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Hintergrund

Rettet den Euro

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Die Wirtschaft Europas strauchelt, Irland und Portugal kämpfen gegen den Staatsbankrott, für Griechenland könnte es bereits zu spät sein: Operation teuer, Patient tot. Dabei geht es nicht nur um den Euro, sondern auch um die Zukunft der europäischen Idee.

Hintergrund

Mit dem Inkrafttreten der Europäischen Währungsunion 1999 wurde der Euro offiziell eingeführt. Mitgliedsstaaten, die dem Euroraum beitreten möchten, müssen damals wie heute die durch den Vertrag von Maastricht definierten Konvergenzkriterien, die wirtschaftliche Stabilität gewährleisten sollen, erfüllen. Sowohl Griechenland als auch Italien sollen diese Kriterien jedoch erst nach Beschönigung der Haushaltsbilanzen erreicht haben. Diese laxe Handhabung der Beitrittskriterien scheint sich jetzt zu rächen.

Die Diversität der Wirtschaftsleistung und die asynchronen Konjunkturzyklen der einzelnen Mitgliedländer erschweren die gemeinsame Finanzpolitik. Die Einheitswährung lässt keinen Spielraum für länderspezifische Anpassungen. Die derzeitige Euro-Krise gründet in den Haushaltsdefiziten mehrerer Mitgliedstaaten der Eurozone; neben Griechenland und Italien betrifft dies auch Irland, Portugal und Spanien.

Diese Problematik in den Staatshaushalten hat sich zu einer gesamteuropäischen Krise entwickelt, da in den Abkommen über die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion, Rettungsmaßnahmen zur Vermeidung eines drohenden Staatsbankrottes, wie sie jetzt durchgeführt werden, nie vorgesehen waren. Vielmehr wurde eine solche Hilfe durch die No-Bail-Out Klausel explizit ausgeschlossenen. Damit sollten die Mitgliedsstaaten zu einer stabilitätsorientierten Wirtschaftspolitik angehalten werden.

Dem steht nun der Europäische Stabilitätsmechanismus gegenüber, der im Mai 2010 eingeführt wurde, um eine Kettenreaktion, die ein Staatsbankrott nach sich ziehen würde, zu vermeiden. Zusätzlich schaltete sich auch die Europäische Zentralbank ein. Durch den Ankauf von Staatsanleihen der hoch verschuldeten Ländern (im Gesamtwert von über 40 Milliarden Euro) wich die EZB von ihren grundlegenden Bestimmungen, dargelegt im Protokoll 4 zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV, ab. Die Folge: Immer mehr private und öffentliche Akteure sind tief in das Euro-Rettungssystem verstrickt. Das schafft Stabilität und vergrößert die Chancen einer Rettung – doch gleichzeitig wären die Kettenreaktionen bei einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands auch entsprechend gravierend.

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