Euer Hass ist unser Ansporn. Joachim Gauck

Gipfelkönigin

Von Davos nach Chile: Vergangene Woche reiste die Kanzlerin um die halbe Welt. Zeit zum Düpieren der Opposition blieb ihr trotzdem.

„Über allen Gipfeln ist Ruh, in allen Wipfeln spürest Du kaum einen Hauch“ dichtete im September 1780 Johann Wolfgang Goethe in „Wandrers Nachtlied“. 233 Jahre später stürmen Politik- und Wirtschaftseliten aus vieler Herren Länder von einem Gipfel zum nächsten. Ganze Heerscharen debattieren lauthals in einem aufgeregten Gebirgsmarathon die Verflechtung der globalisierten Welt und suchen verzweifelt den archimedischen Punkt, der alles im Innersten zusammenhält und von dem aus sich mit einem Schlag die gordischen Knoten der verflochtenen Krisen lösen lassen.

Doch des Dichters Verheißung, die er in Vorstudien zu dem Poem mit Sehnsucht nach einem „süßen Frieden“ – weil des aufreibenden „Treibens müde“ – als ersehntes Resultat von aller „Qual, Schmerz und Lust“ herbeiwünschte, stellt sich nicht ein. „Die Vögelein“ schweigen nicht. Nicht mal „im Walde“ kehrt „Ruh“ ein.

Gerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit

Denn vor lauter Bäumen sieht man den Wald nicht mehr. Den Eliten selbst fehlt immer mehr der Durch- und Überblick. So wird in der europäischen Krise weiter und auf allen Ebenen durch Dunst und Nebel auf Sicht gefahren. In diesem Stil will der konservative britische Premierminister David Cameron nicht mehr mitmachen und verlangt ultimativ eine Klärung der Verhältnisse. Bis 2017 soll eine Reform der Europäischen Union zu Wege gebracht und dann dem britischen Volk in einem Referendum die Frage eines eventuellen Austritts der Angelsachsen aus der EU zur Abstimmung vorgelegt werden. Unverblümt prangert der Premier Rechtsbrüche und Demokratiedefizite, Machtanmaßung, Regulierungswut und Bürokratenwahn der aufgeblähten europäischen Institutionen an und wird prompt der Dummheit geziehen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle dämmert ein eigener Bedeutungszuwachs gegenüber dem diesmal laut schweigenden Finanzminister Wolfgang Schäuble. Im Chor mit vielen anderen kritisiert er Britanniens europäische „Rosinenpickerei“. Die Briten, so die Vorwürfe, könnten trotz europäischer Extrawürste in Form von Beitragsrabatten, dem ewigen Beharren auf ihrem Pfund Sterling, der Verweigerung des Beitritts zum Fiskalpakt und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM den Hals immer noch nicht voll genug kriegen.

Die deutsche Kanzlerin Merkel aber stimmt nicht ein in den Chor der Verstimmten oder den der Verstummten, sondern schwang sich gegen den Sturmwind der allseitigen Empörung empor zur Königin aller Gipfel. Camerons Analyse der umfassenden europäischen Krise verlieh ihr dabei Aufwind. Eine Woche nach der jammervollen Talfahrt und dem Absturz hinunter in die niedersächsischen Ebenen trumpfte Merkel beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos auf. Wie eine europäische Anführerin von höheren Gnaden übernahm sie zustimmend mit gnadenvoll großherzigem Dank und diplomatischer Anerkennung Camerons Fahne der geforderten europäischen Wettbewerbsfähigkeit und gab damit gleichzeitig ihrer aus CDU und CSU unionierten Formation in der innenpolitischen Auseinandersetzung mit SPD und Grünen ein entscheidendes Signal.

Während die SPD am gestrigen Sonntag in Potsdam, dem nach dem vor Jahren dort erzwungenen Abtritt ihres ehemaligen Vorsitzenden Kurt Beck für die Sozialdemokratie schon geschichtsträchtigen Ort, beschloss, die „soziale Gerechtigkeit“ und eine „leidenschaftliche“ Fokussierung auf die innenpolitischen Verhältnisse in Deutschland zum Kampagnenthema der Bundestagswahlen im Herbst zu machen, griff Merkels Knappe Volker Kauder flugs den Fingerzeig aus Gipfelhöhen auf. Der CDU/CSU-Fraktionschef will die Themen „Gerechtigkeit und Wettbewerbsfähigkeit“ miteinander verbinden und damit in Merkel’scher Manier das rot-grüne Lager im heraufziehenden Wahlkampf durch eine schlagartige Besetzung von angestammten Themenfeldern düpieren. Zugleich soll der zentrale Begriff der Gerechtigkeit in einen durch die postulierte unbedingte Notwendigkeit einer internationalen Wettbewerbsfähigkeit überwölbenden Spannungsbogen gestellt und damit der strategische Weit- und Überblick der Kanzlerin dokumentiert werden.

