Wunderheilmittel APO

von Yascha Mounk24.05.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Die deutsche Presse bejubelt die Proteste in Spanien, als rebellierte dort ein unterdrücktes Volk gegen einen miesen Diktator. Aber Spanien ist nicht Ägypten – und Zapatero nicht Mubarak.

In Spanien marschiert die außerparlamentarische Opposition. Die iberische Jugend macht mobil gegen ein politisches System, mit dem sie sich nicht identifiziert, und gegen ein wirtschaftliches System, das sie zur Massenarbeitslosigkeit verdammt. Und die deutsche Presse? “Freut sich über diese Wut, als rebellierte ein unterdrücktes Volk gegen einen miesen Diktator(Link)”:http://www.theeuropean.de/eberhard-lauth/6766-protest-in-suedeuropa. Ein bisschen APO, so scheinen diese Depeschen aus Madrid uns glauben machen zu wollen, braucht jedes Land. Da Spanien 1968 ja noch unter Francos faschistischer Fuchtel litt, ist es also nur gesund, wenn eben die heutige Jugend – sozusagen nachträglich – gegen die Demokratie und den Kapitalismus in den Kampf zieht. Endlich tut die Jugend Europas wieder das, wofür wir sie gezeugt haben: Sie geht im Namen der Gerechtigkeit gegen das Establishment auf die Straße!

Spanische Missstände

Bevor ich zum Gegenmarsch blase, möchte ich betonen: für die spezifischen Sorgen und Forderungen der spanischen Demonstranten habe ich den größten Respekt. Das spanische Wahlrecht ist, ganz wie sie sagen, kleineren Parteien gegenüber tatsächlich ungerecht. Harmlose Verschiebungen der Parteienlandschaft, wie sie gerade in Deutschland mit dem Aufstieg der Grünen zur Volkspartei stattfinden, werden deshalb verhindert. Das schließt Minderheiten, wie in diesem Fall junge Arbeitslose, unnötigerweise vom politischen Prozess aus. Auch die weitverbreitete Korruption – und vor allem die Vetternwirtschaft – sind ein legitimer Feind. In vielen südeuropäischen Ländern, von Griechenland über Italien bis hin zu Spanien, zählen persönliche Beziehungen für gewöhnlich mehr als Können. Praktika, öffentliche Stellen und selbst Dozenturen werden öfter an den Neffen des Chefs als an den Bewerber mit dem eindrucksvollsten Lebenslauf vergeben. Da ist es nur natürlich, dass die Begabten und Frustrierten ihre Energien irgendwann aufs Demonstrieren verlagern. Und letztlich: Wie kann man es einer Generation, bei der die “Arbeitslosigkeit unverschuldeterweise bei bestürzenden 45 Prozent(Link)”:http://www.tagesspiegel.de/politik/proteste-in-spanien-los-auf-die-plaetze/4205628.html liegt, verübeln, wenn sie sich bessere Perspektiven im Zweifelsfall auf der Straße erkämpfen will?

Madrid ist nicht Kairo

Für die spanischen Protestler habe ich also großes Verständnis. Aber diejenigen, die Demos gegen solch konkreten Probleme selbstverliebt zu einer Wiederholung von 1968 – oder gar zum europäischen Äquivalent des arabischen Frühlings – hochstilisieren, irren sich gewaltig. In Deutschland war 1968 die Homosexualität noch strafbar. Der Kupplungsparagraf verbot WGs und machte es unverheirateten Paaren praktisch unmöglich, zusammenzuwohnen. Jungen Frauen wurde nicht nur von ihren Eltern gesagt, dass sie sich auf Kinder, Küche und Kirche begrenzen mögen: sie hatten auch ganz offiziell weniger Rechte als gleichaltrige Männer. Und solche repressiven Gesetze wurden von einer Richterkaste umgesetzt, in der – so wie auch an Universitäten und im Parlament – noch etliche stolze Altnazis herumgeisterten. Bei allen unbestrittenen Irrungen und Wirrungen der deutschen 68er: sie kämpften gegen gesellschaftliche Missstände, mit denen die Ungerechtigkeiten des heutigen Spaniens schlicht nicht vergleichbar sind. Noch schiefer gerät der Vergleich, wenn man Madrid in einem Atemzug mit Tunis oder Kairo nennt. “Mubarak und Ben Ali waren menschenverachtende Diktatoren, die nicht nur die freie Meinungsäußerung bekämpften, sondern Regimegegner unbekümmert folterten und in Gefängnisse schmissen(Link)”:http://www.theeuropean.de/debatte/5613-demokratisierung-im-nahen-osten. Spanien dagegen ist eine parlamentarische Demokratie. Unvollkommen? Klar! Inmitten einer tiefen Wirtschaftskrise? Natürlich! Genauso schlimm wie Ägypten? Aber sicher doch – solange uns Wahlen, Meinungsfreiheit und Menschenrechte herzlich egal sind …

Kein Grund zum Lachen

Die von deutschen Zeitungen bemühten Vergleiche hinken nicht nur, weil die Probleme Spaniens weniger grundlegend sind, sondern auch, weil niemand – vor allem nicht die journalistischen Hauptclaqueure dieser Demos – weiß, wie man sie lösen kann. Im Deutschland der 60er-Jahre konnten die Homosexualität legalisiert, der Kupplungsparagraf abgeschafft und die Altnazis in Rente versetzt werden. Selbst ein Diktator wie Mubarak kann heute, samt seiner Folterknechte, von der Macht gejagt und bestraft werden. Aber wie schafft man 45 Prozent Jugendarbeitslosigkeit ab? Wie zerstört man ein über Jahrhunderte gewachsenes System der Vetternwirtschaft? Wie reformiert man eine moderne Massendemokratie so, dass niemand sich politisch ausgeschlossen fühlt? Die Antworten auf diese Fragen fehlen uns leider. Daran werden auch die momentanen Demos nichts ändern. Wer die Massenproteste der spanischen Jugend also übers Maß bejubelt, der drückt nicht seine Solidarität mit den durchaus bewundernswerten Demonstranten aus – sondern sein simples Verlangen nach einer weniger komplizierten Welt. Die Forderungen der Demonstranten – nach mehr Chancengleichheit, einer gerechteren Wirtschaft, und einer lebhafteren Demokratie – teile ich zwar. Aber da ich nicht weiß, wie ihre Forderungen in die Realität umgesetzt werden können, ist mir beim Anblick der plötzlich hoffnungsfrohen Gesichter auf der Puerta del Sol nicht nach lachen zumute. Sondern nach weinen.

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