The European
„Kein Problem wird gelöst, wenn wir träge darauf warten, dass Gott sich darum kümmert.“ Martin Luther King
„Kein Problem wird gelöst, wenn wir träge darauf warten, dass Gott sich darum kümmert.“ Martin Luther King
Netzneutralität gesetzlich zu verankern wäre übertrieben. Es macht zudem nicht immer Sinn, alle Datenpakete gleichberechtigt zu behandeln. Der Gesetzgeber muss die Einhaltung geltender Rechte gewährleisten und Nutzern sowie Unternehmen größtmögliche Freiheit lassen.
Das Internet war von Anfang an als offenes und neutrales Netzwerk geplant. Dieser Status muss aufrechterhalten werden, wenn das Internet bleiben soll, wie wir es kennen. In den USA wird dieses Prinzip aber seit geraumer Zeit von Telefon- und Kabelanbietern massiv bedroht.
So nötig universeller Zugang zum Internet auch ist: Andere Menschenrechte sind wichtiger. Wer Hunger und Durst leidet, dem hilft auch das Netz nicht. Auch im Zeitalter der Kommunikation gilt es, zunächst grundlegenderen Menschenrechten Geltung zu verschaffen.
Kein Internet, keine Teilhabe an der Weltwirtschaft. Regierungen, die sich den Chancen des Netzes verschließen, werden vom globalen Ideenwettbewerb ausgeschlossen. Nur wer hungrig auf diese Möglichkeiten ist, profitiert vom digitalen Gedankenaustausch.
Ohne Internet geht in modernen Gesellschaften nichts mehr voran. Deshalb haben alle Finnen nun ein einklagbares Recht auf eine bezahlbare Breitbandverbindung. Andere Länder werden unserem Beispiel folgen, denn unsere Gesellschaften leben von der Verbindung unter- und zueinander.
Wer den Schaden verursacht, muss auch dafür aufkommen! Dieses Verursacherprinzip haben wir von Kindesbeinen an gelernt und fühlen uns damit wohl, weil es zu unserer Wertekultur passt. Doch diese Logik funktioniert im Internet nicht mehr.
Das Netz ist das mächtigste je von Menschen geschaffene Werkzeug der Aufklärung. Es ist essenziell, sich bewusst zu machen, dass Zugang zum Internet – und vor allem auch Breitbandzugang – für soziales und wirtschaftliches Wachstum mitverantwortlich ist.
Deutschland verpasst den Anschluss an die Zukunft des Internets. Während anderorts fleißig ausgebaut wird, ist die Regierung in Berlin offensichtlich noch nicht in der digitalen Realität angekommen. Das muss sich ändern. Wir brauchen endlich ein Informationsministerium.
Der Atomausstieg bis 2022 ist zwar beschlossen, doch seine Geschwindigkeit verärgert viele Fachleute. Dabei gibt es nicht nur viel zu tun, sondern es wurde auch kaum realistisch über die Umsetzung diskutiert.
Wer Netzpolitik macht, kommt an Anke Domscheit-Berg nicht vorbei. Auf der DLD Women sprach sie mit Inanna Fronius über das Recht auf Internet, Breitbandnetze und die Gefahren einer Angstdiskussion.
