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Der Kampf geht weiter

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Nordrhein Westfalen hat gewählt. 6.200 Stimmen fehlten der SPD am Ende, um stärkste Partei im Land zu werden. Damit war der Traum einer rot-grünen Koalition zunächst geplatzt. Nachdem die Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien ebenfalls zu keinem Ergebnis führten, bildete Kraft schließlich eine Minderheitsregierung mit den Grünen. Die neue Regierung wurde im Juli 2010 vereidigt.

Hintergrund

Früher war der Himmel über der Ruhr schwarz und das Land Nordrhein-Westfalen wurde von den Roten regiert. Beides ist mittlerweile anders. Die Hochöfen brennen nicht mehr, die meisten Zechen sind geschlossen. Der Himmel in Bochum, Essen oder Duisburg ist wieder blau, so wie es einst der Sozialdemokrat Willy Brandt versprochen hatte. Nur das Herz der Kumpel schlägt seit ein paar Jahren nicht mehr für die SPD.

Vermutlich wäre Angela Merkel nie Bundeskanzlerin geworden, hätte es den 22. Mai 2005 nicht gegeben. In Nordrhein-Westfalen wurde ein neuer Landtag gewählt, und die Wahl endete für die deutsche Sozialdemokratie mit einem Debakel. Heute wäre die SPD froh über ein Ergebnis von 37,1 Prozent, aber vor Jahren bedeutete dies, Rot-Grün in Düsseldorf wurde abgewählt. Nach 39 Jahren musste die Partei in ihrem Stammland die Macht an Schwarz-Gelb abgeben. Die Analysten waren sich anschließend schnell einig. Die Niederlage der SPD war eine Quittung für die umstrittene Einführung von Hartz IV. Bundeskanzler Schröder verlor anschließend die Nerven, er kündigte das rot-grüne Projekt in Berlin auf und verkündete vorgezogene Neuwahlen.

Der Rest der Geschichte ist bekannt. Die Union lag am 18. September 2005 knapp vor der SPD, vier Jahre wurde das Land von einer Großen Koalition unter Führung der CDU regiert. Während Merkel den schon sicher geglaubten Wahlsieg noch fast verspielte, demonstrierte Schröder seiner Partei noch einmal, dass er ein begnadeter Wahlkämpfer ist. Nordrhein-Westfalen schrieb Geschichte, auch wenn die schwarz-gelbe Koalition in Berlin erst mit vier Jahren Verspätung folgte.

In NRW wurde Jürgen Rüttgers an der Spitze einer CDU-FDP-Regierung Ministerpräsident, als erster Christdemokrat seit 1966.

Die Wahl in NRW hatte und hat eine große bundespolitische Bedeutung.

Für die schwarz-gelbe Bundesregierung ist es der erste Test nach der Bundestagswahl. Die SPD muss zeigen, dass sie einen Weg aus der Krise findet. Die Linke muss nun auch im bevölkerungsreichsten Bundesland zeigen, dass die Etablierung im Westen von Dauer ist. Die Grünen könnten bereits am Wahlabend vor die Entscheidung gestellt werden, ob sie sich einem Linksbündnis anschließen oder den Flirt mit den Christdemokraten intensivieren.

Zu tun gibt es in dem Land genug. Der wirtschaftliche Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen muss weiter gestaltet, Alternativen für Kohle und Stahl müssen gefunden werden. Viel ist schon passiert, aber 2018 soll auch die letzte Steinkohlezeche im Ruhrgebiet schließen. Die Folgen sind an vielen Orten an Rhein und Ruhr spürbar, die Arbeitslosenquote beträgt in Nordrhein-Westfalen 8,6 Prozent, in vielen Ruhrgebietsstädten ist sie deutlich höher. Viele Kommunen stehen zudem vor dem finanziellen Kollaps.

Aus den einst größten Zechen Europas sind mittlerweile Industriedenkmäler geworden. Orte der Bildung statt der schweren körperlichen Arbeit, Orte, an denen die Geschichte der Industrialisierung anschaulich wird. Dazu passt es, das Essen 2010 Kulturhauptstadt Europas wird.

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