Das Ende des Cavaliere

von Yascha Mounk31.05.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Die Ära Berlusconi geht zu Ende. In Italien wird es wohl bald Neuwahlen geben. Nun stellt sich die Frage: Wie konnte das italienische Bürgertum so lange einen so unwürdigen Regierungschef mittragen?

Endlich! “Die Italiener schienen für ewig zu Berlusconi zu halten(Link)”:http://www.theeuropean.de/david-baum/5301-das-a-hund-war-a-schon-phaenomen – jahrein, jahraus, bei Wahl nach Wahl nach Wahl. Trotz all der Skandale, und trotz der miserablen Leistungen seiner Regierung. Aber bei den gestrigen Kommunal- und Regionalwahlen haben sie Berlusconi eine “schallende Ohrfeige(Link)”:http://www.stern.de/politik/ausland/wahlen-in-italien-berlusconis-partei-erleidet-niederlagen-in-mailand-und-neapel-1690571.html verpasst. In seiner Hochburg und Wahlheimat Mailand wurde der Linke Giuliano Pisapia, den Berlusconi massiv als Terrorist verunglimpfte, in einer Stichwahl klar zum Bürgermeister gewählt. Noch klarer fiel die Wahl in Neapel aus, wo der moderate aber extrem Berlusconi-kritische Luigi de Magistris fast zwei Drittel der Stimmen auf sich vereinen konnte. Diese Wahlen könnten tatsächlich das oft verkündete und noch immer nicht eingetretene Ende von Berlusconi bedeuten. Das hat er – eine Seltenheit – vor allem seinen eigenen strategischen Fehlern zu verdanken. Jeder Regierungschef verliert zwar mal Kommunalwahlen, selbst in Italien. Aber bis zuletzt nannte Berlusconi diese Wahlen eine Volksabstimmung über seine eigene Politik. Und nicht nur das: er hielt leidenschaftliche Reden, rief kurzerhand bei Fernsehshows an, und plakatierte zuletzt massiv rassistische Slogans. Aber nichts half mehr. Italien hat über Berlusconi abgestimmt – und „sein“ Land hat die Nase voll von ihm.

Berlusconis Mehrheit steht auf der Kippe

Diese Wahlen werden deshalb große Folgen für die italienische Politik haben. Die zerstrittene Opposition, die seit so Langem Wahlen verliert, dass sie den Glauben an sich selbst verloren zu haben scheint, schnuppert plötzlich Aufwind. Falls die linke Partito Democratico von Giuliano Pisapia und gemäßigte Parteien wie die Italia dei Valori von Luigi de Magistris zusammenarbeiten, können sie Berlusconi augenscheinlich schlagen. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg – und den Willen scheinen die Anti-Berlusconianer im Lande endlich wiederentdeckt zu haben. Vor allem aber droht Berlusconis knappe, mit allerlei Drohungen und noch mehr Privatgeld zusammengekleisterte Regierungsmehrheit jetzt endgültig zusammenzubrechen. “Die populistische Lega Nord hat bisher ein geschicktes Doppelspiel gespielt(Link)”:http://www.theeuropean.de/yascha-mounk/5485-berlusconis-italien. Einerseits stimmte sie verlässlich für Berlusconi. Andererseits kritisierte sie die Römer Politik, als betreibe sie Fundamentalopposition. Sie profitierte von der Regierungsmacht, und war trotzdem als Protestpartei beliebt. Diese Gratwanderung ist durch die gestrigen Wahlen unmöglich geworden, denn nun ist allen klar, wie sehr die Italiener sich nach dem Ende der Ära Berlusconi sehnen. Will die Lega Nord so populär bleiben wie in den vergangenen Jahren, muss sie Berlusconi zu Fall bringen.

Bittere Fragen

Das Ende der Regierung Berlusconi ist also abzusehen. Baldige Neuwahlen sind jetzt wahrscheinlich. Berlusconi, der noch stärker als je zuvor in peinlichen Prozessen steckt, wird sie nicht gewinnen können. Es gibt deshalb nur zwei wahrscheinliche Szenarien: entweder Italiens Rechte kürt bei den nächsten Wahlen einen Spitzenkandidaten, der nicht Berlusconi heißt. Oder Italiens Opposition übernimmt bald wieder die Regierungswürden. So oder so ist es für Italien dann an der Zeit, die unwürdige Ära Berlusconi Revue passieren zu lassen. Unzählige Fragen werden dann im Raum stehen. Wieso haben so viele Italiener so lange einen solchen Clown gewählt? Wie konnten sich so viele einst ernst zu nehmende Journalisten von seinem Geld vereinnahmen lassen? Warum agierte die Opposition lange so halbherzig und unprofessionell? Aber eine Frage ist noch unverständlicher, noch bitterer. Wie konnte das italienische Bürgertum – wie konnten Geschäftsmänner und Gelehrte und Ärzte und Ingenieure – so lange einen ihnen unwürdigen Regierungschef mittragen? Linke Politiker wie Romano Prodi und Pier Luigi Bersani sind anständig und kompetent, aber nicht gerade mitreißend. Kein Land muss sich dafür schämen, sie nicht zu wählen. Selbst dass Italien, vor allem im Süden und hohen Norden, eben ein konservatives Land ist, mag ja verständlich sein. Aber unverständlich war stets, warum die Italiener es nicht geschafft haben, statt einem Berlusconi einen David Cameron oder eine Angela Merkel oder selbst einen Nicolas Sarkozy zu wählen. Die Unfähigkeit, für die eigenen Interessen einen kompetenten und respektablen Exponenten zu finden, ist das eigentliche Versagen des italienischen Bürgertums in den letzten zwanzig Jahren. Aufgrund dieses Versagens hat Italien in diesen langen Jahren wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell stagniert wie selten zuvor. Man kann nur hoffen, dass die Italiener nicht auch die nächsten zwanzig Jahre auf diese Weise verschwenden werden.

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