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„Assad erlebt ein Comeback“

André Bank forscht am Hamburger GIGA Institut zum Syrienkrieg. Im Gespräch mit Henning Schmidt analysiert er die Lage im Land, zeigt, warum ein Bündnis mit Assad gegen IS wenig wahrscheinlich ist und plädiert für diplomatische Lösungen.

krieg naher-osten syrien

The European: Herr Bank, die Revolution in Syrien begann 2011 friedlich. Gibt es heute in Syrien noch friedlichen Protest?
Bank: Es gibt in Syrien nach wie vor friedlichen und zivilen Protest, der aber natürlich stark in den Hintergrund geraten ist. Ein Beispiel sind die Aktivisten in dem Ort Kafranbel, die weiterhin mit ihren Plakaten und Postern auf die Situation in Syrien hinweisen und versuchen, die Weltöffentlichkeit zu sensibilisieren. In Deutschland gibt es die Organisation „Adopt a Revolution“ in Berlin, die eng mit syrischen Aktivisten zusammenarbeitet und den friedlichen Protest in Syrien zu betonen versucht.

The European: Warum bekommen wir dann so wenig davon mit?
Bank: Der zivile Protest ist durch den Krieg und die immense Brutalisierung mehr und mehr zurückgedrängt worden. Auch die Medien haben kein besonderes Interesse mehr, über friedliche Proteste zu berichten. Genauso sieht es auch bei den Oppositionellen aus. Ein Großteil des oppositionellen Lagers ist aufgrund des Krieges inzwischen entweder geflohen, tot, im inneren Exil oder hat selbst zu den Waffen gegriffen.

The European: Die Lage in Syrien ist selbst für regelmäßige Zeitungs- und Magazinleser unübersichtlich. Können sie die aktuelle Lage skizzieren?
Bank: Man muss in Syrien zunächst mal stark zwischen Gebieten unterscheiden, die entweder von einzelnen Kriegsparteien fest kontrolliert werden oder umkämpft sind.

The European: Um welche Kriegsparteien und Gebiete handelt es sich?
Bank: Das Assad-Regime kontrolliert vor allem weite Teile der Hauptstadt Damaskus und Landkorridore in den Norden zu den Großstädten Homs und Hama sowie den Westen in Richtung der Mittelmeerküste und dem sogenannten Alawitengebirge. Das heißt aber nicht, dass es dort ruhig ist. In den südlichen und östlichen Vororten von Damaskus, in Teilen von Homs, der Stadt Hama in Zentralsyrien und vor allem in der nördlichen Millionenstadt Aleppo wird weiterhin gekämpft. Dort sind viele verschiedene Gruppen aktiv, nicht nur der IS, sondern auch die Freie Syrische Armee oder die radikal-islamistische Al-Nusra-Front. Dann gibt es natürlich noch die Kurden. Diese kontrollieren Gebiete im Norden, vor allem im Nordosten, sowie rund um die zentralnördliche Stadt Kobane, die ja momentan sehr viel Aufmerksamkeit erfährt. Eine wichtige Rolle spielt hier die Partei PYD, die als syrischer Ableger der türkischen PKK gilt, mit ihren sogenannten Selbstverteidigungskräften YPG.

The European: Wo befinden sich die Gebiete des IS?
Bank: Der IS kontrolliert Gebiete am Euphrat, in Ostsyrien und, abgesehen von dem gerade skizzierten Kurdengebiet, weite Teile Nordsyriens. Seine inoffizielle Hauptstadt hat der IS in der Stadt Rakka am Euphrat ausgerufen. Ihm ist in den letzten Monaten ein beispielloser Vormarsch gelungen und er hat dabei viel zuvor kurdisch kontrolliertes Gebiet erobert.

„Es ist nicht gelungen, Assad entscheidend zu schwächen“

The European: Welche Länder üben momentan Einfluss in Syrien aus?
Bank: In Syrien sind im Grunde alle regional einflussreichen Staaten involviert. Der Syrienkrieg ist wohl die zentrale Arena der Regionalpolitik im Nahen Osten. Wer in Syrien gewinnt, ist auch sonst sehr einflussreich in der regionalen Politik.

