Im Netz kann nicht von Datenschutz die Rede sein. Denn es geht nicht um Daten über uns, sondern um uns selber. Wir müssen also vom Menschenschutz und nicht vom Datenschutz sprechen. Was wir in sozialen Netzwerken preisgeben, sind keine Angaben über unsere Herkunft oder unseren Wohnort. Das, was wir einstellen, ist nicht ein Spiegelbild von uns, sondern wir selbst oder das, wofür wir uns halten. Die sozialen Netzwerke sind deshalb eher ein Fall für Soziologen und Psychologen denn für Juristen und Politiker.
Kinderpornoseiten löschen
Es gibt also keine Daten mehr über uns, wir sind in unserem Da-Sein auf den Plattformen schon transparent. Es steht nichts mehr für uns da, sondern wir selbst stehen da. Das klingt nach Spitzfindigkeit und scholastischer Begriffsbestimmung. Diese Differenzierung hat aber eine Relevanz und eine handfeste Bedeutung außerhalb des Elfenbeinturms philosophischer Gelehrsamkeit: Es geht im Netz immer um den Schutz des Menschen, die Achtung seiner Würde und seiner Person. Er, der Mensch, ist allemal und immer mehr wert als ein Datensatz. Ein vernichteter Datensatz kann wieder beschafft werden, ein vernichteter Mensch nicht.
Weswegen tun wir uns so schwer, Seiten mit kinderpornografischem Inhalt zu löschen, und wenn das nicht geht, sie zu sperren? Das monatelange Hin und Her, die Vorwürfe, es werde nur “Symbolpolitik” betrieben oder einer Zensur Vorschub geleistet, gehen doch am Wesentlichen vorbei: Es spielt keine Rolle, dass man, wenn man will, mit Raffinessen und Methoden an diesen Sperren vorbeikommt. Es spielt eine Rolle, dass die Kinder, die in diesen Pornos gezeigt werden – wirkliche Menschen –, auf einzigartige Weise körperlich und seelisch gedemütigt werden. Gewähren wir einen freien Zugang zu diesen Seiten, ist das ein Plazet der Gesamtgesellschaft. Wir demütigen diese Kinder ein zweites Mal.
Eine Kultur des Wegschauens
Wir brauchen uns nicht nur mit lang gemachtem Zeigefinger vor der Sakristei und dem Lehrerzimmer aufzubauen. Denn was da an Missbrauch geschieht und geschehen ist, liefert das Bildmaterial für Tausende Päderasten im Netz. Auf den Bildern werden Menschen zerstört, keine Datensätze. Was in der Kirche und in der Schule nicht geht, geht auch im Netz nicht. Denn so wie im Netz reale Menschen sind, so ist das Netz selber auch ein realer Raum. Im Netz ist eine Straftat genauso eine Straftat wie außerhalb des Netzes. Eine anders verstandene Virtualität ist eine Illusion.
Es gibt auch im Netz ein reales Wegschauen – es verfestigt sich im Moment so strukturell wie das Wegschauen, das in Teilen der Kirche oder in mancher weltlichen Eliteschule üblich geworden ist. Das Nicht-Handeln ist hier wie dort sträflich. Das Versäumnis ist echt. Die Schuld auch.
Es gibt gewisse Grenzen, die der Staat nicht überschreiten sollte. Dazu gehört auch Zensur im Internet. Auch wenn das heißt, dass Inhalte die man gerne zensieren würde, nicht zensiert werden – da bin ich Regelutilitarist. Das Löschen ist da die Lösung …
Lieber Kolja,
an keiner Stelle spreche ich über staatlichen Eingriff und von neuen Gestzen. Es geht mir um ein gesellschaftliches Hinsehen bei Kinderpornographie im Netz. Wir sind gemeinsam aufgefordert, dem ein Ende zu setzen – als Zivilgesellschaft. Wenn wir das nicht hinbekommen ist der Gesetzgeber gefragt; das er da nicht immer der beste Ratgeber ist – was meiner Meinung nach eher eine Frage mangelnder Sachkenntnis denn eine der möglichen Zensur ist – haben wir ja zur Genüge gesehen. Kinderpornographie ist strafbar, Sex mit Kindern ist strafbar – online wie offline müssen die Täter zur Strecke gebracht werden. Da kannst Du doch unmöglich anderer Meinung sein als ich?
