Die Religionen sind verschiedene Wege, die im gleichen Punkt münden. Mahatma Gandhi

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Obama hat es vorgemacht, der Rest der Welt folgt. Ob Blogger dem russischen Präsidenten beim Wahlkampf folgen, brasilianische Amtsanwärter regelmäßig twittern oder Stefan Mappus 2.400 Facebook-Freunde hat: Wahlkämpfer machen in Online.

Hintergrund

Obama hat die Benchmark festgesetzt, als er 2008 den amerikanischen Wahlkampf ins Netz transportierte und über geschickte Nutzung der Social Media die Begeisterungswelle der jungen Amerikaner noch verstärkte. Ein Jahr später wurde der Versuch, den Bundestagswahlkampf in Deutschland auf diese Weise zu beflügeln, nur müde belächelt. So recht wollte die Euphorie im Netz nicht aufkommen.

Allerdings, und das kann als ein Verdienst angesehen werden, haben die Parteien seitdem das “neue” Medium Internet für sich erkannt und bauen ihre politische Präsenz im Netz aus, auf Twitter, Facebook und Co. Von Open Enquete über Abgeordnetenwatch bis hin zur Homepage des Wahlkreiskandidaten werden alle Register gezogen, um den Bürger und Wähler vor dem Bildschirm zu erreichen. Wer sich dann immer noch nicht entscheiden kann, hat die Möglichkeit, den Wahlomat um Rat zu fragen.

Weltweit setzen Regierende und Regierungsaspiranten auf die Onlinewelt und überlegen sich Strategien, um dem Internet den größtmöglichen Nutzen abzugewinnen. Sieht man sich jedoch die Wahlbeteiligungen an, kann Ernüchterung einkehren. Bei der US-Präsidentenwahl 2008 lagen die prozentualen Zuwächse im statistisch insignifikanten Bereich. Vor allem die Hoffnung, durch Onlinewahlkampf die kritische Gruppe der Erstwähler zu mobilisieren, ist enttäuscht worden.

Ähnliches stellte man auch 2005 in Estland fest. Der baltische Staat, der auch Heimatland des Internettelefonieanbieters Skype ist, war der weltweit erste, der Onlinewahlen durchführte. Viele Politiker und Experten erhofften sich eine höhere Wahlbeteiligung – gerade auch bei jungen Wählern –, doch diese blieb aus. Die offensichtlichste Veränderung war, dass Parteien, zu deren Klientel Manager, Juristen, etc. gehören, besser abschnitten als Parteien, deren Wähler im ländlich-bäuerlichen Bereich beheimatet sind. Werden Wahlkampf und Wahlen sich zukünftig ins Netz verlagern? Während die einen behaupten, ein Wahlkampf ohne Einbeziehung der neuen Technik sei nicht mehr möglich, warnen andere davor, dass eine Orientierung hin zur digitalen Politik auch Ausgrenzung vorantreiben kann.

Es bleibt die Frage umstritten, inwiefern die Nutzung des Internets politische Partizipation im Speziellen und Demokratieverständnis im Allgemeinen befördern kann. Kann man die Bürger mittels virtueller Ansprache erreichen und sie bestenfalls politisieren, ihnen die eigenen Ansichten näher bringen und für ein höheres Maß an Transparenz sorgen – oder ist die Voraussetzung für demokratische Teilhabe letztendlich nicht die Art der medialen Ansprache, sondern vielmehr das eigene politische Interesse des Einzelnen?

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