The European: Wie positionieren sich die Länder der Region im Bürgerkrieg?
Bank: Wichtigster logistischer, diplomatischer und finanzieller Unterstützer des Regimes ist Iran. Für die Regierung in Teheran ist Syrien so wichtig, weil es der einzige arabische Staat ist, mit dem Iran seit der islamischen Revolution von 1979 sehr enge bilaterale Beziehungen hat. Ein weiterer wichtiger Akteur aufseiten des Assad-Regimes ist die schiitische Partei Hisbollah aus dem Libanon, die mit ihren Kämpfern aufseiten Assads agiert. Hinzu kommen weitere schiitische Milizen, vor allem aus dem Irak. Aufseiten der Opposition ist die Türkei am wichtigsten, die sich sehr frühzeitig für einen Regimesturz in Syrien ausgesprochen hat. Hinzu kommen Saudi-Arabien und das kleine Katar, das diplomatisch, finanziell und medial über seinen Satellitensender Al Jazeera viel Einfluss ausübt. Israel spielt keine direkte Rolle und hat vor allem Interesse daran, dass der Konflikt nicht so weit eskaliert, dass islamistische Kräfte an die Macht kommen, die Israel gefährden könnten.

The European: Assad galt lange als das personifizierte Böse. Jetzt gibt es immer mehr Stimmen, die sich wieder positiver zu Assad äußern. Man könnte den Eindruck gewinnen, er sei in gewissem Sinne rehabilitiert worden. Gibt es dafür noch andere Gründe als den IS?
Bank: Man muss unterscheiden, ob der Westen aktiv auf Assad zugegangen ist, um mit ihm Frieden zu schließen, oder ob man darauf verzichtet hat, ihn direkt zu bekämpfen und ihm so ein Comeback auf der internationalen Bühne ermöglichte. Passiert ist Letzteres. Der Grund dafür liegt darin, dass die Staaten, die sich für einen Sturz Assads ausgesprochen haben, entweder nicht die Fähigkeiten haben, seinen Sturz durchzuführen, oder andere Interessen dem Ziel zuwiderlaufen.

The European: Was heißt das genau?
Bank: Die USA, Großbritannien und Frankreich haben Assads Herrschaft als illegitim angesehen und eine Übergangsregierung in Syrien unter dem Syrischen Nationalrat und später der Syrischen Nationalkoalition anerkannt. Die drei westlichen Staaten haben zudem versucht, den Konflikt über den UN-Sicherheitsrat einzuhegen, sind aber am Veto Russlands und Chinas gescheitert, auch weil sie nicht ausreichend auf die sicherheitspolitischen Interessen Russlands eingegangen sind. Der Versuch, diplomatisch über die Friedensgespräche in Genf zum Erfolg zu kommen, ist ebenso gescheitert. Auch auf militärischem Wege ist es nicht gelungen, durch die Unterstützung der Freien Syrischen Armee oder auch anderer Gruppen, Assad entscheidend zu schwächen. Zuletzt hat die kontinuierliche Unterstützung von Iran dazu geführt, dass Assad das Land zwar nicht zurückerobern, aber seinen Machtbereich konsolidieren konnte. Das alles führt dazu, dass Assad nicht nur politisch überlebt, sondern gerade ein graduelles Comeback erlebt.

The European: Mit Assad zu kooperieren hat auch eine militärische Komponente. Wie steht es eigentlich um Assads Armee? Kann und will er etwas gegen IS unternehmen?
Bank: Die syrische Arme ist generell eine der stärksten der Region, auch mit einer starken Luftwaffe, die in der Lage war, die Aufstandsbewegung in einen Krieg zu verwickeln. Trotzdem darf man nicht vergessen, dass sehr viele Soldaten vor allem der mittleren und niederen Ränge desertiert sind, weil sie nicht auf ihre Landsleute schießen wollten und natürlich sind sehr viele Soldaten getötet worden. Das wurde aber über die verstärkte Beteiligung externer Kämpfer kompensiert. Letzteres hat mit dazu geführt, dass die Befehlskette nicht mehr richtig funktioniert und Assad stark abhängig ist von seinen iranischen Unterstützern. Was IS angeht, gab es lange Zeit ein stillschweigendes Übereinkommen. Dadurch, dass IS gegen die säkularen Kräfte der Opposition und auch andere Islamisten aufseiten der Opposition gekämpft hat, passte er Assad gut ins Konzept. Inzwischen hat sich das etwas geändert, weil der IS mittlerweile in Tabqa im Nordosten den Regierungstruppen einen Luftwaffenstützpunkt abgenommen hat. Trotzdem sehe ich aktuell nicht, dass Assad interessiert ist, gegen den IS nachhaltig vorzugehen.