Beste Grüße
Alex
Kinderpornographie, Sex mit Kindern, … ist abscheulich. Da müssen wir nicht diskutieren.
Gesetzgebung sollte aber nicht auf Einzelfallentscheidungen beruhen. Man muss sich überlegen was für Chancen hat ein solches Gesetz, aber eben auch welche Risiken birgt es.
Mir ist nicht wohl dabei wenn die Executive ein Mediem zensieren darf. Am Anfang nutzt der er es gegen eindeutig strafbare Handlungen (vllt sogar mit Einzelfallentscheidung durch die Judikative) danach wird es aufgeweicht und am Schluss kontrolliert er es …
Lieber Kolja,
wie viel oder wenig Vertrauen hast Du in unsere Verfassungsorgane?
Wer möchte ein Medium zensieren? Es geht um Seiten, auf denen strafbare Handlungen dargestellt werden. Das kann man gerne von Kinderpornographie ausweiten auf Webseiten mit Bombenbauanleitungen oder Anleitungen zum Hauseinbruch. Warum wehrst Du Dich dagegen?
Beste Grüße
Alex
Lieber Alexander !
Du schreibst: “Das kann man gerne von Kinderpornographie ausweiten auf Webseiten mit Bombenbauanleitungen oder Anleitungen zum Hauseinbruch. Warum wehrst Du Dich dagegen?”
Wir wehren uns dagegen, weil diese Liste, die Du da angefangen hast, im Prinzip endlos ist. Nach dem Hauseinbruch kommt die rechts- oder linksextreme Seite, danach die regierungskritische, und irgendwann sind dann alle Seiten gleichgeschaltet. Warum willst Du sowas ? Gerade als Journalist solltest Du doch bei einem solchen Thema die Ohren spitzen und ganz genau überprüfen, was denn da möglich wäre…
Natürlich gibt es Kinderpornographie im Internet (wie alles, was es auch im richtigen Leben gibt). Aber sicherlich nicht frei verfügbar oder als kolportierter kommerzieller Millionenmarkt im Web in den Ausmaßen, die in den Diskussionen oft empört genannt werden.
Kinderpornographie ist weltweit geächtet. Deshalb kann man weltweit dagegen vorgehen und löschen (das heißt: Provider/Hoster informieren, Datenträger beschlagnahmen, Spuren sichern, Täter festnehmen).
Die Frage ist, warum das nicht vernünftig vom BKA und anderen Behörden gemacht wird? Ein bißchen scheint der Wille zu fehlen, ein bißchen auch das technische Verständnis, ganz besonders das Personal. Denn es ist natürlich etwas aufwändiger, entdeckte Kinderpornographie zu beweistechnisch zu dokumentieren, den Serverstandort herauszufinden, den richtigen Ansprechpartner des Staates und des Providers anzusprechen. Da ist es viel einfacher, die Adresse in eine geheime Sperrliste einzutragen – in die alles mögliche eingetragen werden kann. Die ausländischen Sperrlisten zeigen doch eindrucksvoll, dass nur ein kleiner Anteil der dort eingetragenen Adressen Kinderpornographie enthält.
Wir brauchen keine Zensurinfrastruktur, mit der irgendwann auch “Killerspiele”, Informationen über Chemie (“Bombenbauanleitungen”), Linkspartei (“politischer Extremismus”, die werden immerhin vom Verfassungsschutz beobachtet) oder Online-Shops (schließlich kann man sich dort scharfe Messer bestellen und bequem nach Hause liefern lassen) für den Ottonormalsurfer gesperrt werden.
Die Behörden wie das BKA müssen in den Allerwertesten getreten werden, damit sie auf grundlage bestehender, völlig ausreichender Gesetze einfach ihren Job machen. Dazu das nötige Personal und ein bißchen bessere internationale Zusammenarbeit. Mehr braucht es nicht. Aber das ist eben etwas aufwändiger und teurer als billige und gefährliche Symbolpolitik wie Sperrlisten.