Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen. Dieter Hildebrandt

Die Stunde des Frank-Walter Steinmeier

Eine kleine List der Geschichte hat Steinmeier vorübergehend zum Herrn des Verfahrens gemacht. Angela Merkel, seine einstige Dienstherrin, ist auf einmal seine Magd. Steinmeier kann entscheiden, wem er den Auftrag gibt, eine Regierung zu bilden. Man darf annehmen, dass er Präsident genug ist, der Versuchung zu widerstehen, es der eben noch alternativlosen Angela Merkel heimzuzahlen.

Eine Erinnerung an ein seltsames Interview: Frank-Walter Steinmeier, Außenminister im ersten Kabinett Angela Merkels, reist 2009 als Kanzlerkandidat der SPD wahlkämpfend durchs Land. Interview im AA, zusammen mit zwei Kollegen. Verspätet, aber betont schwungvoll betritt der Kandidat das Zimmer. Als beginne jetzt der gemütliche Teil des Tages, entledigt er sich mit großer Geste seines Jacketts, lockert den Krawattenknoten und nimmt Platz. Und mit der einnehmenden Fröhlichkeit, die ihm eigen ist, ruft, er werde nun „richtig Klartext reden“. Das lange Gespräch verläuft munter. Doch dann die böse Überraschung: Zu Papier gebracht, nimmt sich das Interview äußerst zäh aus, viele Gemeinplätze, nichts Riskantes, nichts Spitzes – lauter abgeschliffene Kieselsteine. Damals kam mir zum ersten Mal die Ahnung, dass Steinmeier kein Mann der Arena, dass er im Grunde gar kein Politiker ist. Doch genau diese Eigenschaft stattet ihn heute, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, mit einer Machtbefugnis aus, wie sie kein deutscher Bundespräsident vor ihm in den Händen hielt.

Lange sah es so aus, als würde Steinmeier, der Tischlersohn, Wissenschaftler bleiben. Nach dem Jura-Studium, das er um ein Studium der Politikwissenschaft ergänzte, arbeitete er fast ein Jahrzehnt lang als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Provinzuniversität Gießen. Im Rückblick erschließt sich, dass die Kombination seiner beiden Studienfächer wegweisend war. Irgendwann wurde Steinmeier von der Politik angezogen. Doch er wurde nicht Politiker. Er ging in den Vorhof des Politischen, in den Maschinenraum der Regierungspolitik. 1991 wurde er Referent in der niedersächsischen Staatskanzlei, und schon zwei Jahre später machte ihn Ministerpräsident Gerhard Schröder zum Leiter seiner Staatskanzlei. Steinmeier muss durch Kompetenz und wachen Verstand aufgefallen sein. Und durch Verlässlichkeit und Diskretion. Ein Bauchpolitiker wie Schröder, der immer gerne die Rampensau gab, brauchte einen Gegenpart, den vor allem Solidität und Verschwiegenheit auszeichnen.

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte hat solche Manager des politischen Regierungsalltags Machtmakler genannt. Diese sind zwar von großem Einfluss, stehen aber im zweiten oder dritten Glied. Darunter dürfen sie nicht leiden, sie müssen es akzeptieren und in der Rolle aufgehen. Sie sind sichtbar unsichtbar. Sie und ihr Stab fungieren als Frühwarnsystem für den Regierungschef. Sie müssen ein möglichst weites Netz der Kommunikationsbeschaffung auswerfen. Sie haben Wichtiges von Unwichtigem, Gefährliches von Harmlosem instinktsicher zu unterscheiden. Sie brauchen eine Nase für kommende Themen und Problemlagen und müssen die Fähigkeit besitzen, diese dem oft widerstrebenden Chef beharrlich nahezubringen. Die Wiedervorlage ist ihr Alltag, und sie müssen stets die Übersicht bewahren. Während der Chef seinem Affen mitunter durchaus Zucker geben darf, muss sein Büroleiter die emotionslose Beständigkeit in Person sein. Er ist dem Chef Sparringpartner, Blitzableiter, Spürhund, Hausmeister. Seine Eitelkeit muss er so gut wie möglich verbergen. Jedem Gesprächspartner hat er das Gefühl zu vermitteln, offen und zugewandt zu sein, darf sich aber nie in die Karten sehen lassen. Und nicht zuletzt: Er hat die hohe Kunst der Verwaltung perfekt zu können. Er muss der vollkommene Bürokrat sein.

