Es gibt keine wertefreie Politik Franz-Josef Overbeck

Joachim Nikolaus Steinhöfel

Joachim Nikolaus Steinhöfel

Joachim Nikolaus Steinhöfel ist einer der profiliertesten deutschen Wettbewerbsrechtler. Seit 2007 betreibt Steinhöfel ein politisches Blog. Seit 2008 erscheinen seine Beiträge auf „Die Achse des Guten“. Später moderierte er Sendungen für RTL und RTL 2.1999 gewann er den Werbepreis „Effie“ in Silber für die Kampagne „Gut, dass wir verglichen haben“. Der Effie gilt als wichtigster deutscher Marketingpreis.

Zuletzt aktualisiert am 17.07.2017

Debatte

Die “Trump-Russland”- und die “tagesthemen”-Affäre

In der an Tiefpunkten reichen Geschichte öffentlich-rechtlicher Politikberichterstattung verdient der Aufmacher der „tagesthemen“ sicherlich einen Ehrenplatz. „Es ist neuer Stoff in der abenteuerlichen Geschichte um Donald Trumps Russland-Affäre“ fabuliert die Moderatorin den durch diese und ähnliche Sendungen nachhaltig desinformierten Zuschauern ins Gesicht, schreibt Joachim Nikolaus Steinhöfel.

Debatte

Neue Blamage für Maas – “Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungswidrig!

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags berichtet: Maas Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist verfassungswidrig.

Debatte

Steig aus, Donald!

Vielleicht macht Donald Trump ja noch ein Wahlkampfversprechen wahr und steigt aus dem „Pariser Klimavertrag“ aus. Was wäre das für ein Vergnüngen, dem Hyperventilieren der öffentlich-rechtlich Kommentatoren und der rot-grünen Meinungsführer zuzusehen.

Debatte

Justizminister Maas und die Zensur

Immer mehr Facebook-Profile werden gesperrt, Dafür gibt es mittlerweile in den sozialen Medien eine erhebliche Resonanz. Es ist Zeit, hier endlich für (Rechts-) Klarheit zu sorgen.

Debatte

Ein Gegenentwurf zu Heiko Maas

Am Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30seitige, verfassungs- und europarechtswidrige juristische Totgeburt. Es verstößt gegen Art. 3, 5 und 12 GG (Gleichheitsgebot, Meinungsfreiheit, Berufsfreiheit). Hinzu kommt, dass das Gesetz überflüssig ist. Hier unser Gegenentwurf.

Debatte

Maas' Anschlag auf die Meinungsfreiheit

Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Generalangriff auf die Gewaltenteilung. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich geht es um Macht.

Debatte

Trump besteht mit Bravour

Der Militärschlag der USA war mithin ein voller Erfolg. Trump hat seinen ersten großen außenpolitischen Test mit Bravour bestanden. Damit kann es aber nicht sein Bewenden haben. Das Blutbad im Nahen Osten ist weit davon entfernt, beendet zu sein. Religiöser Fanatismus und Terrorismus dominieren die Region.

Debatte

Der Kampf um die Meinungsfreiheit hat begonnen

Die angekündigten Gesetze wären in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, sie sind überflüssig und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen.

Debatte

Was hat Trump jetzt wieder angerichtet?

Trumps Verordnung ist auch mitnichten ein Verrat an amerikanischen Werten, die deutschen Politikern und Journalisten urplötzlich ganz besonders bedeutsam und verteidigungsbedürftig zu sein scheinen. Der richtige Weg ist der Richtung Sicherheit und kontrollierbarer Grenzen der USA mit einem großen Tor für Einreisewillige und echte Flüchtlinge.

Debatte

Wahn und Wirklichkeit

„Spiegel Online“ in der Ära Trump: Ein aktuelles Beispiel zeigt auf unglaubliche Art und Weise, was das große Hamburger Nachrichtenmagazin zum Thema Trump für eine Berichterstattung macht. Falsche Fakten nimmt man dabei offenkundig gerne in Kauf.

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