Gib mir Keuschheit und Enthaltsamkeit, aber nicht sogleich. Augustinus von Hippo

Onlinewelt ist Teil der Offlinewelt

Die Diskussion um das Internet ist zu einseitig. Wer immer nur über die Gefahren redet, übersieht die Chancen, die neue Medien bieten. Anstatt über unsinnige Web-Sperren zu streiten, regt CDU-Politiker Michael Kretschmer zu mutigen Innovationen an.

Das Netz ist eine Welt der vielen unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Es gibt eine Avantgarde, aber es gibt auch viele, die das Internet weit weniger intensiv nutzen, die es einfach als Erleichterung und Bereicherung für ihr Alltagsgeschäft sehen.

Ich halte gar nichts davon, zwischen dem wahren Leben hier und dem virtuellen Leben dort zu unterscheiden. Das Internet ist ein Teil unseres Lebens. Es gelten keine anderen Gesetze, keine andere Moral. Persönlichkeitsrechte, Privatsphäre, Selbstbestimmung und Chancengleichheit gelten hier wie dort. Es ist eine staatliche Aufgabe, diese Rechte – auch im Internet – zu garantieren, zu schützen und zu fördern. Das ist im globalen Netz schwieriger, weil die Komplexität höher ist und man immer sofort in globalen Dimensionen denken und handeln muss. Ganz deutlich wurde das bei der Frage “Löschen oder Sperren”, als es um Kindesmissbrauch im Netz ging.

Enquete für Transparenz und Ideenreichtum

Ich bin dagegen, Gegensätze und gegenseitige Verdächtigungen zwischen Internetnutzern, Sicherheitsbehörden und politisch Handelnden aufzubauen. Denn im Ziel und in der Ablehnung sind wir uns einig. Ich bin der Überzeugung, dass Sperren oder Filtern von Internetseiten das Problem nicht lösen wird.

In den vergangenen Monaten sind in der politischen Diskussion die Chancen des Netzes zu kurz gekommen. Es bietet Möglichkeiten für neue unternehmerische Aktivitäten oder dafür, staatliches Handeln transparenter zu machen. Internetanwendungen beruhen auf dem Gedanken des freien Datenaustauschs. Staatliche Stellen sollen ihre Daten, die nicht personenbezogen sind oder bestimmten Sicherheitskriterien unterliegen, der Öffentlichkeit einfacher zugänglich machen. In Großbritannien und den USA haben Open-Data-Initiativen viele neue Anwendungen möglich gemacht und Ideenreichtum gefördert. Damit wird Freiraum für unternehmerisches Handeln geschaffen, Forschung gefördert oder auch einfach nur das Leben ein Stück angenehmer. Die Enquete-Kommission kann auch hier ganz konkrete Anstöße liefern.

Die Bürger sollen mitgestalten

Insgesamt geht es darum, mittelfristig für dieses globale Medium gemeinsame Standards zu vereinbaren. Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestags kann auch international wahrnehmbar sein, wenn sie gute Vorschläge macht.

Wie bei keinem anderen Medium sind es im Internet die Bürger selbst, die gestalten. Die Bürger, die Nutzer des Internets, sollen bei dieser Enquete-Kommission deshalb auf breiter Basis – in Blogs und Wikis auf der Seite der Enquete-Kommission, aber auch in sozialen Netzwerken – eingebunden werden. Für die CDU/CSU ist der Bürger der 18. Sachverständige dieser Kommission. Wir wollen nicht übereinander, sondern miteinander reden.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Jimmy Schulz, Jens Seipenbusch, Thomas Jarzombek.

Leserbriefe

comments powered by Disqus

Mehr zum Thema: Internet, Transparenz, Enquete-kommission

Debatte

Urheberrecht im Netz

Medium_a0f489d5f5

Studieren geht über Kopieren

Das bisherige Urheberrecht ist vom technischen Fortschritt überholt worden. Die Frage ist: Was kommt jetzt? Sicher ist, dass der Schaffende weiterhin im Mittelpunkt stehen muss. Die Frage nach geis... weiterlesen

Medium_1fa420eb97
von Sebastian Blumenthal
06.07.2011

Gespräch

Medium_0c33d02a93

Debatte

Liquid Democracy und Parlamentarismus

Medium_725be03d50

Mittendrin statt nur am wählen

Der technologische Fortschritt hat neue Möglichkeiten zur politischen Partizipation geschaffen. Jetzt wollen die Menschen mitreden. Partizipative Ansätze bieten die Möglichkeit, den Parlamentarismu... weiterlesen

Medium_d7aac4eb45
von Frederik Wegener
27.03.2011
meistgelesen / meistkommentiert