Kaum hat Merkel nach diesem Coup den Schnee von Davos abgeschüttelt, eilt sie auch schon mit Siebenmeilenstiefeln vom Schweizer Weltwirtschafts- zum EU-Lateinamerikagipfel nach Chile. Die dort zwar ebenfalls anwesenden, aber doch namentlich nicht wahrgenommenen EU-Rats- und –Kommissionspräsidenten werden wenig beachtet, als Merkel an ihnen vorbei auch diesen Gipfel erstürmt. Einst war die Europäische Union, als deren starke Anführerin die Kanzlerin gilt, auch für Lateinamerika und die Karibik Vorbild und Modell für die Bildung eines Staatenbundes. Nun begreift man in den ehemaligen Kolonial-, späteren Entwicklungs- und heutigen Schwellenländern nicht, warum es auch in Europa ein Auseinanderdriften der Nord- und Südstaaten gibt und die Klammer der europäischen Währung sich zum Spaltpilz zu entwickeln scheint. Merkel versteigt sich nicht in den Steilhang, dies umfassend zu erläutern. Sie weiß, dass die Krise daheim auf dem alten Kontinent nur eine Atempause eingelegt hat und die „Ruh“ über den heimischen Gipfeln äußerst trügerisch ist. Schon bald können Lawinen aus Deflation und Stagnation, staatlich verordneter Niedrigzinspolitik und von der Europäischen Zentralbank EBZ finanzierten neuen Staatsschulden, von Inflation und einer durch eine panikartige Flucht in Sachwerte um nahezu jeden Preis aufgepumpten neuen Immobilienblase und eine erneut aufflammende Bankenkrise zu Tal donnern und auch den einzig verbliebenen nennenswert bedeutsamen Wachstumshort in Europa, die deutsche Wirtschaft, mit in den Abgrund reißen. Dass die Zeiten sich dramatisch ändern können und jederzeit mit heraufziehenden Schlechtwetterfronten, Steinschlag und wirtschaftlichen Schwierigkeiten aller Art zu rechnen ist, darauf hat die Krisenkanzlerin die Deutschen schon in ihrer Neujahrsansprache eingestimmt.

Europa darf nicht zur Bananenrepublik verkommen

Wie sehr die alle entwickelten Industrieländer und Demokratien befallende Staatsschuldenkrise, die Krise der globalen Finanzmärkte und die spezifische Euro-Währungskrise zusammenhängen, das hat in einzigartiger Weise der Ökonom Frank E. Münnich in einer profunden 28-seitigen Analyse „Die große Illusion – ein Europa, das es nicht gibt“ in „Gesundheitspolitischer Informationsdienst“ (gid, Januar 2013) dargestellt. Münnich, der als ehemaliger Hauptgeschäftsführer des „Verbandes der forschenden Arzneimittelhersteller“ (VFA) einen tiefen Einblick in Industrie, Wirtschaft und Sozialwesen hat, wirft einen sehr kritischen Blick auf den Umgang von Europa-Romantikern und Krisengewinnern mit diesen miteinander verflochtenen Krisen und deren Management. Neben diversen Rechtsbrüchen macht der Makroökonom auch auf die erste Amtshandlung der Direktoriumsmitglieder des neu gebildeten ESM aufmerksam: Die Ausstattung eines für die eigenen Pensionen eigens eingerichteten Fonds mit dafür ausreichend budgetierten Finanzmitteln.

Dass Europa ausgerechnet in der Wahrnehmung Lateinamerikas, aber auch anderer Partner in aller Welt nicht zu einer Ansammlung von Bananenrepubliken verkommt, ist eine Aufgabe für ausdauernde Sherpas, mutige Bergführer und erfahrene Steilwandkletterer. Wenn das gelingt, ist das der Gipfel. Auf ihm möchte die Kanzlerin im Herbst wieder stehen. Und dann erst will sie ihre „Ruh“ haben.

Lesen Sie auch die letzte Kolumne von Richard Schütze: Über den Tellerrand

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