Besetzt Mainhattan

Yascha Mounk4.10.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Durch die Allmacht der Banken sind wir von selbstregierenden Bürgern zu Untertanen verkommen. Es ist an der Zeit, Politik und Wirtschaft daran zu erinnern, dass in der Demokratie die Wähler zu entscheiden haben.

Die Wall Street ist besetzt. Direkt neben der Börse, nur ein paar Schritte entfernt von den großen Banken und ihren täglichen Transaktionen in Milliardenhöhe, haben sich ein paar Hundert Protestler zum Camping eingefunden. Ganz legal leben sie dort in einem kleinen, idyllischen Pärkchen, der sogenannten “Liberty Plaza”. Es ist zugegebenermaßen schwer, diese Proteste einzuschätzen. Ist die Besetzung Wall Streets der Startschuss zu einer neuen Jugendrevolte, so wie es die Sit-Ins der sechziger Jahre einst waren? Ist New Yorks “Liberty Plaza” gar das westliche Äquivalent von Kairos “Tahrir Square”? Oder sind die Protestler nur Chaoten und Anarchisten, die echt frustriert aber auch echt ahnungslos sind – die linke Variante des dumpfen Populismus der Tea Party? Die Medien wissen auf diese Fragen nicht zu antworten. Und da Ausrufezeichen mehr Zeitungen verkaufen als Fragezeichen, haben sie – in den USA wie auch in Deutschland – die Proteste zunächst verschwiegen. Erst als die New Yorker Polizei unschuldige Mädchen mit Pfefferspray besprühte und friedliche Demonstranten in Hundertschaften verhaftete, schaffte es #OccupyWallStreet in die Schlagzeilen. Aber so richtig verstanden haben die Medien die Protestaktion immer noch nicht. Also: Was ist da eigentlich los in Manhattan?

Wie stabil sind unsere Demokratien?

Ich glaube, der Vergleich mit Tahrir ist durchaus aufschlussreich – gerade weil er in vielerlei, nicht aber in jeder, Hinsicht hinkt. In einer entscheidenden Hinsicht unterscheidet sich Occupy Wall Street radikal vom Arabischen Frühling. Obama hat mit Mubarak nicht die entfernteste Ähnlichkeit, und die amerikanische Demokratie auch nicht mit der ägyptischen Diktatur. Positiv gesehen haben die Demonstranten deshalb wenig zu fürchten – die New Yorker Polizei mag zwar überreagiert haben, aber die verhafteten Demonstranten müssen sich weder auf Folter noch auf jahrelange Haft einstellen. Negativ gesehen fehlt den Demonstranten deshalb eine sie vereinigende, einfache Forderung. In Ägypten wollten die Demonstranten Mubarak stürzen. Das war schwer genug. In New York nun wollen sie die Macht des internationalen Finanzkapitals brechen. Viel Glück dabei… Neben den Unterschieden gibt es aber auch wichtige Gemeinsamkeiten. Unter Mubarak fühlten sich die Ägypter entmündigt: Da sie auf die Politik ihres Landes keinen Einfluss nehmen konnten, waren sie Untertanen, nicht selbstregierende Bürger. In unseren westlichen Demokratien haben wir es besser. Unsere Regierungen müssen sich für ihre Vorhaben gesellschaftliche Mehrheiten aufbauen – und in den meisten Politikbereichen tun sie das auch. Aber was die großen Banken angeht, fühlen wir uns ganz zurecht ein bisschen wie die Ägypter unter Mubarak. Vielleicht sind unseren Politikern ihre zukünftigen Karriereaussichten in der Privatwirtschaft wichtiger als das Gemeinwohl, oder vielleicht sind unsere Banker einfach mächtiger als unsere Politiker – jedenfalls haben wir Bürger kaum das Gefühl in der Finanz- und Wirtschaftspolitik Meister unseres eigenen Schiksals zu sein. Noch eine zweite, erschreckendere Ähnlichkeit kommt erschwerend hinzu. Die ägyptische Jugend rebellierte nicht nur, weil sie die Demokratie liebte, sondern auch weil ihre wirtschaftlichen Zukunftsaussichten so miserabel waren. Aber auch in vielen demokratischen Staaten ist die Jugendarbeitslosigkeit heute erschreckend hoch. Sorgen macht mir das nicht nur vom Blickpunkt der sozialen Gerechtigkeit her – sondern auch was die Stabilität unserer Demokratien angeht. In Deutschland hielten 1951 gerade einmal neun Prozent der Bevölkerung die Weimarer Republik oder die Gegenwart für die beste Zeit Deutschlands. 1976, fünfundzwanzig Jahre Wirtschaftswunder später, waren aber nur noch 20 Prozent der Deutschen mit der Demokratie unzufrieden. Selbst in den USA könnte sich die Demokratie als weniger stabil entpuppen als wir uns denken würden. Die Verfassung gilt zwar seit dem 18. Jahrhundert – aber mit einer einzigen Ausnahme stagnierte das Durchschnittseinkommen in all dieser Zeit nie so stark und so lange wie in den letzten Jahren. Über die Stabilität unserer Demokratien in Zeiten weitverbreiteter wirtschaftlicher Frustration wissen wir also erstaunlich wenig.

Wessen Land? Unser Land!

Trotz all ihrer unbestrittenen Schwächen ist Occupy Wall Street deshalb eine wichtige Bewegung. Sie mag für unsere Probleme keine neuen Lösungen im Repertoire führen. Aber sie verdeutlicht den politisch Handelnden, wie sehr wir uns als Untertanen fühlen – und wie gefährlich dieses Gefühl in der momentanen Wirtschaftskrise für die Demokratie werden könnte. Ein letztes Wort: In der SZ erklärte Moritz Koch gestern die Proteste alleine aus der tiefen Spaltung Amerikas heraus. Die Probleme, gegen die diese Bewegung sich richtet, gibt es nicht nur in den USA. Auch in unserem Land klafft zwischen Josef Ackermann und dem Rest der Bevölkerung eine gewaltige Kluft. Die Besetzer der Wall Steeet haben einen Lieblingsslogan: “Whose street? Our street!” Diese wackere Behauptung – dass die Straßen, Gesetze und Politiker des Landes uns gehören, und nicht den Bankern – ist auch in Deutschland wichtig und relevant. Also: Wann fangen wir mit der Besetzung “Mainhattans” an?

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