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Wandel durch Abgrenzung

2001 noch stand Putin an der Seite der USA. Was ist passiert, dass sich das Verhältnis so dramatisch verändert hat?

Die Dämonisierung des Westens, in erster Linie der USA, bildet etwa seit dem berüchtigten Auftritt des russischen Staatspräsidenten auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom Februar 2007 den roten Faden beinahe aller Grundsatzreden von Wladimir Putin zur Weltlage bzw. zur russischen Außenpolitik.

Anders als seine Vorgänger, Boris Jelzin und Michail Gorbatschow, die sich zu gemeinsamen europäischen Werten bekannten, besinnt sich Putin zurzeit auf den sogenannten russischen „Sonderweg“, der sich angeblich vom Entwicklungsweg des „dekadenten“ Westens grundlegend unterscheidet.

Man muss hier allerdings hervorheben, dass vor etwa 13 Jahren ganz andere Töne aus Moskau zu vernehmen waren. Unmittelbar nach den Terrorakten vom 11. September 2001 solidarisierte sich Putin beinahe uneingeschränkt mit den USA.

Putins amerikafreundlicher Kurs rief große Empörung hervor

In seiner Bereitschaft, die USA im Kampf gegen den Terrorismus konkret zu unterstützen, sei der russische Präsident sogar wesentlich weiter gegangen als viele NATO-Mitglieder, schrieb zwei Wochen nach den Terrorakten in den USA die einflussreiche Moskauer Zeitung „Nesawissimaja gaseta“. Putin sei lediglich von den engsten Verbündeten Washingtons, den Briten, übertroffen worden.

Putins amerikafreundlicher Kurs rief eine große Empörung bei der „nationalpatriotischen“ Opposition hervor. Der in diesem Lager verbreitete hysterische Antiamerikanismus wurde durch die Tragödie in New York und Washington keineswegs eingedämmt. Im Gegenteil: Die Angriffe auf den „Sieger des Kalten Krieges“ nahmen nun einen noch gehässigeren Charakter an. Früher war es lediglich ohnmächtige Wut, die die radikale Kritik an der einzigen noch verbliebenen Weltmacht inspirierte. Nun kam Schadenfreude hinzu.

Für einen der Vordenker des „nationalpatriotischen Lagers“, den Chefredakteur der Zeitschrift „Zavtra“, Alexander Prochanow, hatten die Flugzeuge, die die beiden Türme des WTC zerstörten, das durch die „amerikanische Sünde“ erschütterte globale Gleichgewicht wiederhergestellt: „Das ‚Reich des Bösen‘ ist durch die Hand Gottes durchbohrt worden. Symbole der sichtbaren Größe sind zusammengestürzt.“

Auch der Publizist Alexander Dugin, der heute als der heimliche Stratege der Kreml-Führung oder als „Putin’s Brain“ angesehen wird, schloss sich damals dem Chor der Putin-Kritiker an. Den Eintritt Putins in die von den USA dominierte Anti-Terror-Allianz betrachtete er als einen verhängnisvollen Fehler.

Die amerikanische Führung habe die Ereignisse vom 11. September zum Vorwand genommen, um ihren russischen Rivalen zusätzlich zu schwächen. Das geopolitische Glacis Russlands in Zentralasien (die zentralasiatischen GUS-Republiken) entziehe sich nun dem Einfluss Moskaus und gerate in die amerikanische Einflusssphäre.

Trotz dieser antiamerikanischen Hasskampagne der Nationalpatrioten setzte die Moskauer Führung ihren Kurs jedoch konsequent fort. Der Eintritt Russlands in die Anti-Terror-Koalition, die sich nach der Tragödie vom 11. September gebildet hatte, sei selbstverständlich gewesen, betonte im April 2002 der russische Außenminister Igor Iwanow. Dies habe den russischen Sicherheitsinteressen entsprochen.

Putins Worten folgten Taten

Mehrere russische Politiker plädierten sogar für eine Erneuerung der russisch-amerikanischen Allianz, wie sie während des deutsch-sowjetischen Krieges bestanden hatte. Angesichts der tödlichen Bedrohung, die nun vom internationalen Terrorismus ausgehe, sei eine derartige Konsolidierung der Kräfte unbedingt erforderlich. Die Gegensätze zwischen Ost und West seien angesichts dieser Gefahr zweitrangig. In diesem Sinne äußerten sich damals sowohl der national gesinnte Vorsitzende des außenpolitischen Komitees der Staatsduma, Dmitrij Rogosin, wie auch der prowestlich orientierte ehemalige Außenminister der Russischen Föderation, Andrej Kosyrew.

