Eine politisch engagierte Frau passt nicht ins Rollenbild der CSU. Gabriele Pauli

Joachim Nikolaus Steinhöfel

Joachim Nikolaus Steinhöfel

Joachim Nikolaus Steinhöfel ist einer der profiliertesten deutschen Wettbewerbsrechtler. Seit 2007 betreibt Steinhöfel ein politisches Blog. Seit 2008 erscheinen seine Beiträge auf „Die Achse des Guten“. Später moderierte er Sendungen für RTL und RTL 2.1999 gewann er den Werbepreis „Effie“ in Silber für die Kampagne „Gut, dass wir verglichen haben“. Der Effie gilt als wichtigster deutscher Marketingpreis.

Zuletzt aktualisiert am 15.03.2017

Debatte

Ein Gegenentwurf zu Heiko Maas

Am Freitag steht das von Justizminister Maas geschaffene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ auf der Tagesordnung des Bundestages (19.05.2017, TOP 38). Das Gesetz ist eine 30seitige, verfassungs- und europarechtswidrige juristische Totgeburt. Es verstößt gegen Art. 3, 5 und 12 GG (Gleichheitsgebot, Meinungsfreiheit, Berufsfreiheit). Hinzu kommt, dass das Gesetz überflüssig ist. Hier unser Gegenentwurf.

Debatte

Maas' Anschlag auf die Meinungsfreiheit

Anschlag auf die Meinungsfreiheit. Generalangriff auf die Gewaltenteilung. Angeblich geht es um Wahrheit, tatsächlich geht es um Macht.

Debatte

Trump besteht mit Bravour

Der Militärschlag der USA war mithin ein voller Erfolg. Trump hat seinen ersten großen außenpolitischen Test mit Bravour bestanden. Damit kann es aber nicht sein Bewenden haben. Das Blutbad im Nahen Osten ist weit davon entfernt, beendet zu sein. Religiöser Fanatismus und Terrorismus dominieren die Region.

Debatte

Der Kampf um die Meinungsfreiheit hat begonnen

Die angekündigten Gesetze wären in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig, sie sind überflüssig und dienen lediglich dem Zweck, der Politik die Herrschaft über den entgleitenden zivilgesellschaftlichen und politischen Diskurs zurück zu verleihen.

Debatte

Was hat Trump jetzt wieder angerichtet?

Trumps Verordnung ist auch mitnichten ein Verrat an amerikanischen Werten, die deutschen Politikern und Journalisten urplötzlich ganz besonders bedeutsam und verteidigungsbedürftig zu sein scheinen. Der richtige Weg ist der Richtung Sicherheit und kontrollierbarer Grenzen der USA mit einem großen Tor für Einreisewillige und echte Flüchtlinge.

Debatte

Wahn und Wirklichkeit

„Spiegel Online“ in der Ära Trump: Ein aktuelles Beispiel zeigt auf unglaubliche Art und Weise, was das große Hamburger Nachrichtenmagazin zum Thema Trump für eine Berichterstattung macht. Falsche Fakten nimmt man dabei offenkundig gerne in Kauf.

Debatte

Zweifel an den Medien ist bereits „rassistische Hetze“

Die ubiquitäre Verwendung des Begriffs „Hatespeech“ ist ein Schritt in die völlig falsche Richtung. Ebensowenig, wie wir eine Kanzlerin brauchen, die ein Buch, das sie nicht gelesen hat, als „nicht hilfreich“ bewertet, brauchen wir ein Ministerium, das sich mit unbestimmten Rechtsbegriffen auf den Weg macht, die Bürger dazu zu nötigen, den Mund zu halten.

Debatte

Werbeindustrie droht Facebook mit Budgetkürzungen

Wer bisher dachte, die größten Gefahren für die in der Verfassung verbriefte Meinungsfreiheit wären Justizminister Heiko Maas oder Familienministerin Manuela Schwesig, der muss nun umdenken.

Debatte

CDU-Abgeordneter bedroht Merkel-Kritiker

Es war am Tag des „Sommerinterviews“ der Kanzlerin im ZDF, als sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Matthias Zimmer in einer facebook-Debatte zu der Bemerkung hinreißen ließ, die Bundeskanzlerin habe mit ihrer „Flüchtlingspolitik“ „alles richtig gemacht“, er sei „stolz auf sie“, auch wenn so „manche Wildsau sich an ihr reibe“.

Debatte

Pack die Badehose ein – Mohammad wird unser neuer Bademeister

Die Meldungen über einem enormen Anstieg sexueller Übergriffe in Schwimmbädern häufen sich. Laut Auskunft der Kriminalpolizei insbesondere Vergewaltigung und sexueller Mißbrauch von Kindern.

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