Der 1928 in der Bretagne geborene Le Pen war 39 Jahre Vorsitzender der rechtspopulistischen Front National in Frankreich. Insgesamt kandidierte er bei fünf Präsidentschaftswahlen und gelangte 2002 in den entscheidenden zweiten Wahlgang. Seit 2004 ist er Mitglied im Europäischen Parlament. Den Vorsitz der Front National hat derweil seine Tochter Marine übernommen.
Rechtsruck in Österreich? Vor den Präsidentschaftswahlen in der Alpenrepublik scheuen die politischen Lager keine Mittel, den Gegner zu diffamieren. Mit populistischen Nazi-Vergleichen stellt sich die Linke auf eine Stufe mit der FPÖ – und sich selbst damit ins Abseits.
Die Grünen und Linken Österreichs haben versagt. Dass die einzige Herausforderin des amtierenden Präsidenten eine erklärte Rechtsradikale ist, zeigt, wie schlimm es um die politische Kultur in dem Land steht. Es müssen dringend Alternativen her – vor allem in den Köpfen.
Des einen Leid ist des anderen Freud – während die SPD-Granden eilig auf größtmögliche Distanz zu Thilo Sarrazin gehen, fühlt sich auch die Kanzlerin zur Kritik berufen. Denn die literarische Amokfahrt des früheren Finanzsenators lässt ganz neue, parteipolitische Winkelzüge zu.
The European wird am 30. September ein Jahr alt. Zeit, auf die Debatten der vergangenen zwölf Monate zurückzuschauen. Und Danke zu sagen: nicht zuletzt Michael Naumann.
Der niederländische Schriftsteller Leon de Winter ist bekannt für seine islamkritische Haltung. Mit Florian Guckelsberger und Martin Eiermann sprach er über Hürden der Integration, Rechtspopulismus und seine neue Heimat Amerika.
Als Novalis seine Rede mit diesem Titel schrieb, stand die Alte Welt vor einem Epochenbruch. Der Rückgriff auf das frühmittelalterliche Christentum sollte den Kontinent ins 19. Jahrhundert führen. Aus einer idealisierten Vergangenheit eine blühende Zukunft ableiten: Das versuchen jetzt überall in Europa die Rechten. Sie missbrauchen dazu den Terminus des “christlichen Erbes”.
Ein Gespenst geht um in Europa. In immer mehr Ländern sind Rechtspopulisten an der Regierung oder in den Parlamenten. Die FPÖ in Österreich, Jean-Marie Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Jimmie Åkesson in Schweden: Klassisch konservative Parteien werden rechts überholt.
Das stetig steigende Aufkommen rechtspopulistischer Parteien und Politiker in Europa geht manchmal mit skurrilen Aktionen einher: Da werden Croissants schon mal zu Symbolen des vermeintlich gefährlichen Islam. In dem Versuch, eine kollektive nationale Identität zu beschwören, gehen diese Populisten zuweilen seltsame Allianzen ein.
Europa streitet um Einwanderung und Integration und wählt Rechtsextremisten in seine Parlamente – da darf natürlich auch die erneute Debatte um “deutsche Leitkultur” nicht fehlen. Hilfreich ist das nicht.