Frank-Walter Steinmeier kam diesem Anforderungsprofil ziemlich nahe. Als er als Nachfolger des auf öffentliche Wirkung erpichten Bodo Hombach 1999 Chef des Bundeskanzleramts geworden war, gelang es ihm rasch, die frühen Chaos-Tage von Rot-Grün zu beenden helfen. Er war maßgeblich an der Agenda 2010 beteiligt. Als Koordinator der Geheimdienste bekam er früh Einblicke in die internationale Politik und die Krisenpotenziale, die sich abzuzeichnen begannen. Als Gerhard Schröder 2005 sein riskantes Neuwahlmanöver startete, war Steinmeier entschieden dagegen: Er setzte nicht auf den Kraftakt eines Wahlkampfes, sondern darauf, dass die Agenda schon bald positive Wirkungen zeitigen würde. Doch als Getreuer beugte er sich dem Willen des Chefs und entwarf das, was er heute, zwölf Jahre später, verhindern möchte: einen trickreichen Weg, zur Neuwahl zu kommen.

Die knappe Niederlage seines Chefs bei der Bundestagswahl katapultierte Steinmeier, für viele und vielleicht auch für ihn unerwartet, in die politische Politik, von der zweiten in die erste Reihe. Er wäre sicher auch ein kompetenter Finanzminister oder ein gewiefter Innenminister geworden. Aber das Amt des Außenministers schien ihm wie auf den Leib geschneidert. Wieder war die Kunst gefragt, sich bedeckt zu halten und möglichst viele Optionen offen zu lassen. Ein Außenminister ist zwar eine eminent öffentliche Figur, die sich fast immer großer Beliebtheit erfreuen kann, aber im Grunde wirkt er im Verborgenen. Sein Haus ist ein Tempel der Diskretion. Der Außenminister ist ein Rede-, ein Kommunikationsminister, nie darf der Faden der Gespräche abreißen. Steinmeier konnte seine Kanzleramtsmethode ins AA mitnehmen.

Und er konnte hier wie zuvor sein sozialdemokratisches Herz schlagen lassen. In einem Punkt war es Leidenschaft, die ihn antrieb. Ein Mann wie Steinmeier weiß gut, dass die stolze Traditionspartei SPD nicht viele Weichen der bundesrepublikanischen Entwicklung gestellt hat. Soziale Marktwirtschaft, Westbindung, europäische Einigung: alles am Anfang ein Werk der Union. Nur einmal hat die Sozialdemokratie der Bundesrepublik nachhaltig ihren Stempel aufgedrückt: mit der neuen Ostpolitik Willy Brandts. Deswegen ist ihr diese geradezu heilig, deswegen beansprucht sie für sich, endlich Licht ins Dunkel des Kalten Krieges gebracht zu haben. Dieses Erbe musste gerettet und fortgesetzt werden. Das hat Steinmeier Russland gegenüber viel zu nachgiebig gemacht. Steinmeier ging in der Kunst, den berühmten Gesprächsfaden nicht abreißen lassen, entschieden zu weit. In Verteidigung der alten Ostpolitik betrieb er eine allzu nachgiebige neue Ostpolitik. Steinmeier schrieb einmal: „Unser Geschäft ist es, dass wir uns auch im Zustand totaler Aussichtslosigkeit um kleinste Fortschritte bemühen.“ Wer könnte etwas dagegen einwenden? Man spürt aber deutlich, dass dieser realistische Minimalismus der Selbsttäuschung sehr nahekommt.

Der abgeklärte Hyperrealismus, ohne den man kein Bundeskanzleramt leiten kann, ließ Frank-Walter Steinmeier in manchen Wertefragen stumpf werden. Weil er wieder einmal eine Tür offenhalten wollte, war er 2016 entschieden gegen die Bundestagsresolution, die den Mord an den Armeniern als Völkermord bezeichnete. Und in seiner offensichtlichen Begründungsnot griff er zu dem törichten Argument, damit werde der Holocaust relativiert. Der Außenminister Steinmeier hat in seinen zwei Amtszeiten unermüdlich verhandelt, aber wenig erreicht. Nicht selten sah es so aus, als bestehe sein Erfolg hauptsächlich darin, dass geredet wurde. Ein mobiler Immobilismus zeichnete seine Zeit als Außenminister aus.

