Europas Lautsprecher

Yascha Mounk19.04.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Ein Virus geht um in Europa: In immer mehr Ländern schicken sich sogenannte Populisten an, die Parlamente zu erobern. Finnland ist nur das letzte von vielen Beispielen. Aber was haben diese Politiker eigentlich gemein?

Nach Österreich, Holland, Dänemark, Frankreich, Italien, Belgien und Schweden haben die sogenannten Populisten “nun also Finnland(Link)”:http://blog.zeit.de/bittner-blog/2011/04/18/finnen-von-sinnen_1215 infiziert. Der Virus greift um sich, trotz aller Vorsichtsmaßnahmen. Kein Land Europas ist gegen ihn immun. Nur: Von Land zu Land unterscheiden sich die Erreger der Systemkrise mindestens so sehr, wie es die Erreger der Grippe von Jahr zu Jahr tun. Können wir also überhaupt bei allen Patienten dieselbe Krankheit diagnostizieren?

Es gibt keine einheitliche Populismus-Bewegung

Die „Wahren Finnen“ – was für ein Name übrigens: ich warte nun mit größter Ungeduld auf Thilo Sarrazins „Wahre Germanische Bockwurstesser- und Schnurrbartträgerpartei“ – sind stockkonservativ: religiös, schwulenfeindlich und besessen von einem seltsamen Kreuzzug gegen die moderne Kunst. Holländische Populisten, von Pim Fortuyn bis “Geert Wilders(Link)”:http://www.theeuropean.de/arco-timmermans/6132-geert-wilders-und-die-niederlande, dagegen sehen sich selbst als moderne Freigeister. Sie wollen nicht das traditionelle Europa verteidigen, sondern die sexuelle Revolution, die “Gleichstellung der Frau(Link)”:http://www.theeuropean.de/birgit-kelle/6238-diktatur-des-feminismus und sogar die Schwulenehe. Ähnlich stark unterscheidet sich, um nur ein weiteres Beispiel zu nennen, die französische „Front National“ von der „Neuen Flämischen Allianz“ in Belgien. Während Vater und Tochter Le Pen die nationale Vergangenheit (samt Vichy) zelebrieren, die EU verteufeln und mit Vorliebe gegen Ausländer hetzen, strebt Bart de Wever ein „Europa der Regionen“ als zukünftige Heimat für ein vergleichsweise weltoffenes Flandern an. Und so weiter und so fort. “Heinz-Christian Strache(Link)”:http://www.theeuropean.de/heinz-christian-strache/4986-politik-in-oesterreich, Umberto Bossi, Nick Griffin, Pia Kjærsgaard, Jimmie Akesson und Geert Wilders mögen einander auf diese oder jene Weise ähneln – aber es gibt kaum ein wichtiges politisches Thema, zu dem sie dieselbe Meinung hätten. Dabei habe ich die noch einmal ganz anderen osteuropäischen Populisten, von Jarosław Kacziński bis hin zu Viktor Orbán, gar nicht erst erwähnt. Christopher Caldwell, ein Kolumnist für die „Financial Times“, hält „Populist“ deshalb für ein zynisches Unwort. Die Kategorie des Populisten, behauptete Caldwell bei einem Vortrag in Harvard, habe gar keinen wirklichen Inhalt. Sie diene den etablierten Parteien einfach nur dazu, ungeliebte Politiker zu verunglimpfen – in etwa so, wie die Sowjetunion all ihre Feinde, von den Amerikanern bis hin zu den Eurokommunisten, als Faschisten beschimpfte.

Es ist und bleibt ein Virus

An Caldwells Sorge ist etwas dran. Wir machen es uns tatsächlich oft zu einfach, verschiedene Gegner der etablierten Parteien – von Le Pen bis zu Wilders, von Ronald Schill bis zu Udo Voigt – rhetorisch über ein und denselben Kamm zu scheren. Und trotzdem halte ich fest an der Metapher, laut derer es ein und dasselbe Virus ist, das sich in ganz Europa verbreitet. Denn in ganz Westeuropa hat sich das etablierte Parteiensystem jahrzehntelang kaum verändert. In ganz Westeuropa durchbrechen nun neue rechtsgerichtete Parteien diesen bedächtigen Konsens. Und in ganz Westeuropa tun sie dies, indem sie bewusst die Tabus des politischen Establishments durchbrechen. Das erklärt die nationalen Unterschiede zwischen verschiedenen populistischen Strömungen. So wie sich die gängigen Tabus von Land zu Land unterscheiden, so unterscheiden sich eben auch die Wahlprogramme der Populisten. In Finnland hetzt man deshalb gegen die EU, in Österreich gegen eine realistische Sicht der Vergangenheit, “in Deutschland gegen Türken(Link)”:http://www.theeuropean.de/egemen-bagis/4582-eu-beitritt-der-tuerkei-2 (und manchmal auch Juden), in Norditalien gegen Süditalien, und in Belgien gegen Belgien.

Nivellierung der politischen Unterschiede

Ein Populist ist also jemand, der bewusst gegen die gängigen politischen Tabus verstößt, um Wähler gegen die etablierten Parteien zu mobilisieren. Deshalb sind “Immigranten(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/5795-fluechtlinge-aus-nordafrika, bei allen Unterschieden, auch für alle Populisten ein Thema: denn die Einwanderung war in Europa seit den 60er-Jahren ein von allen geteiltes Tabu – nicht nur wegen dem Zweiten Weltkrieg oder etwaiger linker Pietät, sondern auch weil sie wirtschaftlich notwendig war. Aber die wichtigste Frage ist damit noch nicht beantwortet. Nämlich: Warum sind Populisten gerade in den letzten zehn Jahren so erfolgreich gewesen? Ich vermute, der Grund könnte in der Nivellierung der politischen Unterschiede zwischen den etablierten Parteien liegen. Wähler waren schon immer über die Politik wütend. Aber solange sich zwei feindliche Lager gegenüberstanden, konnten die Wähler ihre Wut gegen das ihnen jeweils verhasste Lager richten. Der Fabrikarbeiter hasste also die CDU, und der Buchhalter die SPD. Der Rentner empörte sich über die Jusos, und der Student über die CSU. “Heute begeistern sie sich allesamt für Thilo Sarrazin(Link)”:http://www.theeuropean.de/david-baum/4139-sarrazin-statt-muezzin. Die gute alte Zeit der Lagerwahlkämpfe – rote Socken hier, faschistoide Spießer da – lässt sich nicht einfach wiederherzaubern. Wenn die etablierten Parteien sich vor dem grassierenden Populistenvirus retten wollen, müssen sie trotzdem echte politische Unterschiede zueinander wiederentdecken. Oder halt erfinden. Sonst wird den Wählern nichts anderes übrig bleiben, als ihre Wut den Populisten zum Geschenk zu machen.

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