Die Berühmtheit mancher Zeitgenossen hängt mit der Blödheit der Bewunderer zusammen. Heiner Geißler

Eine „Alternative für den Adel“?

Über einen der Ursprünge der AfD und ihre Wählbarkeit für „Edelleute“ spricht jetzt einer, der es wissen muss. Eine Studie, die die „Etabilierten“ sorgfältig lesen sollten. Denn bald könnten weitere soziale Gruppen ins Nachdenken geraten.

Bei der Wahl zum Bundesvorsitz auf dem Parteitag der AfD am 1. Dezember 2017 trat die zum rechtsnationalen Flügel gerechnete Landesvorsitzende aus Schleswig-Holstein gegen den als gemäßigt geltenden Berliner Landesvorsitzenden an. Zur Wahl fehlte der Kandidatin eine einzige Delegiertenstimme. Sie trägt den Namen „Fürstin von Sayn-Wittgenstein“. Auch aufgrund dieser Tatsache wird die Episode in den Medien breit diskutiert. Dabei verdankt die betreffende Abgeordnete ihren Namen nicht der Zugehörigkeit zum „historischen Adel“, sondern der Adoption durch einen inzwischen ausgestorbenen, morganatischen Zweig des Hauses Sayn-Wittgenstein. Die „Echtheit“ zweier weiterer prominenter AfD-Vertreter ist dagegen unbestritten: Beatrix von Storch gehört durch Geburt einer bis 1918 regierenden Familie an und Wilhelm von Gottbergs Vorfahren sind Patrizier aus Pommern, die 1595 in den Reichsadelsstand erhoben wurden. Die große öffentliche Aufmerksamkeit für diese wenigen Personen könnte zu der Annahme verleiten, die „Alternative für Deutschland“ entwickele eine besondere Attraktivität für die Träger adliger Namen.

„Der“ Adel ist kein politischer Faktor mehr

Der „historische Adel“ hat seine politische Rolle ausgespielt. Noch in der Weimarer Republik waren der vorsichtig liberale Großgrundbesitz, aber auch die nach 1918 vielfach orientierungslos gewordenen Beamten- und Offiziersfamilien ein politischer Faktor, der ernstgenommen werden musste. Stephan Malinowski hat das in seinem Buch „Vom König zum Führer“ nicht ganz unparteiisch, im Ganzen aber zutreffend und eindrucksvoll dargelegt. Der Abschied „des“ Adels von der politischen Bühne in Deutschland war ambivalent und dramatisch: Während viele seiner Angehörigen der großen Mehrheit des deutschen Volkes schon früh in der Begeisterung für den Nationalsozialismus folgten, gab es gleichzeitig die überproportional hohe Zahl derer, die sich dem einzigen professionellen und einigermaßen erfolgversprechenden Versuch anschlossen, Hitler zu beseitigen.

Noch einmal wurden die beiden Richtungen sichtbar, in die der Adel die Geschichte Europas beeinflusst hat: Einerseits war es der grundbesitzende Adel, der als Träger von Freiheitsrechten für deren Erhalt und Ausbau gekämpft hat. Er war neben dem Stadtbürgertum das zweite Gegengewicht zum absoluten Machtanspruch von Kirche und Territorialstaat. Parlamente, Gewaltenteilung, Bürgerrechte – alles ursprünglich vom grundbesitzenden Adel eingefordert und durchgesetzt. Aber auch das Bild vom Adel als „Hort der Reaktion“ ist nicht falsch. Seine nichtbesitzenden oder neu nobilitierten Angehörigen waren auf starke Staatsgewalten angewiesen. In deren Diensten konnten sie zu zivilen und militärischen Ehren kommen. Auch unter den Grundbesitzern sahen viele ihr Eigentum am besten durch eine Politik der Restriktion anderer Interessen geschützt.

