Deutsche Selbstherrlichkeit

von Yascha Mounk17.05.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Bin Laden erschossen? Wie schrecklich! Demjanjuk auf freiem Fuß? Ein Triumph der deutschen Justiz! Unser Kolumnist wundert sich über die Selbstherrlichkeit der Stimmungsmacher im Lande.

In den vergangenen zwei Wochen wurden zwei schreckliche Verbrecher endlich zur Rechenschaft gezogen: Osama bin Laden und John Demjanjuk. Die deutsche Reaktion auf beide Ereignisse war befremdlich. Besonders im Vergleich. Bin Laden, der Auftraggeber von mehr als 3.000 Morden, wurde im pakistanischen Abbottabad von amerikanischen Soldaten erschossen. “Die deutsche Öffentlichkeit war entsetzt über diese Verletzung der Rechtsstaatlichkeit(Link)”:http://www.theeuropean.de/alexander-goerlach/6576-reaktion-auf-bin-ladens-tod. Demjanjuk, der Beihilfe bei 27.900 Morden schuldig gesprochen, durfte einen Münchner Gerichtssaal als freier Mann verlassen. Die deutsche Öffentlichkeit bejubelte diesen Triumph der Gerechtigkeit. Wie bitte?

Deutschlands Meinungsmacher sind verwirrt

Wenn es sich um einen Bin Laden oder einen Demjanjuk handelt, ist es verlockend, schwarz auf weiß zu malen. Dabei werfen beide Fälle zugegebenermaßen vertrackte moralische Fragen auf. Ist Bin Laden ein normaler Mörder – nur auf höherem Niveau – der deshalb einen zivilen Gerichtsprozess verdient? Oder ist er der Oberkommandant einer perfiden Terrorarmee, der als feindlicher Soldat ruhigen Blutes im Kampf erschossen werden darf? Und sollen wir Demjanjuk als einen der letzten lebenden Repräsentanten des schrecklichsten Verbrecherregimes der Menschengeschichte in eine Zelle schmeißen, bis er vergeht? Oder ist er vor allem ein gebrechlicher alter Mann, der fünfundsechzig Jahre nach seiner Tat für solche Rachegefühle schlicht nicht mehr der richtige Adressat ist? Solche Fragen sind echt. “Es ist durchaus verständlich, dass viele deutsche Meinungsmacher Bin Laden lieber vor Gericht gesehen hätten(Link)”:http://www.theeuropean.de/heather-de-lisle/6617-mitgefuehl-mit-osama. Es ist sogar verständlich, dass Richter Ralph Alt sich nicht imstande sah, Demjanjuk ins Gefängnis zu schicken. Aber die Selbstherrlichkeit der deutschen Meinungsmacher war trotzdem in beiden Fällen erschreckend. Die Tötung Bin Ladens zeigte angeblich auf, wie verwerflich Amerikas Wildwestjustiz ist. Der Prozess gegen Demjanjuk bewies dagegen angeblich, wie gut der deutsche Rechtsstaat funktioniert. Aber dass Amerikas „Wildwestjustiz“ im Tod Bin Ladens endet, während Demjanjuk aufgrund unseres Rechtsstaats straflos ausgeht, ist nicht gerade Anlass zur Zufriedenheit. Nein, bei aller Liebe zu den differenzierten Argumenten, auf die deutsche Journalisten so stolz sind: Wer den Tod Bin Ladens beweint und die Freilassung Demjanjuks bejubelt, der argumentiert nicht differenziert, sondern ist zutiefst verwirrt.

Unser Rechtssystem ist an Demjanjuk gescheitert

Zum fehlenden Appetit auf angemessene Strafe gesellt sich außerdem noch eine allzu bequeme historische Blindheit. Der Gerichtsprozess gegen Demjanjuk scheint, sieht man mal vom Endresultat ab, tatsächlich einigermaßen gut gelaufen zu sein. Die Staatsanwaltschaft hat hart gearbeitet, um Demjanjuk vor Gericht zu bringen, und auch der Vorsitzende Richter war sich des Ernstes des Prozesses augenscheinlich bewusst. Aber in der Geschichte der deutschen Prozesse gegen Naziverbrecher ist das nicht gerade der Regelfall. Im Gegenteil. Aufgrund des Einflusses etlicher Altnazis in der Justiz der jungen Bundesrepublik entgingen viele der schlimmsten Verbrecher ihrer gerechten Strafe. Selbst die wenigen Täter, die je angeklagt wurden, kamen mit beschämend milden Urteilen davon. Wieder und wieder glaubten die Richter allzu leicht der Ausrede der Angeklagten, sie hätten ja nur Befehlen gefolgt … Wie die Stimmungslage in jenen Tagen aussah, lässt sich schon an zwei einfachen Geschichten ablesen. Als die Urteile im ersten „Auschwitz-Prozess“ fielen, und die Verbrecher zu ihren kurzen Gefängnisstrafen abgeführt wurden, salutierten diensthabende Polizisten ihren ehemaligen Kameraden munter zu. Und als Victor Capesius, für die Beihilfe am Mord von mindestens 8.000 Juden verurteilt, nach nur neun Jahren im Gefängnis freigelassen wurde und noch am selben Tag ein Konzert in Göppingen besuchte, wurde er von seinen Mitbürgern mit tosendem Applaus begrüßt. Deutschland kann tatsächlich stolz darauf sein, dass so etwas heute undenkbar wäre. “Aber der Fall Demjanjuk ist trotzdem ein Scheitern unseres Rechtssystems(Link)”:http://www.tagesspiegel.de/politik/demjanjuk-nebenklaeger-loben-urteil-rechtsanwaelte-verzichten/4177132.html. Denn wenn dieser Verbrecher nun aufgrund seines hohen Alters seiner Gefängnisstrafe entkommt, so liegt das vor allem daran, dass die deutsche Justiz ihn nicht schon viel früher zur Rechenschaft gezogen hat.

Demjanjuks netter Lebensabend

Fazit: Der Prozess gegen Demjanjuk war für die deutsche Justiz wahrscheinlich die letzte Gelegenheit, um für die Verbrecher des Dritten Reiches gerechte Strafen zu finden. Die Strafverschonung für Demjanjuk reiht sich letztlich in die etlichen Versäumnisse der bundesrepublikanischen Justiz ein. Obwohl sich im Lande seit der Nachkriegszeit fraglos vieles zum Besseren gewandelt hat, ist dies nicht gerade der richtige Zeitpunkt zu triumphalistischer Selbstherrlichkeit. So kehren wir wieder zur Frage der Wildwestjustiz zurück. Ich fühle mich ob der Erschießung Bin Ladens auch nicht viel wohler als der durchschnittliche deutsche Journalist. Aber – trotz allem Schaden, den solche Kommandoaktionen unseren rechtstaatlichen Prinzipien zufügen mögen – empfinde ich doch auch eine gewisse Genugtuung. Jedenfalls ist Bin Ladens Tod im Kugelhagel ein passenderes Schicksal als die netten Lebensabende, die wir hierzulande Capesius und Demjanjuk bescheren.

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