Die Wiedergeburt

von Christoph Giesa29.08.2013Innenpolitik

Die Union kann sich eine Große Koalition vorstellen. Viel spannender ist jedoch eine längst vergessene Option: eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP.

Lange Zeit sah es so aus, als ob die einzige Gefahr für einen Fortbestand der schwarz-gelben Regierung darin bestünde, dass die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Diese Gefahr allerdings, da sind sich die Demoskopen weitgehend einig, ist gebannt.

Der Wunsch der Deutschen nach einer Fortsetzung von Angela Merkels Kanzlerschaft ist so ausgeprägt, dass sich neben denen, die immer noch aus Überzeugung den Liberalen ihre Stimme geben, genügend taktische Wähler finden werden, die der FDP über die Hürde helfen. Diese Konstellation birgt für Angela Merkel allerdings eine nicht zu unterschätzende Gefahr. Denn wenn zu viele Wähler zur FDP wechseln und es am Ende doch nicht für eine schwarz-gelbe Mehrheit reichen sollte, ist das Szenario nicht unwahrscheinlich, dass SPD und Grüne gemeinsam stärker als die Union alleine sind – und gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit hätten.

Nun mag man sich aufgrund der tiefen persönlichen Abneigung, die gerade beim Spitzenpersonal von Grünen und FDP gegeneinander gehegt wird, kaum vorstellen, wie eine solche Zusammenarbeit aussehen mag. Aber wer mag den Schwüren, dass es niemals dazu kommen werde, denn noch trauen? Die SPD wird sich nach der leidvollen Erfahrung aus der letzten Koalition mit Angela Merkels Union nicht darum schlagen, sich noch einmal als Juniorpartner demütigen zu lassen, wenn es sich vermeiden lässt.

Für Angela Merkel? Der Super-GAU

Die Gräben zwischen SPD und Linkspartei wiederum sind so tief, dass man sich Rot-Rot-Grün wirklich nicht vorstellen kann. Da käme die FDP als Steigbügelhalter für einen SPD-Kanzler gerade recht. Auch den Grünen gefällt es in der Opposition nicht so gut, dass sie eine ernsthafte Machtoption ungenutzt vorbeiziehen lassen würden. Und als Juniorpartner unter Merkel? Nun, wie das ausgeht, konnten sich die Grünen über die vergangenen Jahre von der Tribüne aus anschauen und dürften daher kaum interessiert sein, die Fehler der anderen zu wiederholen. Selbst in der FDP-Spitze würde man mit einem Drittel der Stimmen von 2009 im Falle der beschriebenen Konstellation sicher langsam zur Erkenntnis kommen, dass es Optionen neben CDU und CSU geben muss, weil von der einstigen Liebesheirat nicht mehr als ein Trümmerhaufen geblieben ist.

Wenn sich der Rauch des Wahlkampfes gelegt haben wird, wird allen Protagonisten auch deutlich werden, dass die inhaltlichen Überschneidungen durchaus für eine Zusammenarbeit ausreichen dürften. Außenminister Westerwelle fährt einen Kurs, der dem unter Schröder und Fischer nicht unähnlich ist. Die Start-up-Offensive von Philipp Rösler ist ein wichtiger Baustein auch für die Entwicklung von innovativen Produkten und Konzepten im Bereich Nachhaltigkeit; und in Fragen des Datenschutzes, der Zuwanderung und der inneren Sicherheit sind FDP, SPD und Grüne sich schon immer einander näher gewesen als jeder für sich den Unionsparteien.

Auch wenn viele andere Konstellationen am Wahltag denkbar sind, die gerade beschriebene ist nicht die unwahrscheinlichste. Für Angela Merkel wäre es der Super-GAU, weil sie in allen anderen Situationen sicher Kanzlerin bleiben könnte. Für die SPD, die Grünen und die FDP allerdings würde es den Spielraum für die Zukunft deutlich erhöhen. Wer würde vor diesem Hintergrund wirklich ausschließen wollen, dass es am Ende so weit kommt? Für ein Land, in dem immer mehr Kleinparteien in die Parlamente streben, wäre es nicht das schlechteste, wenn Gräben zugeschüttet und neue Optionen getestet würden. Zumindest würde es mit einer Ampel in den nächsten Jahren nicht ansatzweise so langweilig werden wie in den Jahren von Merkels Kanzlerschaft.

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