Den Worten folgten Taten. Der schnelle Sieg der USA und ihrer Verbündeten über das afghanische Taliban-Regime Ende 2001 war wesentlich auch auf die logistische Unterstützung Moskaus zurückzuführen.

Warum löste sich diese unerwartet entstandene Ost-West-Allianz einige Jahre später auf? Warum kehrten beide Seiten erneut zur Rhetorik des Kalten Krieges zurück?

Die Gründe hierfür sind denjenigen, die nach 1945 zum Zerfall der während des deutsch-sowjetischen Krieges entstandenen Anti-Hitler-Koalition geführt hatten, nicht unähnlich. Während des Krieges war die stalinistische Führung gezwungen gewesen, die Kontrollmechanismen über die von ihr drangsalierte Bevölkerung zu lockern.

Ohne die Eigeninitiative der Gesellschaft, ohne die „spontane Entstalinisierung“ (dieser Begriff wurde vom Moskauer Historiker Michail Gefter geprägt) wäre die Bezwingung des Dritten Reiches nicht möglich gewesen. Kaum jemand habe damit gerechnet, dass eine Rückkehr zur gespenstischen Wirklichkeit der Vorkriegszeit überhaupt möglich sei, schrieb der polnische Dichter Aleksander Wat, der die Kriegszeit (zum Teil auch als politischer Häftling) in der Sowjetunion verbrachte.

Stalins Angst vor den eigenen Soldaten

Kühne Zukunftsvisionen entwarfen damals sogar derart treue Diener Stalins wie der Schriftsteller Alexei Tolstoi. Am 22. Juli 1943 schrieb er in sein Notizbuch: „Das Volk wird nach dem Krieg vor nichts mehr Angst haben. Es wird neue Forderungen stellen und Eigeninitiative entwickeln … Die chinesische Mauer zwischen Russland (und der Außenwelt) wird fallen.“

Dass sich wenigstens für die russischen Soldaten durch ihre Berührung mit den westlichen Verbündeten im befreiten Europa das „Fenster in die freie Welt“ partiell geöffnet hatte, stimmte auch den russischen Exilhistoriker Georgij Fedotow optimistisch. 1945 schrieb er: „Da die Sonne der Freiheit, anders als die astronomische Sonne, im Westen aufgeht, ist es wichtig, darüber nachzudenken, wie man ihre Strahlen auch in Richtung Russland lenken könnte.“

Es war aber gerade diese Perspektive, die die damalige Kreml-Führung am meisten schreckte. Gerade deshalb hatte „Stalin vor den eigenen Soldaten nicht weniger Angst als vor den Soldaten Hitlers zu Beginn des Krieges“, schrieb der aus der UdSSR emigrierte Historiker Abdurachman Awtorchanow.

Die Disziplinierung der auf ihren Sieg so stolzen Nation betrachtete die Stalin-Riege nun als ihr wohl wichtigstes Ziel. Sie begann erneut, eine Scheinwelt zu errichten – mit den imaginären Volksfeinden und Agenten und mit mächtigen Verschwörerzentren. Der Westen wurde wieder in einem immer stärkeren Ausmaß dämonisiert, vor den verderblichen westlichen Einflüssen wurde ununterbrochen gewarnt.

Erstaunliche Parallelen

Die Verschärfung des Ost-West-Gegensatzes in den ersten Nachkriegsjahren entsprang nicht in erster Linie der Angst vor einem unmittelbar bevorstehenden Dritten Weltkrieg, sondern diente vielmehr (auch im Westen) der Konsolidierung des jeweiligen ideologischen Lagers. So reduzierte die Moskauer Führung gerade in der Zeit, in der die sowjetische Propaganda von einem immer aggressiver werdenden „kapitalistischen Feind“ sprach, die sowjetischen Streitkräfte von 11,4 Millionen Soldaten im Jahre 1945 auf 2,9 Millionen im Jahre 1948 – also ausgerechnet in der Phase, in der der Kalte Krieg seinen ersten Höhepunkt erreichte (erste Berlin-Krise).

Dies zeigt, dass die Politik der stalinistischen Führung gegenüber dem Westen in einem beträchtlichen Ausmaß durch ihre Angst vor der eigenen Bevölkerung und deren Forderungen nach mehr Eigenständigkeit geprägt war. So stand die damalige Vorgehensweise des Kreml in gewisser Weise unter dem Primat der Innenpolitik.

Diese Vorgänge weisen gewisse Ähnlichkeiten zu den Entwicklungen im heutigen Russland auf. Die Auflösung der 2001 entstandenen Allianz zwischen Russland und den westlichen Demokratien war ebenso in einem starken Ausmaß innenpolitisch bedingt.

