Viele westliche wie auch russische Analytiker vertreten heute die Meinung, Russland sei für eine Demokratie klassischen Zuschnitts ungeeignet. Diese These ist nicht neu. Sie wird seit Generationen als eine Art Axiom von vielen Autoren in Ost und West wiederholt. Dabei lassen die Verfechter dieser These die Tatsache außer Acht, dass die russische Gesellschaft im Verlauf des letzten Jahrhunderts mehrmals eine „demokratische Wahl“ getroffen hatte. So hatten sich z. B. bei den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung im November 1917 etwa 70% der Wähler für Parteien ausgesprochen, die in Russland ein freiheitliches System errichten wollten, die bolschewistischen Verächter der Freiheit erhielten damals hingegen lediglich 24%. Dass die Bolschewiki dieses Wählervotum in brutaler Weise missachteten, und die Konstituante auseinanderjagten, steht auf einem anderen Blatt. Für dieses Vorgehen mussten sie aber einen hohen Preis bezahlen, denn sie entzogen dadurch ihrer Herrschaft jede demokratische Legitimität.
„Trinken wir für unsere aussichtslose Sache“
Der Sieg der Bolschewiki schien aber die These vieler angeblicher Russlandkenner zu bestätigen, dass Russland für eine Demokratie ungeeignet sei: „Ihr Volk ist nicht fähig, in Freiheit zu leben“, sagte 1923 einer der Führer der SPD, Rudolf Hilferding, dem letzten demokratischen Regierungschef Russlands, Alexander Kerenski. Elf Jahre später, so Kerenski, sei Hilferdings selber auf der Flucht gewesen, um sich dem Zugriff eines anderen totalitären Regimes zu entziehen.
Als in den 1960er Jahren in Russland eine Bürgerrechtsbewegung entstand, die sich für Menschenrechte, Transparenz (Glasnost) und Meinungsfreiheit einsetzte, hielten viele Beobachter die Bestrebungen dieser kleinen Schar von Nonkonformisten für eine reine Donquichotterie. Die Bürgerrechtler selbst dachten damals ähnlich. Ihr oft zitierter Trinkspruch lautete: „Trinken wir für unsere aussichtslose Sache“. Am 12. Juni 1991 erhielten allerdings die Verfechter der scheinbar in Russland so aussichtslosen demokratischen Ideen bei den ersten freien Präsidentschaftswahlen in der russischen Geschichte 57% der Stimmen.
Nach mehr als 70 Jahren bolschewistischer Herrschaft stellte allerdings der Übergang Russlands von einer Gesinnungsdiktatur zu einer offenen Gesellschaft, von einer Plan- zu einer Marktwirtschaft und von einem Polizei- zu einem Rechtsstaat ein äußerst schwieriges Unterfangen dar. Dies um so mehr, als es sich bei dieser Umwälzung um einen beispiellosen Vorgang handelte, der sich erheblich von den Transformationsprozessen in den anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks unterschied. Denn anders als Polen oder Ungarn musste Russland den Übergang von einem Imperium zum Nationalstaat verkraften und den gewaltigen militärisch-industriellen Komplex einer Supermacht in die neuen Wirtschaftsstrukturen integrieren.
Die Freiheitsidee gewinnt an Populariät
Kein Wunder, dass die Geburt eines neuen Russland, wie jede Geburt, mit erheblichen Schmerzen verbunden war, die innerhalb weniger Jahre zu einer weitgehenden und scheinbar endgültigen Diskreditierung der demokratischen Ideen im Lande führten. Die heftigen Proteste gegen die massiven Manipulationen und Fälschungen bei den letzten Duma-Wahlen zeigen indes, dass die demokratischen Ideen des Jahres 1991 aus dem gesellschaftlichen Bewusstsein keineswegs verschwunden sind. Die Tatsache, dass sich an den jetzigen Demonstrationen auch Kommunisten und radikale Nationalisten beteiligen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der entscheidende Impetus dieser Proteste demokratische Züge trägt. Denn das Streben nach einer Befreiung der Gesellschaft von der paternalistischen Bevormundung, nach Meinungsfreiheit und Transparenz hat mit den kommunistischen oder chauvinistischen Programmen wenig gemeinsam.
Dass die Verächter demokratischer Freiheiten von rechts und von links versuchen, mit dem freiheitlichen Strom zu schwimmen, zeigt lediglich, dass die Freiheitsideen in Russland erneut, ähnlich wie 1917 oder 1991, an Popularität gewinnen.