Dass er einmal in die Schlacht zog, hat man fast vergessen. 2009 ergab es sich dank widriger Umstände in der SPD, dass er gegen seine Dienstherrin Angela Merkel als Kanzlerkandidat antreten musste. Im Kämpferischen ungeübt, verlor er und wurde für vier Jahre SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag: ihrer Majestät loyaler Oppositionsführer. Wie selbstverständlich bezog er danach wieder das AA. Es gehört zu den Versuchungen hoher Ämter, dass ihre Inhaber die Achtung vor dem Amt als Bewunderung der Person missverstehen. Auch Steinmeier war dagegen nicht immun. Er umgab sich gerne mit Schriftstellern und Intellektuellen. Diese fühlten sich dadurch oft geschmeichelt und spiegelten dem Minister dessen Selbstbild vom kühnen Intellektuellen zurück. Er nahm das an und neigte immer häufiger dazu, sich in allgemeinen Erwägungen über Staat, Politik, Demokratie und Zivilgesellschaft zu ergehen, die nie falsch waren, aber auch selten originell und selbstgedacht.

Als seine Dienstherrin Angela Merkel nicht in der Lage war, einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu präsentieren, schlug erneut eine unerwartete Stunde im Leben des Frank-Walter Steinmeier. Der lange schon Präsidiale schied aus dem aktiven politischen Geschäft aus und wurde Bundespräsident. Eine Endstation. Und ein schwieriges Amt. Wenn es gut kommt, überzeugt der Hausherr in Schloss Bellevue als ein Redekünstler. Steinmeier reüssierte in dieser Kunst bisher nicht. Seine Reden blieben gut gemeint, auch kam ihm im neuen Amt mitunter der Außenminister und Parteipolitiker in die Quere. Steinmeier erwählte sich die Verteidigung der Demokratie zu seinem übergeordneten Thema. Das passt zwar in die bewegte Zeit. Doch Steinmeier verkündet Rede um Rede demokratietheoretische Schulweisheiten: zutreffend, aber nicht spitz genug. Es sah so aus, als würde es Frank-Walter Steinmeier nicht gelingen, den Verdacht zu zerstreuen, der weithin machtlose Bundespräsident sei das fünfte Rad an der deutschen Staatslimousine.

Doch dann kam die Bundestagswahl 2017 mit ihrem wirren Ergebnis und das Scheitern der Bemühungen, wieder einmal eine Regierung ohne SPD-Beteiligung zu zimmern. Plötzlich fand sich Steinmeier in einer neuen Rolle wieder. Er ist nun nicht mehr (nur) für die Moderation und die schöne Begleitmusik verantwortlich. Eine kleine List der Geschichte hat ihn vorübergehend zum Herrn des Verfahrens gemacht. Angela Merkel, seine einstige Dienstherrin, ist auf einmal seine Magd. Steinmeier kann entscheiden, wem er den Auftrag gibt, eine Regierung zu bilden. Man darf annehmen, dass er Präsident genug ist, der Versuchung zu widerstehen, es der eben noch alternativlosen Angela Merkel heimzuzahlen. Man kann aber auch davon ausgehen, dass er trotz seiner ruhenden SPD-Mitgliedschaft bemüht sein wird, seiner Partei den Weg in eine Regierung zumindest offen zu halten.

Eigentlich hat Frank-Walter Steinmeier unerwartet seine ideale Rolle gefunden. Er kann Politik machen, indem er sich auf die Autorität des im Grunde unpolitischen Amtes des Bundespräsidenten stützt. Und er kann dabei seine Fähigkeiten als Machtmakler, als diskreter Akteur hinter den Kulissen ausspielen. Er muss nicht mehr machen, es reicht, wenn er im Hintergrund einfädelt. Er kennt sie alle. Ihre Stärken, ihre wunden Stellen, ihre Eitelkeiten. Und seine intime Kenntnis des Grundgesetzes und der Verfassungsrealität im Alltag macht ihn zu einem Makler, der das Zeug hat, eine der kniffeligsten politischen Situationen in der Geschichte der Republik zu meistern.

Quelle: Thomas Schmid – die Texte

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Ansgar Lange, Egidius Schwarz, Peter Helmes.

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