Die meisten Journalisten haben kein Gewissen mehr. Jörg Kachelmann

Am Wendepunkt

Flüchtlinge, Ukraine, Griechenland: Die vielen Krisen in Europa können einen verzweifeln lassen. Dabei wird vergessen, dass aus Herausforderungen auch Verbesserung entstehen kann.

An Tagen wie diesen einen Kolumnenbeitrag über Europa zu schreiben, ist eine herausfordernde Angelegenheit. Das liegt nicht daran, dass es an passendem Stoff, packender Dramaturgie oder der Relevanz fehlen würde, sondern vielmehr, dass man selbst als Freund der europäischen Einigungsidee in Versuchung gerät, sich dem Strudel der negativen Gedanken, Rückschlüsse und Erwartungen hinzugeben. Wie sollte es auch anders sein?

Das jahrelange Krisengerede hinterlässt seine Spuren. Ja, Europa steckt in der Krise. In einer, die viele Namen und unzählige Gesichter hat. Von der Staatschuldenkrise über die Währungs- und Identitätskrise, von der Vertrauens- bis zur Flüchtlings- und Sicherheitskrise. Kein Bereich bleibt ausgespart, kein Tag vergeht ohne Schreckensmeldungen, Brüssel-Bashing und Untergangsszenarien. Die Krisen sind omnipräsent, 24/7, den sozialen Netzwerken und Online-Medien sei Dank.

Da stellt sich die Frage: Kann man in diesem Strudel von negativen Meldungen und Erwartungen noch das Positive sehen? Wir finden ja, denn in jeder Krise steckt auch eine große Chance!

Wenn man sich die letzten Monate europäischer Nachrichten anschaut, so fallen drei besondere Schauplätze und Themenfelder auf, die den Kontinent und uns als Gesellschaft tief bewegen: der Ukrainekonflikt, die Griechenland- und die Flüchtlingskrise. Alle drei Fragen haben eine europäische Dimension und verraten viel über unseren Kontinent und seinen Zustand. Ebenso lassen sich aber auch an allen drei Themen Chancen ablesen, welche sich bei aller Tragik und Ernsthaftigkeit der Situationen eröffnen.

Flüchtlinge – eine Frage der Werte

Die dramatische Situation von Flüchtlingen in der Mittelmeerregion und dem Nahen Osten zeigen auf ganz drastische (und mittlerweile tödliche) Weise die inneren Widersprüche der EU als solcher auf: Auf der einen Seite garantieren die EU-Verträge die Sicherheit und Würde des Menschen, auf der anderen Seite, wenn es um die praktische Umsetzung geht, schieben sich die Regierungschefs gegenseitig den schwarzen Peter zu und hoffen, dass ein anderes Land die Verantwortung übernehmen werde.

Während fünf Länder – zugegebenermaßen zögerlich – einen Großteil der Flüchtlinge aufnehmen, schauen die anderen 23 überwiegend schweigsam zu. Während die Italiener, so oft für ihre verkrusteten politischen Strukturen und Führungsschwäche kritisiert, sich auf lokaler und nationaler Ebene der Flüchtlingsfrage nicht immer selbstbewusst, aber dennoch bewusst stellen, brennen in Deutschland, dem starken Mann der EU, gerne mal Flüchtlingsheime.

Als im April die Zahl der Ertrunkenen im Mittelmeer dramatisch zunahm, fiel den politischen Spitzen im Affekt nichts Besseres ein, als die Boote der Schleuser zu zerstören, in paradoxer Umkehr der Tatsachen, ganz nach dem Glauben, dass diese Männer die Flüchtlinge quasi zur Flucht nach Europa zwingen würden.

All dem zugrunde liegt eine Wertekrise: Die Staats- und Regierungschefs sind schlicht und einfach überfordert, die eigenen Werte, die als solche keinen materiellen Bestand haben, sondern lediglich als richtungsweisende Idee existieren, mit nationalen, politischen und wirtschaftlichen Interessen, die einen messbaren und tatsächlichen Bestand haben, zu vereinbaren. Dabei fällt die Entscheidung nach wie vor fast ausschließlich zugunsten der letzteren Gruppe.

Doch genau hier steckt die Chance: Die vergangenen Monate haben Europa und die EU durchwühlt, zugleich mit den offengelegten Widersprüchen in der politischen Führung hat sich aber eine bisher nicht dagewesene Gemeinschaft der Unterstützung gebildet. In den Köpfen der Menschen, aber auch messbar in der Zivilgesellschaft. Menschen helfen einander und fordern mit immer lauter werdender Stimme das ein, wofür Europa als Wertegemeinschaft seinen Idealen nach stehen sollte: den Schutz und die Würde des Individuums, das ernsthafte Interesse am anderen, die Förderung und Akzeptanz von Vielfalt.

