Wir sollten mit dem Wort Krieg vorsichtiger umgehen. Tilman Brück

Hintergrund

Waffenstarre Dienstleister

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Thomas de Maizière wird künftig den Umbau der Bundeswehr organisieren. Die größte Umstrukturierung in der Geschichte der Armee steht an. Eines scheint bereits sicher: Die Bundeswehr wird immer mehr zu einem sicherheitspolitischen Dienstleister.

Hintergrund

Einst war die Vorbereitung auf die Landesverteidigung im Rahmen des transatlantischen Bündnisses die Hauptaufgabe der Bundeswehr. Heute stehen Einsätze in Afghanistan, auf dem Balkan oder am Horn von Afrika im Mittelpunkt. Das Aufgabenspektrum hat sich dramatisch gewandelt. Die Folge: Die Armee wird unter der Leitung von Verteidigungsminister Guttenberg verkleinert, die Wehrpflicht ist ausgesetzt. Mit der strukturellen Ausrichtung auf Auslandseinsätze verabschiedet sich die Bundeswehr endgültig vom Kalten Krieg und symmetrischen Konflikten.

Doch nicht nur das Aufgabenspektrum wandelt sich. Mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht endet auch die Bedeutung von Art. 12a des Grundgesetzes. Darin heißt es: “1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden. 2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden.” War bisher die Verankerung der Bundeswehr in der Bevölkerung durch die Wehrpflicht zumindest theoretisch gegeben, wird die Armee durch die Aussetzung noch stärker abgekoppelt – eine Entwicklung, die von vielen mit Sorge gesehen wird.

Es bleibt die Kontrolle durch den Bundestag. Die Bundeswehr ist als Parlamentsarmee der Legislative direkt unterstellt. Einsätze müssen durch eine Mehrheit im Bundestag gebilligt werden, Ausnahmen gelten nur im Verteidigungsfall. Doch eine Freiwilligenarmee bedeutet auch, dass der Dienst an der Waffe als attraktive Berufsperspektive gelten muss. Die notwendige Folge einer Entkopplung der Bundeswehr vom verpflichtenden Wehrdienst ist gesellschaftliche Akzeptanz für das Militär. Mit der Wehrpflicht fällt auch die latente Armeeskepsis der Nachkriegszeit.

Muss die Bundeswehr neu in die Zivilgesellschaft eingebunden werden – oder sind wir zufrieden, wenn sie nüchtern als schießende Dienstleistungsagentur der Bundesrepublik agiert?

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