Zweite Runde

von Yascha Mounk27.12.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Mit dem neuen Jahr gerät der US-Wahlkampf in die heiße Phase: Republikaner werden sich für einen Kandidaten entscheiden müssen und Obamas Job hängt von der Wirtschaft ab.

Um Barack Obama ist es ruhig geworden in diesem Jahr. Amerikas Linke hat die Hoffnung aufgegeben, dass er das Land von Grund auf verändern könnte. Amerikas Rechte dagegen ist momentan so sehr damit beschäftigt, seinen vermeintlichen Nachfolger zu küren, dass ihr kaum Zeit bleibt, um ihn so richtig zu hassen. Und doch wird sich 2012 wieder alles um Barack drehen – oder zumindest um die Frage, ob er trotz seiner unterdurchschnittlichen Beliebtheitswerte und einer miserablen Wirtschaftslage wiedergewählt wird. Für eine echte Prognose ist es natürlich viel zu früh. Wer glaubt, jetzt schon zu wissen, wie die Wahl 2012 laufen wird, ist ein Scharlatan und kein Prophet. Trotzdem aber ist jetzt schon klar, von welchen zwei Faktoren Obamas Wiederwahl hauptsächlich abhängen wird – und zwar vom Namen seines Gegenkandidaten und von der Wirtschaftslage im Oktober 2012.

Romney ist der einzige realistische Kandidat

Über Monate hinweg haben die Republikaner die extremsten und dümmsten Kandidaten hofiert. Michele Bachmann, Herman Cain und Rick Perry – sie alle führten kurz in den Umfragen, blamierten sich prompt, und stürzten in der Wählergunst wieder ab. Und so sind die einzig verbleibenden realistischen Präsidentschaftsanwärter nun allesamt kompetente Berufspolitiker: Mitt Romney, der ehemalige Gouverneur von Massachusetts; Newt Gingrich, der ehemalige Speaker des House of Representatives; und Ron Paul, der schon 1976 das erste Mal ins Parlament einzog. Trotzdem unterscheidet sich Romney in einer Hinsicht gewaltig von seinen verbleibenden Konkurrenten: Als einziger Republikaner im Rennen hat er eine realistische Chance, Obama zu schlagen. Romney ist fraglos angreifbar. Er ist Mormone. Als Gouverneur hat er eine Gesundheitsreform durchgepeitscht, die Obamas ungeliebter Reform erstaunlich ähnlich sieht. Und amerikanische Wähler lieben zwar Unternehmer in der Politik. Aber sie haben vor allem Respekt für Entrepreneure, die Firmen aufgebaut haben – nicht für Unternehmensberater wie Romney, die ihr Geld damit verdient haben, durchschnittliche Amerikaner zu feuern. Trotzdem wird Romney es verstehen, sich als kompetenten, nichtideologischen Macher in Szene zu setzen – und viele der Wähler, die von Obama enttäuscht sind, fänden solch ein Image nicht unattraktiv. Paul und Gingrich dagegen hätten viel kleinere Chancen, gewählt zu werden. Paul ist ein konsequenter Ideologe, der den Staat auf eine extrem begrenzte Nachtwärterfunktion zurückschrumpfen will. Weil er seit Jahren auf seinen Prinzipien verharrt – und auch dann nicht vor den logischen Schlussfolgerungen aus diesen Prinzipien zurückschreckt, wenn diese vom republikanischen Establishment verhasst sind, so wie etwa bei der Außenpolitik – hat er viele fanatische Anhänger. Trotzdem, oder gerade deshalb, würde Paul viele moderate Wähler, die eigentlich von Obama enttäuscht sind, schnurstracks zurück in seine Arme treiben. Denn obwohl ihm viele Amerikaner Respekt zollen, hängen sie im Endeffekt doch zu sehr an den Errungenschaften des amerikanischen Wohlfahrtstaates, um sich mit Pauls radikalen Reformvorstellungen anfreunden zu können. So ähnlich sieht es mit Gingrich aus. In einer Zeit, da der US-Kongress außerordentlich unbeliebt ist, wird sich ein ehemaliger Speaker des House of Representatives nur schwer als Präsident verkaufen lassen – vor allem, wenn er wie kaum ein anderer Politiker für die extreme Animosität zwischen Demokraten und Republikanern mitverantwortlich ist. Ach, und dass der wertekonservative Gingrich seine Frau, als sie Krebs hatte, betrogen und verlassen hat, wird ihn auch nicht unbedingt ehrlicher erscheinen lassen.