Diese Bewegung deutet eine Möglichkeit an, welche wir bisher vielleicht noch unterschätzen. Die Rückkehr der Bürgergemeinschaft. Das Leid im Mittelmeer fordert uns als Wertegemeinschaft und stellt uns vor eine eindeutige Wahl: für den Menschen oder gegen ihn. Und so schrecklich die Ursprünge für diese nötige Entscheidung, so groß die Chance, die richtige zu fällen und dieses Leid in Zukunft verhindern zu können.

Ukraine – eine Frage des Einsatzes

Die Ukrainekrise, wir haben es schon oft gehört, erschüttert nicht nur die Grundfeste unseres Verständnisses als Europäer und Europäerinnen, sondern vor allem reißt uns dieser Krieg in die abgeschlossen geglaubten Zeiten der Imperien, hegemonialen Aggressionen und Zero-Sum-Games zurück. All das, so dachten wir, läge hinter uns. Dennoch: An unserer Haustür sehen wir Vorgänge, die wir höchstens aus Geschichtsbüchern kannten. Kein Wunder also, dass wir bis heute unsicher sind, wie mit diesem Krieg umzugehen ist. Doch unsere Zaghaftigkeit und Zögerlichkeit verschlimmert die Situation. Nur politische Opportunisten verharren im Status quo, ängstlich jeder Entscheidung, abwartend, ja nicht die falsche Entscheidung zu treffen – ist das wirklich das Europa, das wir sein wollen und können?

Zugegeben, die Ukrainekrise hat in Ansätzen bewirkt, was Jahre und Jahrzehnte der Publizistik und Debatten nicht geschafft haben: Zum ersten Mal seit Langem zeigt sich hier eine geeinte europäische Linie, die sich für ihre Verhältnisse erstaunlich entschlossen der russischen Aggression entgegenstellt. Merkel, Hollande, Cameron, und auch Obama – bisher oft uneins oder aneinander vorbei sprechend – gelingt in dieser Sache der symbolische und politische Schulterschluss. Das als solches kann bereits als Erfolg und Fortschritt betrachtet werden.

Zugleich wird aber auch klar: Hier muss sich mehr tun. Und wieder haben wir eine Chance, die es zu nutzen gilt. Der Krieg in der Ukraine deutet auf zweierlei Bedrohungen hin: Zum einen richtet sich die russische Aggression nicht nur darauf, die Ukraine als Land zu destabilisieren, sondern zielt auf die Destabilisierung des internen Zusammenhaltes der Europäischen Union.

Hand in Hand mit der Sendung militärischer Ausrüstung und Truppen nach Donezk geht auch eine nachgewiesene Finanzierung anti-europäischer Parteien innerhalb der EU und ein grotesk beeindruckendes Propagandanetzwerk, welches die ukrainischen und europäischen Intentionen durchweg verunglimpft und verzerrt. Zum zweiten bedroht der Krieg unsere grundsätzliche Auffassung des unabhängigen Staats und seiner territorialen Integrität. Die Unterscheidung zwischen freiwilliger Zugehörigkeit zu einer Union aus verschiedenen Staaten oder der Zugehörigkeit zu einem Imperium samt Wallerstein’schem Kern, Peripherie und Machthierarchie ist, so absurd sie auch klingen mag, wieder notwendiger Bestandteil unserer Debatten geworden.

Hier bietet sich für uns die Chance, ein klares Plädoyer für die Unabhängigkeit und Unantastbarkeit der Staaten abzulegen. Als Europäer und Europäerinnen zwingt es uns glücklicherweise auch dazu – und zwar noch mehr als die Flüchtlingskrise – über die eigenen Grenzen hinweg zu schauen und Verantwortung für Menschen, die wie wir nach Demokratie und Sicherheit streben, zu übernehmen. Dieser Konflikt geht uns alle an und fordert ein grundsätzliches Überdenken einer gemeinsamen außenpolitischen Einstellung, aber auch Umdenken auf persönlicher Ebene.

Es ist klar, die Zukunft braucht unsere Teilhabe und unsere Stimmen: Die Geschichte, so wird es uns auf brutale Weise in der Ukraine vor Augen geführt, ist nicht vorherbestimmt, sondern von unseren heutigen Entscheidungen abhängig. Es liegt an uns und unserem Einsatz. Auch dies ist eine Chance, eine, die wir ergreifen sollten.