Eine Frage der Haltung

Weite Teile der mitteleuropäischen Adelslandschaft gingen durch den Zweiten Weltkrieg unwiederbringlich verloren. Trotzdem blieb der „historische Adel“ als soziale Gruppe auch in der Bundesrepublik überraschend homogen. Viele der weiterhin grundbesitzenden Familien im Westen konnten sich erfolgreich den Gegebenheiten des demokratischen Rechtsstaats und der Sozialen Marktwirtschaft anpassen. Gleichzeitig setzten die Flüchtlinge aus Mittel- und Ostdeutschland vielfach alles daran, ihren Familien aus eigener Leistung eine soziale Stellung zu verschaffen, die der früheren zumindest nahekam. Eine Folge der Konzentration auf das soziale und wirtschaftliche „Obenbleiben“ war der fast vollständige Rückzug des ehemaligen „Standes“ aus dem politischen Leben, von der kommunalen Ebene abgesehen. Zwar gibt es eine lange Reihe prominenter Ausnahmen in allen Parteien, zum Beispiel aus den Familien Lambsdorff, Guttenberg oder Weizsäcker. Die Aufmerksamkeit, die sie vielfach hervorriefen, kann jedoch als Bestätigung der Regel gelten.

Ohne politische Bedeutung zu sein muss nicht heißen, keine politische Haltung zu haben. Man darf wohl behaupten, dass die Angehörigen des historischen Adels 1990 zu den loyalsten Anhängern des politischen Systems der Bundesrepublik gehörten. Das zeigte sich auch in ihrer verbreiteten Bereitschaft, ihr Land als Berufssoldat, Reservist oder Wehrpflichtiger zu verteidigen. Politisch bekannten sie sich mehrheitlich zu Union oder FDP. Anders als nach 1919 war es ab 1949 gelungen, den historischen Adel als soziale Gruppe von der Republik zu überzeugen. Seine Angehörigen wurden loyale und konstruktive Bürger – anders als ihre Eltern und Großeltern zwischen den Kriegen. Der Adel war in der Republik „angekommen“. Seine Angehörigen fühlten sich im demokratischen Rechtsstaat gut aufgehoben.

Die „Bodenreform-Frage“ als Zäsur

Dieses Gefühl hat 1990/91 einen Stoß bekommen, von dem es sich seitdem nicht überall erholt hat: Die Bundesregierung hielt es für richtig, dem Fiskus zugefallene Flächen aus der sogenannten Demokratischen Bodenreform nicht ihren ursprünglichen Eigentümern und deren Erben zurückzugeben, sondern sie gewinnbringend zu veräußern. Die demoralisierende Wirkung dieser Entscheidung und ihrer Sanktionierung durch das Bundesverfassungsgericht wird weithin unterschätzt. Bei einer nicht ganz kleinen Gruppe bisher völlig verlässlicher Multiplikatoren zerbrach das Vertrauen in den Primat des Rechts über die Politik. Mancher zog den Schluss: „Wenn man ein Grundrecht außer Kraft setzen kann, dann geht das auch mit jedem anderen“. Ein bisher den Linken vorbehaltenes, grundsätzliches Misstrauen gegen die „gute staatliche Ordnung“ und ihre Stabilität war die Folge. Der Vertrauensverfall bewirkte bei Einigen eine schleichende Radikalisierung. Als Beispiel kann die Auseinandersetzung gelten, die sich gegen Ende der 1990er-Jahre zwischen zwei konkurrierenden Strömungen innerhalb der Interessenvertretung von Bodenreform-Opfern entwickelte.

Auf der einen Seite stand die Arbeitsgemeinschaft für Agrarfragen (AfA), anfangs geführt von dem langjährigen CDU-Parlamentarier Adolf Freiherr von Wangenheim. Sie ging den klassischen bundesrepublikanischen Weg solider Verbandsarbeit. Dazu gehörten Kompromisse und Zugeständnisse. Es ging darum, das in der Sache bestmögliche Ergebnis für die Betroffenen zu erzielen. Diese „konservative“, pragmatische und zielorientierte Form der Interessenvertretung wurde mit den Jahren für solche Betroffene zur Provokation, denen es nicht vorrangig um konkrete Sacherfolge ging, zum Beispiel in der Ausgestaltung und Anwendung des Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetzes (EALG). Ihr Antrieb war eine permanente Empörung über das Unrecht, das sie zwischen 1945 und 1949 erfahren hatten und das sich in der Nichtrückgabe nach 1990 fortsetzte. So wurden sie zu „Wutbürgern“ avant la lettre. Als sich abzeichnete, dass mit einer grundsätzlichen Revision dieser Entscheidung nicht mehr zu rechnen war, führte das bei einem Teil zur Resignation, bei einem anderen in die radikale Systemopposition gegen einen Staat, der das in ihn gesetzte Vertrauen enttäuscht hatte.

