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„Obamas Stern ist gesunken“

Der Georgetown-Professor Stephen Wayne begleitet seit Jahrzehnten die mächtigen Männer im Weißen Haus. Im Gespräch mit The European zieht der bekennende Hillary-Clinton-Fan eine gemischte Bilanz zu Obamas erstem Amtsjahr. Das Interview führte Helge Fuhst.

The European: Ganz so rund läuft es für Präsident Obama ja noch nicht. Hatte er erwartet, nach einem Jahr vor so großen innenpolitischen Problemen zu stehen?
Wayne: Nein, ich glaube, er hatte das wirklich anders erwartet. Obamas Philosophie ist von Anfang an gewesen, einen gemeinsamen Nenner mit den Republikanern zu finden, mit ihnen zusammenzuarbeiten. Das geht nun nicht auf. Er hat es mit einem politischen System zu tun, das darum kämpft, den Status quo zu erhalten. Und der heißt Konfrontation. Im Wahlkampf hatte er deshalb versprochen, Politik und Politikstil in Washington ändern zu wollen. Das hat er zum Teil getan, doch das politische System wird Obama mehr verändern, als er das System verändern kann.

The European: Hat er diese Erfahrung etwa mit der Gesundheitsreform machen müssen?
Wayne: Ja. Das war bisher auch sein größter Fehler. Er hat das Gegenteil der Bush-Regierung getan und dem Kongress zu viel Macht gegeben. Bei Gesundheitsreform, dem Energiegesetz und dem Konjunkturpaket hat er praktisch alles in die Hände des Kongresses gelegt. Der nimmt das gerne an und so verselbstständigt sich die Gesetzgebung: Die Abgeordneten machen untereinander Deals, feilschen so lange, bis für jeden etwas für den eigenen Wahlkreis dabei herausgesprungen ist. Das macht den politischen Prozess jedoch ineffizient.

Obama hat also bei Weitem nicht so viel erreichen können, wir er es sich gewünscht hatte. Auch sein politischer Stern ist deutlich gesunken. Das wiederum ist gar nicht so schlecht. Denn die Erwartungen an ihn waren vollkommen unrealistisch. Ich habe seit Anfang an darauf hingewiesen, dass auch Obama nicht über Wasser gehen kann. Er wird dabei genauso nass wie jeder andere Politiker. Das sehen wir jetzt.

Unterm Strich war es für Obama aber doch ein ziemlich gutes erstes Regierungsjahr. Ich gebe ihm gute Noten für seine Wirtschafts- und Außenpolitik. Er hat das Ansehen der USA in der Welt wieder hergestellt.

The European: Rhetorik und Auftritt schienen im Wahlkampf Obamas größte Stärken. Nützt ihm das jetzt auch im Präsidentenamt?
Wayne: Obamas Auftritte sind inflationär! Er hat die Menschen überstrapaziert mit seinen Reden. Er ist ständig im Fernsehen. Wenn man in den Kalender des Weißen Hauses schaut, findet man oft bis zu vier Auftritte pro Tag. So viel hat sich noch kein Präsident in der Öffentlichkeit sehen lassen. Obama hat das für seine politischen Anliegen auf jeden Fall nicht geholfen. Er hat den Status des Präsidenten abgewertet. Deshalb sollte er gründlicher die Veranstaltungen aussuchen, die er wahrnimmt. Doch das wird wohl nicht passieren, denn Obama liebt die Menschenmassen, er liebt es, rauszugehen, sich feiern zu lassen. Er weiß, wie gut er ankommt.

The European: Die Konservativen in den USA malen Obama als Sozialisten, Kommunisten und Nazi auf Plakate. Was für eine Politik hat er im ersten Amtsjahr denn eigentlich betrieben?
Wayne: Obama hat sich klar in der Mitte positioniert. Daher ist es aber auch keine Überraschung, dass er von beiden Seiten heftig angegriffen wird, von links und von rechts. Für viele liberale Anhänger ist die Enttäuschung sogar größer, weil Obama so deutlich auf die Republikaner zugeht. Am Ende könnte seine Strategie aber doch noch aufgehen. Ich denke, es wird eine Gesundheitsreform geben, wenn auch deutlich abgeschwächt von Obamas Vorstellungen. Trotzdem wird er diesen innenpolitischen Punkt für sich als Sieg erklären und damit die liberale Anhängerschaft befriedigen.

The European: Im Wahlkampf wurde Obama oft mit Ex-Präsidenten wie Lincoln, Kennedy, Roosevelt, Reagan oder auch Clinton verglichen. Passen Obama als Präsident nun die Schuhe dieser großen Staatsmänner?
Wayne: Da gibt es schon die ein oder andere Ähnlichkeit. Doch Obama ist er selbst, mit seinem eigenen Stil, der in die heutige Zeit passt. Er folgt nicht einem bestimmten Präsidenten. Mit Lincoln hat er gemein, dass sie ihre größten Rivalen nah an sich halten. Hillary Clinton sitzt direkt bei Obama im Kabinett. Genau wie Roosevelt hat er die Macht in Zeiten einer Rezession übernommen. Doch hat Obama sogar noch schneller auf die Krise reagiert als damals Roosevelt. Obamas Wirtschaftsberater haben ihm genau das vor Amtsantritt erzählt: Roosevelt habe zu lange gebraucht. Den Fehler hat Obama also nicht wiederholt.

Und er hat es wie Reagan in den 1980ern geschafft, die Stimmung in den USA zu kippen. Die Menschen sind wieder optimistisch. Vor Obamas Amtsantritt sahen 80 Prozent der Amerikaner ihre Zukunft negativ. Von Kennedy hat er die großartige Rhetorik und den Idealismus. Und Obama ist wie Clinton sehr smart, nur viel disziplinierter.

The European: Kritiker warnten vor der Wahl, Obama könnte ein zweiter Jimmy Carter werden – ein schwacher Präsident, der nach vier Jahren wieder abgewählt werden könnte.
Wayne: Die Gefahr sehe ich nicht. Obama delegiert, Carter konnte das nicht. Obama setzt sich angemessen für Menschenrechte ein, während Carter von dem Thema besessen war. Obama weiß, dass er im politischen System zurechtkommen muss. Carter hingegen hat es abgelehnt, sich in das Washingtoner System einzufügen. Die zwei agieren also vollkommen verschieden.

The European: Was werden die größten Herausforderungen für die Obama-Regierung im zweiten Amtsjahr sein?
Wayne: Er scheint echte Probleme in Afghanistan zu kriegen. Was oft nicht berichtet wird: Vor allem innerparteilich fehlt ihm hier die Rückendeckung. Die Basis der Demokraten ist noch viel zu traumatisiert von Vietnam und dem Irakkrieg, dass sie eher vor der Herausforderung Afghanistan wegläuft, als dort mit Obama für einen aussichtslosen Sieg zu kämpfen.

Innenpolitisch wird sich Obama nach der Gesundheitsreform die Immigrationspolitik vornehmen müssen. Hier stehen Republikaner und Demokraten weit auseinander. Nicht einfach, nach Obamas Philosophie auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.

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