Vernünftig, aber

von Hugo Müller-Vogg6.01.2015Außenpolitik

Heinrich Bedford-Strohm, der Ratsvorsitzende der EKD, hat deutliche Worte gefunden. Doch wahr ist: Das Flüchtlingselend im Mittelmeer lässt sich leichter beklagen als beenden.

Das waren klare Worte: „Das christliche Europa hat heute die Aufgabe, seinen Umgang mit Flüchtlingen so neu zu ordnen, dass kein Mensch mehr im Mittelmeer ertrinken muss.“ Gesprochen von Heinrich Bedford-Strohm, dem Ratsvorsitzenden der EKD. Wer wollte da widersprechen? Wie diese neue Ordnung aber aussehen könnte, darauf hat der evangelische Bischof ebenso wenig eine Antwort wie die vielen anderen, die das Flüchtlingselend im Mittelmeer beendet sehen möchten.

Schätzungsweise eine Viertelmillion Menschen haben im vergangenen Jahr versucht, auf illegalem Weg nach Europa zu kommen, mehr als die Hälfte per Schiff über das Mittelmeer. Mehrere Tausend sind dabei umgekommen, weil die Boote für die Überfahrt nicht geeignet oder überfüllt waren und weil auch die Möglichkeiten der italienischen Seenotrettungsoperation „Mare Nostrum“ begrenzt waren und die EU-Grenzschutzagentur Frontex aufgrund ihres Mandats ihre Rettungsmaßnahmen auf die europäischen Küsten beschränkt.

Zweifellos kann Europa nicht tatenlos zuschauen, wenn vor Krieg und Not fliehende Menschen vor Europa ertrinken. Gleichwohl bleibt ein Dilemma: Die aus humanitären Gründen gebotenen Rettungsmaßnahmen sind Wasser auf die Mühlen der Schlepperbanden. Diesen Kriminellen ist das Leben der Flüchtlinge, denen sie mehrere Tausend Dollar pro Person abpressen, nichts wert. Aber jedes untergegangene Schiff mit mehreren Hundert Toten ist schlecht für ihr schmutziges Geschäft. Die Rettungsanstrengungen der Europäer sind also eine Geschäftsgrundlage für das Schlepper-Gewerbe.

Nur theoretisch ganz einfach

Wer es ernst meint mit der Forderung, „dass kein Mensch mehr im Mittelmeer ertrinken muss“, müsste folglich zunächst den Schleppern das Handwerk legen. Das ist – theoretisch – ganz einfach. Die EU müsste nur ihre Außengrenzen öffnen und die Überfahrt von Nord- und Westafrika oder vom Nahen Osten aus am besten selbst organisieren – mit sicheren, seetauglichen Schiffen. Damit wären die Schlepperbanden und die mit ihnen kooperierenden Mafiosi aus dem Geschäft – theoretisch jedenfalls.

Eine solche Öffnung Europas für Asylsuchende und Flüchtlinge käme freilich nicht ohne Begrenzung aus. Europa müsste sich entscheiden, wie viele Schutzsuchende es aufzunehmen bereit ist – ob 250.000 im Jahr, 500.000 oder eine Million, wie diese Menschen auf die EU-Mitgliedstaaten verteilt werden und wer welchen Anteil der Kosten trägt. Dass Europa sich auf ein solches Konzept verständigen könnte, darf bezweifelt werden. Aber selbst wenn die Möglichkeit, legal und sicher nach Europa zu kommen, deutlich verbessert werden würde, bedeutete das keineswegs das Ende hunderttausendfacher Versuche, illegal nach Europa zu kommen.

Zu den gern übersehenen Tatsachen beim Thema Flüchtlinge gehört nämlich, dass es zurzeit keineswegs die Ärmsten der Armen sind, die bei uns Sicherheit vor Krieg und Verfolgung suchen. Hier handelt es sich eher um Angehörige der Mittel- und Oberschicht dieser Länder. Denn nur die können sich die 20.000 oder 30.000 Dollar leisten, die die Schlepper von einer vierköpfigen Familie verlangen. Eine großzügige Erhöhung der Kontingente für Flüchtlinge aus Asien oder Afrika würde folglich die Zahl derer ansteigen lassen, die nach Europa wollen. Weil aber die EU-Staaten sich aus guten Gründen nie und nimmer auf eine unbegrenzte Zuwanderung von Flüchtlingen verständigen werden, gäbe es selbst bei mehr legalen Zuwanderern weiterhin Hunderttausende, die illegal nach Europa einzuwandern versuchten. Und damit wären die Schlepper mit ihren lebensgefährdenden Schiffen wieder im Geschäft.

Ja, es klingt human und vernünftig: „Das christliche Europa hat heute die Aufgabe, seinen Umgang mit Flüchtlingen so neu zu ordnen, dass kein Mensch mehr im Mittelmeer ertrinken muss.“ Nur wie das gehen soll – das verrät uns der EKD-Ratsvorsitzende leider nicht.

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