Die Ursprünge des „Storch-Flügels“ der AfD

Diese Stimmung wurde von einer zunächst losen und idealistischen Gruppe aufgegriffen, die sich mit den Jahren straffer organisierte und schließlich radikalisierte. Zum Kern dieses „Göttinger Kreises“ gehörte von Anfang an das heutige Ehepaar Beatrix und Sven von Storch. Ihnen und ihren Mitstreitern kommt das Verdienst zu, öffentlichkeitswirksam die Behauptung widerlegt zu haben, die Nichtrückgabe von Bodenreformflächen sei eine sowjetische Vorbedingung für die Zustimmung zur Wiedervereinigung gewesen. Am 1. März 1998 erklärte Michail Gorbatschow im Berliner ICC vor gut 2.000 Zuhörern, dass die Konfiskationen der sogenannten Bodenreform entgegen der deutschen Behauptung in den Verhandlungen zur deutschen Einheit nicht zur Sprache gekommen seien. Die Rede von der sowjetischen Vorbedingung bezeichnete er als „absurd“.

Obwohl diese vermeintliche Vorbedingung Grundlage für die rechtliche Legitimation der Nichtrückgabe war, änderte sich an der Lage der Bodenreform-Opfer auch nach Gorbatschows Erklärung nichts. An diesem Punkt zerbrach bei vielen die Loyalität zum politischen System. Das heutige Ehepaar Storch machte daraus ein Geschäftsmodell. Insbesondere die Veranstaltung mit Gorbatschow hatte ihnen eine Reputation verschafft, die vor allem Sven von Storch auch beruflich zu nutzen begann. Das Kapital, von dem er ausging, war die umfangreiche Adresskartei, die Zugang zu einflussreichen und wohlhabenden Unterstützern eröffnete. Dieser Kreis wurde regelmäßig und professionell um Spenden angegangen, was mit wechselndem, aber kontinuierlichem Erfolg gelang.

Auf die Dauer war die Zugkraft des Themas „Bodenreform“ begrenzt. Das zunehmende Alter der Betroffenen und die Macht des Faktischen sorgten dafür, dass die Empörung darüber als Spendenquelle weniger ergiebig wurde. Deshalb weitete man das Themenfeld ab etwa 2005 aus. Künftig sollte es nicht mehr nur um das „Symptom“ Bodenreform gehen, sondern vor allem um die angenommene Ursache des Übels: eine Dysfunktionalität des parlamentarischen Rechtsstaats. Zunächst bewegte sich die neu gegründete „Zivile Koalition“ im liberalkonservativen Spektrum: Durch öffentlichen und gesellschaftlichen Druck sollte vor allem die Union dazu gebracht werden, die ordoliberalen Grundsätze des Leipziger Parteitags von 2003 umzusetzen und ansonsten zu einer klassisch konservativen Gesellschaftspolitik zurückzukehren.

Radikalisierung seit 2013

Das Geschäftsmodell „Zivile Koalition“ entwickelte sich zunächst schleppend, aber es hielt sich und seine Begründer über Wasser. Schubkraft entwickelte es, als die Finanz- und Wirtschaftskrise sich zur Euro-Schuldenkrise ausweitete. Ab dieser Zeit gelang es Sven und Beatrix von Storch, eine öffentliche Aufmerksamkeitsschwelle zu überschreiten, die ihren Verein politisch relevant machte. In der Folge erkannten sie das Entstehen der AfD 2012/13 als Chance und schlossen sich ihr an. Beatrix von Storch wurde schnell zu einer Galionsfigur der Partei. 2014 wurde sie in das Europäische Parlament gewählt; 2017 in den Deutschen Bundestag.

