Abgesang auf einen B-Movie-Protagonisten

von Yascha Mounk5.04.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Den Parteivorsitz ist Guido Westerwelle schon los. Außenminister wird er auch nicht lange bleiben. Wenn der Machtverfall einmal einsetzt, ist er kaum zu bremsen. Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen über ein erstaunlich mageres Politikerleben.

Guido Westerwelle schafft es irgendwie bis heute, als jung zu gelten – vielleicht weil er bis heute so unseriös wirkt. Dabei ist er in der FDP schon seit Jahrzehnten eine dominante Figur. 1983, also vor fast dreißig Jahren, wurde er der jüngste Vorsitzende der Jungen Liberalen, 1994 dann der jüngste Generalsekretär der FDP, und 2001 schließlich der jüngste Parteivorsitzende. Von jemandem, der innerhalb der FDP so lange als Vertreter der jungen Generation galt, kann man erwarten, dass er seine Partei inhaltlich erneuert hat. Wie also hat Westerwelle die FDP verändert? So lange ich über diese Frage auch nachdenke, so wenig fällt mir zu ihr ein. Ein tristes Fazit drängt sich auf: Westerwelle hat die FDP zwar lange verkörpert – aber inhaltlich geprägt hat er sie nie.

Keine Vision

“Franz Walter(Link)”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,754772,00.html behauptet, Westerwelles Jugendtrauma sei eine FDP gewesen „die sich lediglich als Koalitionsannex definierte, als Funktionspartei und mehrheitsvermittelnde Kraft“. Er habe ihr deshalb „ein eigenes, sich selbst tragendes Selbstbewusstsein“ geben wollen. Vielleicht. Wenn das aber Westerwelles Ziel war, dann ist sein Scheitern geradezu atemberaubend. Denn zu keiner Zeit gelang es ihm, aus den großen Ressourcen der liberalen Tradition eine eigenständige Vision für die Gegenwart zu formulieren. Bürgerrechte? Westerwelles FDP schluckte den großen Lauschangriff und blieb auch unter den drakonischen Innenministern Schily und Schäuble stumm. Die Neutralität des Staats gegenüber den Wertvorstellungen der Bürger? Bei lang überfälligen Reformen wie der Schwulen-Ehe gab Rot-Grün den Vorreiter. Weltoffenheit? Lieber einen ausländischen Journalisten anraunzen, er möge bitte deutsch sprechen. Außenpolitik? Westerwelle opferte die transatlantische Partnerschaft – “nicht aus Prinzip, sondern weil es innenpolitisch gerade praktisch war(Link)”:http://www.theeuropean.de/yascha-mounk/6103-militaerintervention-in-libyen. Wenigstens Wirtschaftspolitik? Statt bürokratische Hürden abzubauen oder echte Innovationen anzuleiten – etwa in der Energiepolitik oder der Gewinnung von ausländischen Spitzenkräften – verharrte Westerwelle letztlich bei Klientelpolitik. Als Westerwelle die FDP übernahm, war sie als Partei der Besserverdienenden bekannt. Heute nennt sie der Volksmund die Mövenpick-Partei. Ein langer Umweg zurück zum gleichen, existenzbedrohlichen Ausgangspunkt.

Westerwelle war nie cool, nie jung

Nur einmal hat Westerwelle wirklich versucht, die FDP als eigenständige politische Kraft zu positionieren. Das war im Bundestagswahlkampf 2002. Damals ließ er sich zum Kanzlerkandidaten küren, rief die Spaßpartei aus und tourte im Guido-Mobil durch ganz Deutschland, von Berlin bis zum Big-Brother-Container. Aber das „Projekt 18“ scheiterte kläglich. Westerwelle war weder so cool noch so jung wie er sich gab. Und das Parteiprogramm schien sich auf Jürgen Möllemanns antisemitische Tabubrüche zu begrenzen – die der Parteivorsitzende monatelang tolerierte. Westerwelle hatte wohl darauf gesetzt, “dass man heutzutage auch ohne Inhalte Wahlen gewinnen kann(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/6168-landtagswahl-in-baden-wuerttemberg. Dabei hatte er sich gewaltig verzockt. Was also bleibt von Westerwelle? Woran werden wir uns auch in zehn Jahren noch erinnern? Mir fällt da nur ein: Guido-Mobil, der Big-Brother-Container, sein lachhaftes Englisch, die erste Pressekonferenz als Außenminister. Lappalien. Von den Anfängen seiner Karriere bis zu den hohen Würden seines Noch-Amtes blieb Westerwelle, wie Daniel Cohn-Bendit ihn einmal treffend nannte: ein B-Movie-Darsteller.

Frisches Gesicht – inhaltliche Starre

Je mehr sich Deutschlands althergebrachtes Parteiensystem verändert, desto unwahrscheinlicher wird es, dass Schwarz-Gelb alleine regieren kann. Trotzdem ist die FDP heute kompromissloser auf die Union als Koalitionspartner fixiert als je zuvor. Kein Wunder also, dass sie nur noch in sechs Landesregierungen vertreten ist – jeweils an der Seite von CDU oder CSU. Das sollte der FDP eine Lehre sein. Sie ist auch jetzt wieder versucht, ihre inhaltliche Starre mit einem frischen Gesicht zu kaschieren. Philipp Rösler und Christian Lindner sind deshalb die aussichtsreichsten Kandidaten auf Westerwelles Nachfolge. Sie würden aber höchstwahrscheinlich in die gleiche Falle tappen. Auch sie sind trotz aller Jugend in ihrer Denkweise mit der alten Garde deckungsgleich. “Deutschland könnte eine wirklich liberale Partei gut gebrauchen(Link)”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,754222,00.html. Aber der Liberalismus lässt sich nicht aufs Steuersenken reduzieren. Die FDP braucht deshalb einen Vorsitzenden, der den Mut hat, die Partei zu reformieren. Jemanden, der für neue Koalitionen offen ist. (Wie wäre es 2017 denn mit Grün-Gelb?) Jemanden, der es verstehen könnte, Wähler wie mich – die unter Westerwelle nie auch nur daran dachten, die FDP zu wählen – an die Partei zu binden. Das kann, trotz all ihrer Schwächen, nur einer Linksliberalen wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gelingen.

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