Die Wirtschaft erschwert Obama die Wiederwahl

Was die Wirtschaft angeht, gibt es drei Grundszenarien: eine ökonomische Katastrophe, eine Fortsetzung der momentanen Stagnation, und ein plötzlicher Aufschwung. Von den drei Möglichkeiten wäre die letzte für Obama natürlich am besten. Die meisten Analysten halten sie aber auch für die unwahrscheinlichste. Da die Arbeitslosigkeit momentan extrem hoch liegt und normalerweise erst einige Zeit nach Anfang eines wirtschaftlichen Aufschwungs sinkt, ist es wohl schon zu spät – selbst bei erheblichem Wirtschaftswachstum wird sich die Arbeitslosenquote bis zu den Wahlen wird nicht maßgeblich verringern. Diese Analyse stimmt sicher, ist aber vielleicht etwas zu pessimistisch. Falls sich im Spätsommer und Herbst 2012 die wirtschaftlichen Aussichten merklich verbessern sollten, würde Obama dies gewaltig helfen – selbst wenn die meisten Amerikaner diesen Effekt am Wahltag noch nicht in ihrem eigenen Leben spüren. Die Chancen dazu liegen meines Erachtens um die 20 bis 25 Prozent. Eine ökonomische Katastrophe dagegen würde Obama die Wiederwahl beinahe garantiert vermasseln. Sie könnte verschiedentliche Ursachen haben – ein Auseinanderfallen des Euro, eine Rezession in Asien, oder eine außenpolitische Krise. Die Wahrscheinlichkeit dafür liegt wohl auch um die 20 bis 25 Prozent. Last but not least gibt es da also noch das wahrscheinlichste Szenario: Die US-Wirtschaft wächst langsam, aber nicht schnell genug, um den Wählern echte Zuversicht für die Zukunft zu geben. Unter diesen Umständen würde die wirtschaftliche Entwicklung Obama nicht extrem schaden – aber sie würde ihm die Wiederwahl auch nicht gerade einfach machen.

Drei Szenarien

Wenn wir nun diese verschiedenen Variablen kombinieren, können wir recht gut vorhersagen, wie das Jahr 2012 laufen könnte. 1) Falls die Wirtschaft wider Erwarten wunderbar zu laufen beginnt, hat Obama beste Chancen, wiedergewählt zu werden. Selbst gegen Mitt Romney sollte er eine satte Mehrheit im Electoral College zusammenkriegen. 2) Falls die Wirtschaft abstürzt, hat Obama extrem schlechte Karten. Selbst ein President Paul oder ein President Gingrich wäre dann nicht unrealistisch. Und wenn die Republikaner klug genug sind, Romney zu nominieren, erobern sie das Weiße Haus sehr wahrscheinlich zurück. 3) Falls die Wirtschaft stetig vor sich hin tuckert, ist das Rennen offen. Gegen Paul oder Gingrich müsste Obama sich in solch einem Szenario mit einem ordentlichen Wahlkampf recht klar durchsetzen können. Gegen Romney hätte er es um einiges schwerer. Seine Chancen würden dann wohl etwas unter 50-50 liegen – und wir würden uns Ende Oktober 2012 auf eine sehr, sehr lange und spannende Nacht vorbereiten müssen.

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