Der CDU-Politiker war von (1966-1969) dritter Bundeskanzler Deutschlands. Für die 68er-Bewegung galt Kiesinger mit seiner NSDAP-Mitgliedschaft und den Notstandsgesetzen als absolutes Hassobjekt. Der 1904 geborene Kiesinger führte während seiner Kanzlerschaft die erste Große Koalition in der Geschichte Deutschlands. Er starb 1988.
Egal ob durch diplomatischen Dialog oder mit harschen Worten – die Einhaltung der Menschenrechte spielte für die Große Koalition eine “zentrale Rolle”. Darauf lässt sich aufbauen.
Schwarz-Grün? Rot-Rot-Grün? Rot-Gelb-Grün? Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird keines dieser Ergebnisse bringen. Die Bundesrepublik mag bereit sein für neue Koalitionen. Unsere Parteien sind es nicht.
Ein politisches Erdbeben hat am Sonntag das Land erschüttert, in Berlin regiert jetzt wieder die Große Koalition. Schwarz-Gelb wurde in NRW entzaubert, Merkel ist eine Kanzlerin auf Abruf.
Neuwahlen in NRW wären konsequent – zu groß sind die Unterschiede von SPD und Grünen im Verhältnis zu den Linken. Diese müsste sich in NRW schon selbst aufgeben, um sich an einer Regierung zu beteiligen. Auch im Bund ist das Modell nicht umsetzbar. Es müssen also Brücken zur FDP her.
Rot-Grün-Rot ist Geschichte – zumindest in Nordrhein-Westfalen. SPD-Chefin Hannelore Kraft hat der Linken eine Absage erteilt. Jetzt dürfen Die Linken wieder von der Oppositionsbank die Besserwisser spielen, anstatt endlich zu lernen, was es bedeutet, Regierungsverantwortung zu tragen.
Die CDU ist am Ende. Kanzlerin Merkel lächelt jede Kritik an der fehlenden Linie standhaft weg, ohne die Fragen zu beantworten. Doch gerade jetzt müssen die Konservativen sich der Diskussion stellen: Wohin geht es mit Europa? Und wozu ist das C noch gut?
An die Stelle von Substanz sind die Geschichten der Spin-Doktoren getreten. Das politische Berlin kehrt aus der Sommerpause zurück. Keiner kann mit keinem, keiner will’s gewesen sein. Am übelsten hat sich die CDU in den zurückliegenden beiden Monaten zugerichtet.
Die Koalition soll ruhig weiterwursteln, Westerwelle soll ruhig im Amt bleiben – dann können wir die Selbstzerstörung noch zwei Jahre beobachten, während sich die SPD nachhaltig neu formiert. Großes Popcorn-Kino wäre das!
Da ist man einmal eine Woche ohne Internet und Telefon und scheint gleich den Anschluss zu verlieren. Oder ist das einfach der ganz normale Wahnsinn?