Ihre öffentlichen Auftritte sind häufig schrill und provokant, inhaltlich hat sie aber zwei Schwerpunkte beibehalten. Zum einen eine neoliberale Wirtschaftspolitik, wobei dieser Begriff hier nicht abwertend gemeint sein soll. Diese Positionen werden inzwischen weniger offensiv vorgetragen, da die Anhängerschaft der AfD unterdessen zu großen Teils aus Milieus besteht, deren oberste Prioritäten nicht zwingend die Verschlankung des Sozialstaats oder eine Deregulierung der Wirtschaft sind. Zum anderen vertritt Beatrix von Storch mit großem Sendungsbewusstsein eine dezidiert konservative Familien- und Gesellschaftspolitik. Beides macht sie zwar für klassische Linke zum roten Tuch, nicht aber für Wirtschaftsliberale und Wertkonservative, wie sie gerade unter den Angehörigen des historischen Adels häufig anzutreffen sind. Ähnliches ließe sich über Wilhelm von Gottberg sagen, dessen Weg zur AfD seinen Anfang in der der Enttäuschung über die deutsche Anerkennung der Oder-Neiße-Linie und ihre Konsequenzen hatte.

Einen neuen Schub gewann die AfD 2015, als sie sich von ihren professoralen Gründervätern trennte. Sie ging unter lebhafter Beteiligung Beatrix von Storchs dazu über, gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zu polemisieren und sich dem rechten, völkischen Rand zu öffnen. Sie nutzt eine zum Teil pogromartig aufgeladene, fremdenfeindliche Stimmung in bestimmten Teilen der Bevölkerung, um vor allem bisherige Nichtwähler zu mobilisieren. Dieses Vorgehen muss sie weiten Teilen des historischen Adels entfremden. Dessen Haltung gegenüber Flüchtlingen ist vielfach von den Werten des Christentums geprägt, die sich mit kalter Hartherzigkeit gegenüber den Opfern von Krieg und Gewalt nicht vertragen. Außerdem spielt bei Vielen die eigene oder familiär überlieferte Fluchterfahrung eine bewusste und unterbewusste Rolle bei der Positionierung im polarisierten Streit um die Flüchtlingspolitik. Das ist der konkrete Grund, warum die zunehmend radikalisierte Partei unwählbar für jemanden sein muss, der ursprünglich ritterliche Werte zu seiner persönlichen Richtschnur macht.

Die rechte „Versuchung der Unfreiheit“

Entscheidend ist aber ein abstrakter Grund. Er ergibt sich sich aus dem Grundsatzprogramm der Partei: Die AfD möchte den „Common Sense“ als oberstes Prinzip der Souveränität an die Stelle des positiven Rechts und der grundgesetzlichen Ordnung setzen. Gelingen soll das mit Hilfe von Volksabstimmungen auf allen legislativen Ebenen und zu allen denkbaren Fragen. Das ist nichts anderes als die Rückkehr des „gesunden Volksempfindens“ als Rechtsquelle. Auf solchem Wege ließen sich auch weitere Forderungen der AfD durchsetzen, denen ansonsten das Grundgesetz entgegenstünde: Mit der offenen Forderung nach Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl überschreitet die Partei die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit. Bezeichnend, dass die AfD gleichzeitig die schwer belasteten Begriffe des „Völkischen“ und der „Volksgemeinschaft“ rehabilitieren will.