Griechenland – eine Frage der Solidarität

Anders als bei den ersten beiden Krisen geht es in der Griechenlandkrise um den Kern des europäischen Miteinanders. Gleichzeitig zeigt sich hier auch die Gefahr, dass eine zusehends ideologisch-polemisch geführte Auseinandersetzung vor allem dazu führt, dass die betroffenen Menschen selber in den Hintergrund geraten und schlicht übergangen werden.

Das persönliche Leben, die Würde, ja, die Differenziertheit, die oftmals den europäischen Diskurs ausmachen, werden ignoriert, wenn Griechen, Deutsche und Franzosen in einen homogenisierten Topf geworfen und fortan entsprechend betrachtet werden. Schnell entsteht eine „Wir gegen Euch“-Denkweise, die in Zügen an Edward Saids maßgeblich gewordene Theorie des Orientalismus inklusive der Abgrenzung zum „Anderen“ erinnert und erschreckt. Ist dies die EU, die angeblich in Vielfalt geeint sei?

Die Griechenlandkrise entlarvt die EU als primär wirtschaftlicher Zusammenschluss verschiedener Staaten: Kultureller Austausch, soziale Fragen, die Anreicherung von Geschichte, Traditionen und Sprachen seien schön und gut, aber eben nur, solange es wirtschaftlich rund laufe. Das alles ganz nach dem Motto: Beim Geld hört jede Freundschaft auf.

Die große Chance darin: Als Europäer und Europäerinnen haben wir in dieser tiefen alltäglichen Krise die Möglichkeit, ein Europa der Gemeinsamkeit zu fordern, welches nicht nur auf wirtschaftlichen Interessen fußt, sondern eben auch auf gemeinsamen Werten und der kooperativen Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft. Dies bedeutet auch einen Wandel in der eigenen Haltung, den Nachbarn gegenüber anzustoßen: So wie einst Deutschland von der Großzügigkeit anderer profitiert hat, so sind nun vielleicht auch wir an der Reihe, Großzügigkeit und Ausdauer Nachbarn gegenüber zu beweisen und die Idee, einen Kontinent auf Werte zu bauen, über die eigenen kurzfristigen Interessen zu stellen.

Wie immer bei solchen Zeitenwenden reicht es nicht, dies ausschließlich auf politischer Ebene zu fordern, sondern es ist nötig, persönlich Bereitschaft zu zeigen, vergangene nationale Handlungs- und Denkmuster aufzugeben und durch und durch europäisch zu denken und zu leben. Dies verlangt viel, bietet aber auch große Chancen!

Wir sind der Spiegel unserer Zeit

Es gibt viel zu beklagen und noch viel mehr Gründe, die Probleme der anderen auszublenden und zu ignorieren, in der Hoffnung, sie würden einfach verschwinden. Gleichzeitig werden wir auch jeder und jede ganz persönlich gefordert, über unseren eigenen Horizont hinauszuschauen und große Entscheidungen zu treffen. Als Europäer und Europäerinnen sind wir, ob wir es wollen oder nicht, Teil eines nicht immer leichten, aber insgesamt unglaublich spannenden und lohnenden europäischen Projektes.

Die Situationen im Mittelmeer, in Griechenland und in der Ukraine stellen dieses Projekt vor die vielleicht größte Herausforderung bisher. Durch diese drei Themen werden die Grundsätze und Fundamente der EU in Frage und auf die Probe gestellt. Es scheint fast, dass die Gleichzeitigkeit dieser Krisen, die Häufung der Probleme, kein Zufall sein kann, sondern auf tiefgreifende strukturelle wie ideologische Probleme hinweist, die gleichzeitig aber auch als Aufforderung zur Tat verstanden werden müssen.

Wir können uns dieser Aufgabe, aus dieser Verantwortung, aber allen voran dieser Chance nicht entziehen oder herausreden. Unsere Zukunft ist nicht abwählbar, sie liegt in unserer Hand. Diese Möglichkeit ist ein Geschenk und wir sollten es dankbar annehmen. Doch dafür müssen wir mehr tun, als das mediale und politische Krisendauerfeuer passiv zu betrachten. Wir dürfen und sollten uns emanzipieren und uns unseres Einflusses bewusst werden. Das heißt an erster Stelle, und das führt uns zurück an den Anfang unserer Überlegungen, dass wir in jeder Krise auch immer die Chance und Möglichkeit sehen.

Wir glauben, Europa erlebt gerade nicht sein Ende, sondern, wenn wir es richtig angehen, seinen Anfang. Den Anfang einer besseren Zeit.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Martin Speer: Jauchs #Herrenrunde

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