scherbenhaufen “Deutschland” entgegenzuwirken.
Die zu vorlaute Art eines “Westerwelle”, die eigentlichen Fehler von dessen Parteifreunden
hat letztlich in Hessen wie in NRW die “Sohle” des
Demokratieverständnisses vom “Schuh” losgetreten.
Mit Genscher, selbst mit einem Wirtschaftsliberalen
wie Graf Lambsdorf hat diese Partei längst Ausge-
wogenheit mithin Selbstverständnis eine Bühne
für Viele verlassen.
Es ist schade, dass letztlich auch Linksliberale
wie Gemäßigte nicht mehr so ohne gefragt sind.