Eine beliebte Sichtweise ist die, dass Deutschland sich seltsam egoistisch gibt: Auf einer Nachfrage-Welle reitend, die zu einem nicht unbedeutenden Teil durch die Regierung in Bewegung gesetzt wurde – und gleichzeitig anderen Ländern hartnäckig harsche Sparmaßnahmen aufzwingend.
Die Geschichte ist allerdings komplexer. Man sollte sie als einen wackeligen Verhandlungsprozess zwischen europäischen Partnern sehen, der schließlich die von Anfang an gewünschte Lösung liefert. Für alle europäischen Staats- und Regierungschefs ist klar, dass eine Währungs- nicht ohne eine Fiskalunion funktionieren kann. Außerdem kann die Euro-Krise nicht ohne so etwas Ähnliches wie Eurobonds gelöst werden. Kein Land kann seine langfristige finanzpolitische Position erhalten, wenn es zu einem Zinssatz leiht, der sechs Prozent übersteigt. Und es ist dumm zu glauben, dass der gemeinsame europäische Markt erhalten werden kann, wenn mehrere Länder die Euro-Zone verlassen und ihren Verpflichtungen in großem Maße nicht nachkommen.
In Richtung Eurobonds
Warum also ist Deutschland so sehr gegen die Idee von Eurobonds und drängt stattdessen auf einen strengen Fiskalpakt? Aus der Verhandlungsperspektive heraus muss Deutschland auf einem europaweiten Abkommen bestehen, das die finanzpolitische Disziplin der Regierungen von vornherein gewährleistet. Nur wenn diese Regierungsverantwortung erreicht ist und effektive Sanktionsmechanismen installiert sind, kann Deutschland nachgeben. Es wäre sonst schwierig, den deutschen Steuerzahlern zu erklären, warum sie für die pflichtvergessene Vergangenheit – und Zukunft – der Fiskalpolitik anderer EU-Länder verantwortlich gemacht werden sollen.
Neueste Signale deuten auf einen Wechsel im offiziellen Kurs Deutschlands gegenüber Eurobonds hin – auch, wenn es immer noch sehr starken Widerstand gibt gegen alles, was diesen Namen trägt. Dennoch hat der Sachverständigenrat für Wirtschaft die Schaffung eines Europäischen Schuldentilgungsfonds (ESF) vorgeschlagen. Mit dem ESF könnten Länder ihre ausstehenden Schulden zu niedrigen Zinsen refinanzieren, indem sie gemeinsame Eurobonds nutzen. Vom ESF unterstützte gemeinsame Bonds würden von der EZB ausgegeben und hätten die deutsche Bewertung.
Die Idee scheint auf breite politische Zustimmung zu treffen. Kürzlich hat die SPD offiziell die Schaffung des ESF vorgeschlagen. Sowohl die SPD als auch die Grünen scheinen ihre Unterstützung bei der anstehenden Abstimmung über den Europäischen Fiskalpakt von der ESF-Einführung abhängig zu machen.
Gefährlicher Ansteckungseffekt
Europa könnte also bald gerettet sein – erneut. Das ist besonders zu Deutschlands Wohl. Deutschlands starker EU-Binnen-Handelsüberschuss spiegelt sich in den hohen Handelsdefiziten der schwächsten PIGS-Staaten. 2007 basierten mehr als 60 Prozent des deutschen Handelsüberschusses im Binnen-EU-Bereich auf dem Handelsdefizit der vier PIGS-Staaten. Voriges Jahr erwirtschaftete Deutschland einen Handelsüberschuss im Wert von 55 Milliarden Euro, unterstützt von den 31 Milliarden Euro Handelsdefizit der PIGS-Länder.
Es ist die deutsche Produktion, die einen großen und stabilen gemeinsamen Markt braucht. Und es sind die schwächsten EU-Länder, die die deutsche Unterstützung benötigen, um ihre Wirtschaft zu stabilisieren. Diese Beziehung mag fragil und symbiotisch erscheinen, aber sie ist wesentlich für ein nachhaltiges Wachstum. Auf der anderen Seite, während Griechenlands Austritt große, aber dennoch tragbare Kosten für andere, insbesondere schutzlose Euro-Zonen-Länder verursachen würde, hätte der Ansteckungseffekt in Spanien oder Italien ruinöse Kosten-Dimensionen.
Diese zwei Fakten stimmen mich optimistisch, was die Lösung der Euro-Krise betrifft. Am Ende zählt die simple Kosten-Nutzen-Analyse.
Übersetzung aus dem Englischen.
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