Rösler ist nicht das Problem

von Christoph Giesa1.01.2013Innenpolitik

Alle Jahr wieder trifft sich die FDP am Anfang des Jahres in Stuttgart zum Dreikönigstreffen. Alle Jahre wieder gibt es kurz vorher Theater. Dabei ist das Ziel des Zorns, Parteichef Philipp Rösler, alleine nicht für die Probleme der Partei verantwortlich.

Philipp Rösler wurde gewählt, als man Guido Westerwelle nicht mehr wollte. Man könnte sogar sagen, er wurde gewählt, weil man einen Anti-Westerwelle suchte und hoffte, ihn in Rösler gefunden zu haben. (“Das hatte Gründe”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/4744-erneuerung-der-fdp). Aber daran scheint sich heute kaum noch jemand zu erinnern, wenn man die derzeitige Führungsdebatte in der FDP verfolgt. Immer wieder wird Rösler Führungsschwäche attestiert, was im Vergleich zu Angela Merkel vielleicht stimmen mag. Aber ist der Reflex, in der Krise nach einem starken Anführer zu rufen, nicht völlig daneben?

Röslers Schwäche ist ein zweischneidiges Schwert

Im aktuellen „Jung + Liberal“, der Mitgliedszeitschrift der Jungen Liberalen formulieren Eva Scharbatke und Johannes Wolf an prominenter Stelle zu Rösler, dass er doch eigentlich genau der sei, „den sich viele von uns jahrelang als Kontrapunkt zu seinem oft wenig detailverliebten, latent populistischen Vorgänger gewünscht hatten.“ Davon abgesehen, dass man dieser Sicht nur zustimmen kann, ist alleine schon die Möglichkeit, einen solchen Satz zu formulieren einer der gravierendsten Unterschiede, den der Wechsel von Westerwelle auf Rösler mit sich gebracht hat. Vor zwei Jahren nämlich wären solche Worte noch der internen Selbstzensur aus Angst vor dem Groll des großen Vorsitzenden zum Opfer gefallen.

Die vermeintliche oder reale Schwäche ihres Vorsitzenden ist für die FDP ein zweischneidiges Schwert. Kurzfristig ist sie gefährlich, weil er nicht nur die eigene Partei nicht im Griff zu haben scheint (was in einer Demokratie per se erst einmal nichts schlechtes ist), sondern auch weil er nur selten gegenüber der Kanzlerin oder den CSU-Radikalinskis aus Bayern mit breiten Schultern aufzutreten in der Lage ist. Das Joch der niedrigen Umfragewerte, die er ja nicht herbeigeführt, wohl aber auch nicht zum Positiven verändert hat, lässt ihn fast schon zwangsläufig krumm gehen. Langfristig allerdings könnte sein zurückhaltender Stil die letzte Chance der Liberalen sein, wieder zu einer ernstzunehmenden und respektierten Partei zu werden.

Dazu müssen Antworten auf die wichtigsten Zukunftsfragen gefunden werden; und zwar nicht von oben herab, sondern im intensiven Diskurs. Und auch auf die Gefahr hin, “dass klare Antworten zu radikalen Entscheidungen führen können”:http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/5514-spaltung-in-der-fdp. Themenfelder gäbe es genügend, vom Umgang mit der Eurokrise und der Energiewende über die Frage der Rückführung der Staatsverschuldung und der (Steuer-)Bürokratie bis hin zu einer angemessen, humanen Flüchtlings- und Asylpolitik, um nur einige zu nennen. Und es stünde der Partei gut zu Gesicht, sich diesen zu widmen, bevor sie wieder eine Personaldiskussion führt, die keines ihrer langfristigen Probleme löst.

Entscheiden, ob der kurzfristige oder der langfristige Erfolg wichtiger ist

Ein neuer Vorsitzender, hieße er nun Brüderle, Lindner, Westerwelle oder wie auch immer, hätte ganz sicher auch keine Chance zu glänzen, ohne dass die Partei endlich wieder wüsste, wo sie gemeinsam hin soll. Diesen Diskussionsprozess anzustoßen, anstatt ihn mit Zurückhaltung weg zu moderieren, ist vermutlich der wichtigste Kritikpunkt, dem sich Philipp Rösler stellen muss. Der Zeitpunkt, weniger als ein Jahr vor einer Bundestagswahl, könnte dümmer nicht sein. Aber es liegt nun an Rösler und der FDP insgesamt, die Entscheidung zu treffen, ob ihnen der kurzfristige oder der langfristige Erfolg wichtiger sind. Ersteres hat man gerade 12 Jahre getestet, der Kater ist derzeit zu besichtigen. Vermutlich wird man sich trotzdem in erster Linie darauf konzentrieren, irgendwie aufs Neue ins Parlament zu kommen. Das ist legitim, wird der Partei aber nur helfen, wenn sie danach endlich den Erneuerungsprozess in Gang bringt. Und das wiederum, das zeigt die Geschichte deutlich, ist eher unwahrscheinlich. Das Wasser wird immer heißer und die FDP scheint es nicht wirklich zu merken. “Man fragt sich langsam, wer hier der Frosch ist”:http://www.stern.de/politik/deutschland/parteitag-der-liberalen-philipp-roesler-und-der-gekochte-frosch-1685234.html.

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