Ungesunder Menschenverstand

von Yascha Mounk21.06.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Wozu brauchen wir eigentlich Politiker und Journalisten? Sollen sie die öffentliche Meinung steuern, indem sie Lösungsvorschläge zu komplizierten politischen Fragen formulieren, und die Öffentlichkeit dann von deren Richtigkeit überzeugen? Oder sollen sie den Meinungen des Volks hinterherhecheln?

In Deutschland – aber auch in Europa und den USA – hat sich das Selbstverständnis des politischen Establishments in den vergangenen Jahrzehnten gewaltig verändert. In der alten Bundesrepublik verstanden sich Politiker und Meinungsjournalisten vor allem als Vordenker. Ihre Aufgabe war es, über die richtige Politik nachzudenken, und für jene Politik daraufhin Mehrheiten zu organisieren. Aber in den vergangenen Jahren füllt das politische Establishment diese Vorreiterrolle immer weniger aus. Mittlerweile, so scheint es, sind junge Politiker nicht mehr auf ihr Wissen oder ihre Werte stolz – sondern darauf, auch noch den kleinsten Stimmungswechsel in der Bevölkerung einen Tag vor ihren Konkurrenten zu erahnen. Der Prototyp des erfolgreichen Politikers ist nicht mehr der Staatsmann, der das Volk von seinen Meinungen überzeugt – sondern der Kopist, der das Volk erfolgreich nachahmt. Statt Willy Brandt haben wir in den vergangenen Jahrzehnten also Gerhard Schröder erlebt. Und statt Konrad Adenauer Angela Merkel.

Es fehlt jeder systematische Lösungsansatz

Der Grund für diese grundsätzliche Veränderung unserer Demokratie scheint sowohl vom Volk als auch von den Politikern selbst auszugehen. Zum einen erscheinen unsere Politiker orientierungslos. Früher verstanden sie sich als Fußsoldaten für eine grundsätzliche Weltanschauung – die Sozialdemokratie oder die Christdemokratie, zum Beispiel. Heute dagegen fehlt ihnen jeglicher systematische Lösungsansatz zu den wichtigsten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Problemen. Positiv gesehen sind unsere Politiker deshalb eher pragmatisch als ideologisch. Negativ gesehen ist es deshalb vollkommen unabsehbar, wohin der Wählerwind sie einmal verwehen wird. Zum anderen verlangt das Volk – verlangen wir alle – aber auch wie selten zuvor, dass die Politiker sich unserer Stimmung beugen mögen. Da uns die Griechenlandhilfe stinkt, soll Merkel gefälligst den Geldbeutel in der Tasche lassen – selbst wenn uns das langfristig noch viel mehr kosten wird. Und da wir von den Ausländern die Nase voll haben, sollen die Politiker gefälligst saftige Stammtischreden gegen den Islam halten – auch wenn das zur Lösung tatsächlicher Probleme rein gar nichts beiträgt, und im Übrigen höchstens den Rechtsradikalen nutzt. Langfristig ist diese beidseitige Veränderung deshalb gefährlich. Wenn die Politiker immer weniger versuchen, das Volk von sinnvollen Lösungen zu überzeugen, und die Wähler immer weniger bereit sind, die Meinung des politischen Establishments ernst zu nehmen, dann wird die Demokratie irgendwann vollends unfähig werden, unsere Probleme adäquat zu lösen.

Spiel mit dem Feuer des Populismus

Obwohl Politiker und Journalisten sich immer weniger ihrer speziellen Verantwortung bewusst sind, verlassen sie sich letztlich doch darauf, dass der gesunde Menschenverstand im Zweifelsfall triumphieren wird. Zu ihren eigenen, kurzfristigen Zwecken spielen sie mit dem Feuer des Populismus. Aber das macht ja nichts, so meinen sie – denn wenn’s einmal so weit ist, können sie den Brand einfach wieder auspusten. Frei nach dem Motto: “„Ich habe ja nichts gegen Populismus, weil es manchmal nötig ist, um erst mal die Aufmerksamkeit der breiten Masse zu gewinnen. Danach sollte man aber immer die Werbeslogans gegen richtige Debatten austauschen.“(Link)”:http://www.theeuropean.de/heather-de-lisle/7092-chance-vertan-palin Die stumme, fromme Annahme hier lautet, dass die Politiker und wir Journalisten nach dem Werbeslogan problemlos zur richtigen Debatte werden zurückschalten können. Es ist aber fraglich, ob sich das Feuer, wenn es einmal entfacht ist, wirklich so leicht eindämmen lässt. In den USA, zum Beispiel, verstand es das republikanische Establishment jahrelang meisterhaft, sich als Gegner eben dieses Establishments zu inszenieren. Von Dick Cheney bis hin zu Newt Gingrich – alle alten Elefanten taten so, als seien sie junge Außenseiter. Doch dann geschah das Unerhörte: anstelle der vermeintlichen Außenseiter nahmen plötzlich tatsächliche Außenseiter das Heft in die Hand. Gingrich bewirbt sich dieses Jahr zwar um die republikanische Nominierung, steht aber vollkommen chancenlos da. Denn heutzutage geben Michele Bachmann und Sarah Palin – also Politikerinnen, denen der gesunde Menschenverstand vollkommen abhanden gekommen ist – bei den Republikanern den Ton an.

Welche Rolle sollten wir unseren Politikern also zudenken?

Da unsere sogenannten Spitzenpolitiker keine Staatsmänner mehr sind, ist es fraglos verständlich, dass wir ihnen ihre alte Vorreiterrolle aberkennen wollen. Aber die Gefahr besteht darin, dass auch in unserer Demokratie irgendwann populistische Außenseiter wie Palin den Ton angeben werden. Auf lange Sicht sollten wir uns deshalb nicht nach einer Demokratie sehnen, die für politische Vordenker keinen Platz mehr hat – sondern nach Politikern, die ihre schwierige Vorreiterrolle verantwortungsvoll auszufüllen wissen.

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