Die Orangene Revolution als Zäsur

Eine Art Zäsur im Verhältnis Moskaus zum Westen stellte die Ende 2004 ausgebrochene „Orangene Revolution“ in der Ukraine dar. Die Tatsache, dass die ukrainische Zivilgesellschaft imstande war, auf die Wahlmanipulationen mit Massenprotesten zu reagieren und Neuwahlen zu erzwingen, rief im Kreml erhebliche Ängste hervor.

Vergleichbare Entwicklungen wie in der Ukraine, die sprachlich und kulturell mit Russland sehr eng verwandt ist (die Westukraine stellt hier einen Sonderfall dar), wären also auch in Russland denkbar. Aus dieser Sorge heraus begann in den staatlich kontrollierten russischen Medien eine Kampagne, die die „Farben-Revolutionen“ im postsowjetischen Raum (auch in Georgien) diskreditieren sollte.

Man registrierte sehr wohl, dass diese emanzipatorischen Bestrebungen in der Region im Westen große Sympathien genossen, und dies führte dazu, dass die Moskauer Propagandisten die „Farben-Revolutionen“ nicht als spontane Erhebungen der jeweiligen Gesellschaften, sondern als von außen gesteuerte Versuche bewerteten, Russlands Einfluss im sogenannten „nahen Ausland“ zu unterminieren.

In Russland selbst intensivierten die Machthaber nach diesen Ereignissen die Demontage der in der Jelzin-Zeit entstandenen pluralistischen Strukturen. Beispielhaft hierfür war das Schicksal des russischen Parlamentarismus. Trotz seiner schwachen Stellung in einem Präsidialsystem stellte das Parlament in der Jelzin-Zeit einen Ort dar, an dem sich regierungskritische Abgeordnete lautstark zu Wort meldeten. Diese Rolle als Gegengewicht zur Exekutive hat die Staatsduma in der Putin-Periode gänzlich eingebüßt. Dessen ungeachtet waren sogar in der Ende 2003 gewählten Vierten Duma noch einige Abgeordnete mit Direktmandaten aus dem demokratischen Lager vertreten.

Um den Einzug der „systemkritischen“ Abgeordneten ins Parlament zu erschweren, änderte die Regierung 2005 schließlich das Wahlgesetz. Ein reines Verhältniswahlrecht wurde eingeführt, das nur Parteilisten zuließ. Die demokratischen Gruppierungen sollten nun gänzlich aus den Verfassungsorganen des Landes verbannt werden, was bei den Parlamentswahlen in den Jahren 2007 und 2011 auch geschah. Einen spektakulären Beweis für die Regierungstreue des Parlaments stellte die Abstimmung über die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation vom März 2014 dar. 443 Parlamentarier stimmten dafür, nur ein Abgeordneter (Ilja Ponomarjow) war dagegen.

Die antiwestliche Rhetorik

In ihrem vor Kurzem veröffentlichten Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ äußern prominente Vertreter der deutschen Öffentlichkeit ihr Verständnis für die Ängste Russlands vor der Ausdehnung der westlichen Allianz in Richtung Osten. Dabei lassen die Unterzeichner des Aufrufs jedoch einen wichtigen Aspekt außer Acht. Die Tatsache, dass einige ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes 1999 in die NATO aufgenommen wurden, hinderte die russische Führung 2001 keineswegs daran, der von Washington angeführten Anti-Terror-Allianz beizutreten. Zwar wurde der 2003 von den USA begonnene Irak-Krieg von Russland scharf kritisiert, aber hier befand sich Moskau mit Berlin und Paris in einem Boot.

Auch die Osterweiterung der EU wurde in Moskau zunächst nicht als allzu große Gefahr angesehen. Mitte 2004 wurde diese Entwicklung von Putin noch als Vorgang bewertet, der Russland und die EU „nicht nur geografisch, sondern auch wirtschaftlich und geistig näherbringen“ solle.

Erst nach der Zäsur von 2004/05 begann die antiwestliche Rhetorik Moskaus eine gänzlich neue Dimension anzunehmen. Und dies hat sicherlich, ähnlich wie in der spätstalinistischen Zeit, mit dem „Primat der Innenpolitik“ zu tun.

Vieles spricht dafür, dass nicht die westlichen Armeen, nicht die Panzer der NATO, sondern die europäischen Ideen in Moskau die stärksten Ängste hervorrufen. Denn sie könnten dem Putin’schen System, das auf einer weitgehenden Entmündigung der eigenen Bevölkerung basiert, noch größere Probleme bereiten, als die wirtschaftlichen Sanktionen des Westens dies ohnehin schon tun.

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Leonid Luks: Der Abschied vom Westen?

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