Europa wird im 21. Jahrhundert bestimmend sein, um den Klimawandel auszuschließen. Kommissionspräsident Barroso streckt die Hand in Richtung der Entwicklungsländer aus und sagt: Wir helfen euch beim Klimaschutz. Das Europa Barrosos ist eines, das sich ehrgeizige Ziele setzt. In Kopenhagen beim Weltklimagipfel soll das einmal mehr deutlich werden.
Die weltweite Finanzkrise zeigt noch überall auf der Welt ihre hässliche Fratze. Um sie zu überwinden, müssen die Staaten dieser Welt gemeinsame Konzepte entwickeln. Dass in diesem Jahr die G8- und G20-Gipfel zeitgleich in Toronto stattfinden, hat daher hoffentlich mehr als nur symbolischen Charakter.
Vor dem Treffen der G20-Staaten kam der politische Nachwuchs auf dem G8/G20 Youth Summit zusammen. Die deutsche “Jugend-Kanzlerin”, Nicole Bogott, fordert von dem Gipfel der realen Entscheidungsträger: Gestaltet eure Modelle realistischer.
Der G8/G20-Gipfel Toronto entpuppte sich als teuer und ineffektiv. Dabei zeigen entschiedene Schritte einzelner Länder, dass die Weichen für wichtige Entscheidungen leider nicht mehr in internationaler Zusammenarbeit gestellt werden. Immerhin kann man so die Macht der Finanzlobby brechen.
Das Sparpaket der Bundesregierung gefährdet die staatliche Handlungsfähigkeit. Nur mit Neuverschuldung lässt sich der ökonomische Handlungsspielraum herstellen, mit dem eine Regierung der Krise entgegenwirken kann. Eine Schuldenbremse bremst eben auch die regulierende Hand des Staates.
Die globale Machtbalance hat sich auch durch die Finanzkrise verschoben. Schwellen- und Entwicklungsländer werden immer wichtiger. Beim G20-Gipfel muss die Bundesregierung reagieren. Es geht um die Zukunft unserer Stellung in der Welt.
Deutschlands Wirtschaft wächst wieder. Doch wir müssen uns überlegen, wie wir der Finanzwelt neue Regeln vorgeben können. In Europa ist der Anfang schon gemacht. Auf dem Gipfel der G-20 bietet sich die nächste Chance. Kanzlerin Merkel wird sie nutzen.
Glaubt man den Zweiflern, dann herrschen bei den Verhandlungen in Cancún Machtkalküle und Profitinteressen statt Gemeinwohlorientierung und Vernunft. Doch wer die UN-Klimaverhandlungen als sinnlos schmäht, macht einen Fehler.
Heute begann im französischen Cannes der G20-Gipfel, welcher sich eigentlich eine Neuregulierung des Währungssystems und schärfere Regeln für Großbanken auf die Fahnen geschrieben hatte.