„Syrien wird uns noch viele Jahre beschäftigen“

The European: Eine Alternative zur Kooperation mit Assad könnte die Freie Syrische Armee sein, die momentan von den USA aufgerüstet wird. Ist das eine sinnvolle Maßnahme?
Bank: Man sollte sich generell fragen, ob weitere Aufrüstung innerhalb Syriens insgesamt zielführend ist, oder ob man nicht angesichts der bisherigen verheerenden Menschenrechtssituation aus dieser Spirale heraus müsste. Wenn man das aber zurückstellt und fragt, ob die Aktivitäten der USA nachhaltig sinnvoll sind, kann man nur sagen, dass die Ausbildung und Aufrüstung von wenigen Tausend FSA-Kämpfern nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Das wird die Gewichte innerhalb des syrischen Bürgerkrieges nicht verändern. Es sind sowieso schon sehr viele Waffen im Land und die FSA ist so zurückgedrängt, dass sie nur noch in wenigen Gebieten des Landes ein relevanter Akteur ist.

The European: Wie ist die Rolle der Türkei einzuschätzen? Beobachter werfen ihr vor, den IS zu unterstützen, andererseits erteilte das türkische Parlament kürzlich die Erlaubnis zur Intervention in Syrien.
Bank: Die Türkei hat zwei besondere Ziele, die auch zum Teil ihre sprunghafte Politik erklären. Erstens bleibt als Fernziel der Sturz des Regimes von Bashar al-Assad. Das drückt sich in der wiederholten Forderung einer Flugverbotszone über den Gebieten aus, in denen das Regime aktiv ist. Damit steht die Türkei unter den NATO-Staaten aber noch sehr alleine da. Zweitens versucht man zu verhindern, dass sich auf syrischem Gebiet eine stärkere kurdische Autonomie etabliert, die ja vom syrischen Ableger der PKK angeführt wird und als ein Modell für andere kurdische Gebiete dienen könnte. Deswegen hat man auch den IS gestärkt und Kämpfer des IS lange über türkisches Territorium nach Syrien einreisen lassen.

The European: Lässt sich also bilanzieren, dass ein Bündnis mit Assad wenig Sinn ergibt? Die Journalistin Kristin Helberg argumentiert, dass Assad den IS braucht, um sich selbst zu legitimieren. Hat sie recht?
Bank: Ich stimme Kristin Helberg zu, dass Assad den IS tatsächlich braucht, denn der Diskurs des Regimes, wonach es sich beim Aufstand von 2011 um eine von ausländischen Kämpfern getragene Verschwörung handelt, wird vom IS aufs Beste repräsentiert. Auf der anderen Seite steht aber die Frage, welche politische Empfehlung sich daraus ergibt. Brauchen wir eine massive Bekämpfung des Assad-Regimes genauso wie wir jetzt den IS bekämpfen? Oder müsste es andere Lösungen geben?

The European: Wofür plädieren Sie?
Bank: Mittelfristig kommt man nicht umhin, irgendeine Art von Verhandlungslösung in Syrien zu erzielen, die auch Assads wichtigste Unterstützer – also Russland, Iran, die Hisbollah und indirekt auch die irakische Regierung – gemeinsam mit den wichtigsten Unterstützern der Opposition – also der Türkei und Saudi-Arabien – an einen Tisch bekommt. Das wird sehr schwierig werden, aber will man Syrien als Staat noch irgendwie retten, gibt es keine Alternative zu einer Art Machtteilungsarrangement. Eine Sieglösung wird es weder für die Opposition noch für das Regime geben. Auch eine Aufteilung Syriens in mehrere neue Staaten, wie das ja manche vorschlagen, wäre keine Lösung. Denn auch in diesen neuen Gebilden gäbe es weiter Krieg um die Macht.

The European: Muss der Westen in libanesischen Dimensionen denken, wo es 15 Jahre Bürgerkrieg gab?
Bank: Möglicherweise ja. Ich befürchte, dass uns der Syrienkonflikt noch viele Jahre beschäftigen wird.

Hat Ihnen das Interview gefallen? Lesen Sie auch ein Gespräch mit Hans-Peter Kaul: „Die Russen hätten den Friedensnobelpreis verdient“

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