Der Schmierenkomödie letzter Akt

von Yascha Mounk14.06.2011Außenpolitik, Innenpolitik, Medien

Erst Kommunal-, dann Regional-, dann Stichwahl: Silvio Berlusconis Stern ist am Sinken. Der Machtpolitiker ist ein Mann der Vergangenheit, seine Strategie der De-Politisierung ist gescheitert. Der Vorhang senkt sich.

Es gibt einen einfachen Grund, warum Italien so viele Regierungen gehabt hat: nirgends komplettiert sich der Machtverfall, wenn er einmal eingesetzt hat, schneller als auf der Halbinsel. Das merkt jetzt endlich auch der einzige Politiker, der bisher immer und immer wieder, scheinbar schwerelos, dem bitteren Boden der Bedeutungslosigkeit entkam: “Silvio Berlusconi(Link)”:http://www.theeuropean.de/mark-t-fliegauf/5724-prozess-gegen-berlusconi. Vor vier Wochen erlitt Berlusconi schwere Niederlagen in Kommunal- und Regionalwahlen. Vor zwei Wochen verschlimmerte sich seine Krise, als er in einer Stichwahl die Rathäuser wichtiger Städte wie Mailand und Neapel an seine entschiedensten Gegner abgeben musste. Und gestern ging dieser rasante Abstieg in atemberaubenden Tempo weiter: bei vier Volksabstimmungen über Berlusconis Umwelt- und Wirtschaftspolitik – sowie seine persönlichen Interessenkonflikte – hat er in zentralen inhaltlichen Fragen eine massive Niederlage erlitten.

Symbolträchtige Niederlage

Diese Niederlage ist in mehrerlei Hinsicht besonders symbolträchtig. Erstens: Berlusconi ist ein Mann der Vergangenheit. Während in Deutschland und anderen europäischen Staaten der Ausstieg aus der veralteten Nuklearenergie beginnt, plante seine Regierung neue Atommeiler. Das haben die Wähler jetzt vereitelt. Zweitens: Berlusconi steht, trotz seinem Größenwahn, nicht über dem Gesetz. Immer wieder verbog und zerbrach er in den vergangenen Jahren die italienische Justiz, “um den gerechten Strafen für seine vielen Gesetzesverstöße zu entkommen(Link)”:http://www.theeuropean.de/yascha-mounk/5485-berlusconis-italien. So verkürzte er als Regierungschef Verjährungsfristen oder maßschneiderte neue Rechtsnormen. Jedes Mal half ihm das bei seinen laufenden Verfahren. Nun wollte er die bedrohlichen Prozesse gegen ihn entschärfen, indem er – da er als besonders wichtiger Mensch ja anderweitig beschäftigt sei – nur extrem selten vor Gericht hätte erscheinen müssen. Auch dieses Anliegen haben ihm die Wähler entschieden vereitelt. Drittens: Berlusconi hat in seinem vermeintlichen Hauptziel, die italienische Wirtschaft zu modernisieren, vollkommen versagt. Die Italiener vertrauten ihm auch deshalb wieder und wieder die Regierungsmacht an, weil sie seinen Versprechungen glaubten, als Unternehmer wisse er am besten, wie das Land wachsen könne. Tatsächlich aber wuchs Italien zwischen 2000 und 2010 weniger als alle anderen europäischen Länder – ja, weltweit waren in jenem Zeitraum die einzigen Länder mit langsamerem Wachstum Zimbabwe und Haiti! Warum? Zum guten Teil, weil Berlusconis Geschäftsmodell schon seit jeher auf finanzieller und rechtlicher Hilfe von Vater Staat beruhte. Seine Firmen erblühten nicht etwa aus reinem Unternehmergeist, sondern aufgrund kräftiger Finanzspritzen. Und deshalb leitete Berlusconi als Regierungschef auch nicht etwa die längst überfällige Modernisierung der italienischen Wirtschaft ein, sondern beließ es dabei, sich und den seinen durch ein paar gezielte Halbprivatisierungen – samt massiven Staatssubventionen – eine Menge Geld zuzuspielen. Vor ein paar Jahren gelang ihm eine solche Aktion mit Alitalia. Nun wollte er die öffentlichen Wasserwerke auf ähnliche Weise verschachern. Auch das haben ihm die Wähler deutlich versagt.

Die riskante Gleichung ging nicht auf

Noch wichtiger ist, dass Berlusconi in seiner gefährlichsten Mission versagt. Seit Jahren versucht er Italien von Grund auf zu entpolitisieren. Es ist also kein Wunder, dass seine Wahlkampfstrategie gegen die Volksabstimmungen besonders zynisch war: Statt inhaltlich für seine Politik zu kämpfen, forderte er die Bevölkerung auf, gar nicht erst zur Wahl zu gehen. Sein Kalkül: aufgrund der allgemeinen Apathie würden weniger als 50 Prozent der Bürger zu den Wahlurnen kommen. Das notwendige Quorum würde also verfehlt. Dabei hat sich Berlusconi aber gewaltig verrechnet. Tatsächlich kamen fast 60 Prozent der Stimmberechtigten an die Urnen – und stimmten mit überwältigenden Mehrheiten um die 95 Prozent gegen Berlusconis Politik. Die Italiener haben also nicht nur ihr Misstrauen in Berlusconi publik gemacht. Sie haben auch ihr Vertrauen in die Demokratie – und insbesondere ihr Vertrauen in eine Demokratie, die nicht von Berlsuconis Medienimperium ferngesteuert wird – ausgedrückt.

Trotz allem: Es wird keine Neuwahlen geben

Eines ist ab heute klar: bis zu den nächsten Wahlen steckt Italiens politische Maschinerie fest. Berlusconi ist zwar noch Regierungschef, kann aber de facto nicht mehr regieren. Falls ihm das Wohl seines Landes am Herzen läge, müsste er deshalb sofort Neuwahlen ausrufen. Das ist natürlich unwahrscheinlich. Wie die vergangenen Jahrzehnte gezeigt haben, ist Berlusconi, trotz seiner feinen Rhetorik, nichts so unwichtig wie das Allgemeingut. In den nächsten Monaten wird er sich – obwohl sein politisches Ende fraglos naht – in immer peinlicherer Weise an die Macht klammern. “Die berlusconianische Tragikomödie ist also noch nicht vorbei(Link)”:http://www.theeuropean.de/david-baum/5301-das-a-hund-war-a-schon-phaenomen. Aber ihr letzter Akt ist angebrochen.

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