Im Kern sieht das Programm der AfD eine plebiszitäre Diktatur der Mehrheit vor. „Demokratie“ bedeutet für sie die bedingungslose Durchsetzung des Mehrheitswillens. Zum klassischen westlichen Demokratieverständnis gehört aber der Primat des Rechtsstaates. Die Freiheitsrechte des Einzelnen haben über dem Mehrheitswillen zu stehen und dürfen auch durch ihn nicht beeinträchtigt werden. Nur dieser strikte Rechtsschutz für Minderheiten verhindert, dass Demokratien in plebiszitär legitimierte Diktaturen abgleiten. Man muss nicht den legalen Übergang in den NS-Staat als Beleg dafür heranziehen, da es mit Putins Russland, Erdogans Türkei oder dem chavistischen Venezuela aktuelle Beispiele zur Genüge gibt. Vor allem Konservative und Liberale sollten gewarnt sein: In einer plebiszitären Diktatur wären sie die ersten, denen die Freiheit genommen würde, nach ihren eigenen Vorstellungen zu leben. Ein konservatives Familienleben und die Sicherheit des Eigentums kann nur verteidigen, wer für die Freiheits- und Bürgerrechte Aller eintritt – gerade auch derjenigen, die sie ganz anders nutzen möchten als man selbst!

Carl Schmitt und Oswald Spengler

Wer die Freiheit verteidigen will, konservativ zu leben, muss in der offenen Gesellschaft eine politisch liberale Haltung einnehmen. Die Sehnsucht nach der „konservativen Revolution“ verbietet sich angesichts der Erfahrungen, die Deutschland, Südamerika, Russland oder auch Spanien mit den entsprechenden Versuchen gemacht haben oder noch machen. Die „konservative Revolution“ ist in der Definition von Lord Dahrendorf eine „Versuchung der Unfreiheit“. Ihre Anhänger lassen sich dazu hinreißen, das eigene Lebensmodell anderen als allgemeinverbindlich vorschreiben zu wollen. Diese „Versuchung der Unfreiheit“ ging seit 1945 meist von „linken“ Ideologien aus. Mit der AfD entsteht eine Bewegung, deren ideengeschichtlicher Kern die „konservative Revolution“ ist. Die geistigen Urväter der AfD sind nicht Hitler, Goebbels oder Rosenberg. Es sind Arthur Moeller van den Bruck, Carl Schmitt und Oswald Spengler.

Diese „rechten“ Intellektuellen waren keine Nationalsozialisten. Aber ihr Denken und Wirken hat Hitlers Aufstieg und Herrschaft den Boden bereitet – auch und gerade bei vielen Aristokraten. Wer nicht will, dass sich Ähnliches wiederholt, muss die „konservative Revolution“ der AfD bekämpfen. Konservative und Liberale haben sich daran gewöhnt, die Freiheit vorwiegend von links bedroht zu sehen, weil die rechte „Versuchung der Unfreiheit“ dauerhaft erledigt schien. Ihr erneutes Erstarken macht die Kampfansage des Zentrumskanzlers Joseph Wirth im Reichstag nach dem Mord an Walther Rathenau wieder aktuell: „Da steht der Feind, der sein Gift in die Wunden eines Volkes träufelt. Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Christian Stahl, Egidius Schwarz, Rainer Zitelmann.

Leserbriefe

comments powered by Disqus

Mehr zum Thema: Ddr, Sed, Afd

Debatte

„Kampf gegen Rechts“ ist einträgliches Geschäft

Medium_2bdde8a91e

DDR-Oppositioneller: Ich lasse mir den Mund nicht verbieten

Der mit Steuergeldern subventionierte und totalitäres Denken verratende „Kampf gegen Rechts“ ist zu einem einträglichen Geschäft verkommen. Jeder, der die Worte „Nazis raus!“ und „Gegen Rassismus!“... weiterlesen

Medium_ff5b8151fc
von Siegmar Faust
22.12.2017

Kolumne

Medium_3b0c51c55f
von Rainer Zitelmann
15.11.2017

Debatte

„Differenzierter Blick“ auf Lenin und Bolschewiki

Medium_8b071c983a

Die Oktoberrevolution als Chance

Mit der Parole für „Brot, Land und Frieden“ gelang es Lenin 1917, große Teile der Bevölkerung für einen radikalen Bruch mit einem überkommenen Feudalsystem zu gewinnen. Der Kapitalismus – auch in w... weiterlesen

Medium_6337c9a454
von Sahra Wagenknecht
10.11.2017
meistgelesen / meistkommentiert