Die Leiden des jungen O.

von Yascha Mounk12.04.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Man vergisst es fast. Aber vor zwei Jahren war Obama noch eine Lichtgestalt. Heute dagegen hinkt er von Niederlage zu Niederlage. Seine Wiederwahl ist fraglich. Was ist passiert?

Vorige Woche erst hat Barack Obama den Beginn seiner Kampagne für die Präsidentschaftswahlen 2012 ausgerufen. Zuversichtlich erschien er dabei nicht gerade. Verständlicherweise. Denn er hat nichts als Probleme am Hals. Obamas Zustimmungsquote verbleibt seit knapp anderthalb Jahren unter 50 Prozent. Den “Haushaltsnotstand”:http://www.nytimes.com/2011/04/11/us/politics/11deficit.html?_r=1&ref=us hat er am Freitag gerade noch abgewendet, aber die “nächsten Machtproben mit den Republikanern”:http://www.theeuropean.de/julius-van-de-laar/4776-zwischenwahlen-in-den-usa stehen unmittelbar bevor. Zu allem Überfluss lauern auch noch überall zusätzliche Risikofaktoren. Die Wirtschaft brummt noch immer nicht so wirklich. Die Kriege in Afghanistan und Libyen laufen eher schlecht als recht. Die linke Basis wird immer kribbliger. Und vor allem: Obama, der als Kandidat so charismatisch war, hat als Präsident immer noch kein klares Profil entwickelt. Was erklärt Obamas einst so kometenhaften Aufstieg – und was seinen scheinbar so unaufhaltsamen Fall? Warum war er ein solch erfolgreicher Kandidat – und warum muss er nun um seine Wiederwahl zittern?

Die Kraft der Rhetorik

Obamas Aufstieg und Fall hat natürlich viele Gründe. Aber ein Grund erscheint mir besonders wichtig: seine Rhetorik. Amerika ist ein rechtslastiges Land. Das Wort „Verantwortung“ geht den Wählern hier leichter von der Zunge als „Solidarität“. Die meisten Demokraten haben sich deshalb die Sprache der Republikaner zu eigen gemacht. Bill Clinton gewann 1991 die Wahlen, indem er mit republikanischen Slogans republikanische Wähler von sich überzeugte. „It’s the economy, stupid.“ Als kurzfristige Taktik mag das ab und zu klappen. Aber als langfristige Strategie ist es ein gewaltiges Eigentor. Denn indem die Demokraten nie ihre eigentlichen Werte propagieren, überlassen sie das rhetorische Feld den Republikanern – und haben es in den nächsten Wahlen dann gegen deren Slogans umso schwerer. Barack Obama hatte das erkannt. Als Kandidat war er gerade deshalb so erfolgreich, weil er die politische Landschaft bewusst veränderte, anstatt auf dem alten, nachteiligen Terrain zu kämpfen. John McCain behauptete damals, er selbst sei für Steuersenkungen, Obama dagegen für Steuererhöhungen. Obama konterte, er stünde für die Zukunft und McCain für die Vergangenheit. McCain warf Obama vor, er sei ein Träumer. Obama widersprach: McCain kämpfe nur für seine eigene Klientel, Obama dagegen für das gesamte Land. Und so weiter. Obamas Rhetorik war politisch genial. Nicht etwa, weil sie besonders einsichtsvoll oder tiefgreifend gewesen wäre. Sondern schlichtweg, weil sie das rhetorische Terrain geschickt umackerte – und auf diese Weise tief amerikanische Werte für seine eigenen Positionen vereinnahmte.

Obamas Selbstzensur

Mit diesem Trick hätte Obama auch als Präsident Erfolge feiern können. Aber er – vielleicht, weil die verzweifelten Republikaner ihn in den Monaten nach seinem triumphalen Wahlsieg einen reinen Sprücheklopfer schimpften – entschied sich plötzlich dafür, seinen Mund zu halten. Seine Antrittsrede war bewusst nüchtern. Während der Debatte über die Gesundheitsreform gab er sich als technokratischer Pragmatiker, dem es nur darum ginge, steigende Kosten in den Griff zu bekommen. Und auch jetzt, während des aktuellen Streits um Haushaltskürzungen, spielt er den Überparteilichen, der einfach nur eine Einigung – welche Einigung auch immer – erzielen will. Das unvermeidliche Resultat? Die Republikaner haben ihre traditionelle Meinungshoheit zu 110 Prozent zurückerobert. Die Gesundheitsreform, zum Beispiel, ist auch deshalb so unbeliebt, weil Obama nie die moralischen Gründe für eine allgemeine Krankenversorgung betont hat – oder auch nur das Bild irgendeiner hübschen, blonden Neunjährigen aus Kansas, die aufgrund unzureichender Krankenversorgung gestorben ist, in die Kameras zeigte. Stattdessen lehnen viele Bürger die Reform aus Angst vor sogenannten _death panels,_ also vollkommen fiktiven Gremien, die angeblich über das Ableben von Großmüttern entscheiden dürfen, ab. Ähnlich verquer läuft nun auch die Debatte über die Haushaltsreform. Diese ist übrigens noch lange nicht vorbei. Im nächsten Monat muss das Abgeordnetenhaus die gesetzliche Schuldenobergrenze anheben – sonst drohen den USA der sofortige Staatsbankrott. Und bis Oktober muss dann der Nachfolgehaushalt für 2012 beschlossen werden – sonst stehen Regierungsmitarbeiter und Soldaten ohne Lohn da. Die Republikaner pochen jetzt schon auf ihre alten Slogans: Steuersenkungen, Eigenverantwortung, Radikalkürzungen des ohnehin mageren Wohlfahrtsstaates. “Wenn Obama nicht bald den Mund aufmacht”:http://www.theeuropean.de/martin-eiermann/3515-obama-und-bp, wird er wieder einmal auf voller Linie kapitulieren müssen.

Noch ist es nicht zu spät für Obama

Noch ist es nicht zu spät für Obama. Zumindest noch nicht ganz. Falls er sich daran entsinnt, warum er einstmals so beliebt war, kann er die politische Stimmung in den USA vielleicht noch drehen. “Mitreißend reden”:http://www.youtube.com/watch?v=Fe751kMBwms kann Obama ja. Nur ob er jemals wieder den Mut fassen wird, solche Reden auch zu halten, ist immer zweifelhafter.

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