Mainstream ist eigentlich nur uncool, wenn du Alternative sein willst. Rea Garvey

Kritik und Opportunismus

Viele derer, die heute den Kapitalismus kritisieren, haben ihn vorher elementar geprägt. Es darf so nicht weitergehen – und damit muss auch die Verteilung neu diskutiert werden.

Kapitalismuskritik von politisch konservativer Seite, wie derzeit vielerorts vernehmbar, ist vor allem eines: ein Aufschrei im Eifer des Gefechts, um an Bürgerlichem zu retten, was noch zu retten ist. Es geht um den bürgerlich-konservativen Wertekanon, der angesichts vorbehaltloser Bankenrettung unter die Räder der Krise zu geraten droht. Wie ernst nimmt es die CDU mit ihren Werten, wenn sie reiche, Milliarden verschleudernde Abenteurer und Banken als deren Spielwiese rettet, wohingegen sie den Rest verdonnert, die Rechnung zu bezahlen? Elemente des konservativen Leitbildes, d.h. moralische Werte von Ordnung, Sparsamkeit und Verantwortung sind hier gehörig ins Wanken geraten. Jene (Finanz-)Kapitalismuskritik, wie sie von Thatcher-Biograf Moore aufgegriffen wird, zeigt Irritation und Hilflosigkeit des bürgerlichen Lagers im Umgang mit der Krise. Zugleich ist das lancierte Wettern gegen den Kapitalismus ein geschickter Zug, schafft er doch vor allem Aufmerksamkeit.

Irritation und Hilflosigkeit im bürgerlichen Lager

Glaubwürdig ist die vorgebrachte Kapitalismuskritik deshalb noch lange nicht. Ob Feuilletonist, Volkswirt oder Steuerrechtler – viele der sich Äußernden waren lange Fürsprecher, mitunter sogar Wegbereiter dessen, was sie nun kritisch aufgreifen. Ungeachtet jeglicher Ideologiekritik möchte ich an dieser Stelle einmal ganz klar herausstellen, dass die Entwicklungen bis zur Finanzkrise und zur gegenwärtigen Euro-Schuldenkrise keinesfalls zufällig oder gar naturgegeben sind. Dass Finanzmarktakteure mit hochgefährlichen Instrumenten und minimalem Eigenkapital Billionen bewegen konnten, liegt auch daran, dass Gesetzgeber hierfür die Grundlage geschaffen haben. Weniger Kontrolle – so lautete das lange vertretene Patentrezept. Geködert wurde hiermit auch der Finanzsektor, um ihn nach der Krise mit Milliarden an Steuergeldern zu retten. Wenn konservative Politiker und deren Vordenker jetzt lauter von der Vernunft sprechen, heißt das Sparen. Wie vor knapp zwei Jahren werden auch gegenwärtig die Kosten der Krise in Form von Stellenabbau und massiven sozialen Kürzungen den Schwächsten aufgebürdet.

Forderungsfreie Kritik

Wo ist da der Wille zu Veränderung? Was sind die Konsequenzen aus der Kritik am politischen „Weiter so“? Den vermeintlich kritischen Stimmen fehlt hierzu jegliches Bekenntnis. Dies mag dem zu beobachtenden „Herdenverhalten“ geschuldet sein: Traut sich einer, lockt das auch andere in die erste Reihe. Allerdings ist Letzteren gemein, dass sie kaum selbstkritisch eigenes Denken und Handeln hinterfragen. Mutig ist das bei Weitem nicht.

Die aktuellen Ereignisse geben nicht nur Anlass zu großer Sorge, sondern erfordern auch Schritte politischen Handelns. Kapitalismuskritik macht für mich nicht vor der Verteilungsfrage halt. Das Problem der seit Jahren wachsenden Umverteilung von Arm zu Reich zu lösen, ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit und der sozialen Demokratie. Die Ungleichentwicklung stellt sich auch als eine der zentralen Ursachen für die gegenwärtige Krise dar. Es sind die wachsenden Einkommen und Vermögen in den Händen einiger Weniger, verbunden mit dem Streben nach immer höheren Profiten, die die Spekulation, wie derzeit gegen die Euro-Staaten, erheblich haben anwachsen lassen. Umverteilen und öffentliche Mehreinnahmen generieren sind demgegenüber ein zu ergreifender Schritt. Auf der anderen Seite muss der Bankensektor schrumpfen und neu geordnet werden. Finanzmärkte sind zu beschränken. Nur so lässt sich vermeiden, dass die Euro- und EU-Staaten länger Spielball der Akteure am Finanzmarkt sind.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Priyamvada Gopal, Frank Schäffler, Arnau Fuentes.

Leserbriefe

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