Ernstfall Frieden

von Wolfram Wette12.12.2016Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Allenthalben drängte sich der Eindruck auf, die große Lehre aus den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts „Nie wieder Krieg!“ sei brüchig geworden. In Hinblick auf das eigene Land äußerten skeptische Beobachter die Befürchtung, Politikerinnen und Politiker aus den jüngeren Generationen, die keine eigenen Kriegserfahrungen hätten, seien womöglich eher bereit als Ältere, mit dem Feuer zu spielen.

„Die Welt ist aus den Fugen geraten.“ Beunruhigende Diagnosen dieser Art kann man hierzulande – und nicht nur hier – im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts immer wieder hören. Erst war die Banken- und Finanzkrise gemeint (ab 2007/08), dann das Dilemma der Europäischen Währungsunion (ab 2010), schließlich waren es die militärischen Konflikte in Afghanistan, im Irak, in Libyen, in Syrien, auf der Krim, in der Ukraine, im Jemen, in Mali und anderswo sowie in deren Gefolge die Flüchtlingskrise. Im Sommer 2015 “befand Außenminister Frank-Walter Steinmeier”:http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_74466298/steinmeier-lage-gefaehrlich-wie-seit-2-weltkrieg-nicht-mehr-.html gar: Die Lage sei so gefährlich „wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.“

Vieles ist in Bewegung. Die globalisierte Welt wird als unübersichtlich und bedrohlich wahrgenommen. Im Hinblick auf die Außenbeziehungen unseres Landes scheint es die große Mehrheit der Deutschen mit der Lehre vom „Ernstfall Frieden“ genauer zu nehmen, als es die Bundesregierungen seit 1990 getan haben. Große Friedensdemonstrationen und viele Meinungsumfragen signalisierten den Regierenden, dass sie nicht im Namen der friedliebenden Mehrheit handelten, wenn sie deutsche Soldaten in Auslandseinsätze entsandten und insbesondere dann, wenn sie die Welt mit Rüstungsexporten unsicherer machten. Der Misserfolg des langjährigen deutschen Afghanistan-Einsatzes wurde als eine Bestätigung der grundlegenden Skepsis betrachtet. Wenn eines Tages die Außenpolitik unseres Landes im letzten Vierteljahrhundert genauer erforscht sein wird, dürfte sich herausstellen, dass die – an dem Bild vom „Ernstfall Frieden“ orientierte – Bevölkerungsmehrheit die offizielle Politik sehr wohl beeinflusst und womöglich manchen schon angedachten Auslandseinsatz verhindert hat.

In jüngster Zeit bestimmen gewaltsame Konflikte das Geschehen an einigen Außengrenzen der – nach innen pazifizierten – Europäischen Union. Diese Kriege, an deren Entstehung die ehemaligen Kolonialmächte nicht unbeteiligt waren, sind gleichsam bis in die Vorgärten der Länder der Europäischen Union vorgedrungen. Sie führten – und führen noch – zu großen Flüchtlingsströmen. Viele der Flüchtlinge drängten nach Deutschland, das Frieden und eine gesicherte Existenz verhieß. Es geschah etwas Überraschendes: Die Deutschen, die im vergangenen Jahrhundert die Welt zweimal in großes Unglück gestürzt, 1945 an die 20 Millionen Menschen in ganz Europa zu Flüchtlingen gemacht sowie überdies einen mörderischen Rassismus praktiziert hatten, erwiesen sich 2015/16 in ihrer großen Mehrheit als hilfsbereite Menschen, die sich von ihrer „huma¬nen Orientierung“ (Ralph Giordano) leiten ließen. Ob das Eine mit dem Anderen zu tun hat – also die inhumane Zerstörungswut von damals mit der Menschlichkeit von heute –, weiß niemand genau. Aber ein Zusammenhang darf sehr wohl vermutet werden.

Die vielen Flüchtlinge erlebten in Deutschland allerdings nicht nur eine Willkommenskultur, sondern auch Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt. Solche von irrationaler Angst und von politischer Unkenntnis gespeisten Abwehrreaktionen zeigten sich insbesondere in Regionen, in denen es wenige oder gar keine Flüchtlinge gab. Man kennt diesen Zusammenhang aus der jüngeren deutschen Geschichte: Der feindseligste Antisemitismus existierte in der Zeit des Nationalsozialismus vor allem in Gegenden ohne Juden.

Die berechtigte Angst vor terroristischen Anschlägen auch in unserem Land lässt allzu leicht aus dem Blick geraten, welches Ausmaß der Terror rechtsradikaler Deutscher gegen hilfesuchende Flüchtlinge längst angenommen hat: Fast täglich wird in Deutschland eine Flüchtlingsunterkunft mit Steinen oder Brandsätzen “attackiert”:http://www.zeit.de/thema/gewalt-gegen-fluechtlinge. Am Ende des Jahres 2015 addierte das Bundeskriminalamt fast 100 rechtsterroristische Brandanschläge gegen Flüchtlingsheime. In einigen Regionen Deutschlands, besonders in Sachsen, wird der Hass gegen Flüchtlinge in großen Demonstrationen “offen zur Schau getragen”:http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rassismus-in-sachsen-sichtbarer-hass-gegen-fluechtlinge-a-1078634.html. Flüchtlingsfreundliche Mandatsträger und Polizisten werden beschimpft, bedroht und angegriffen. Hier ist der unmittelbare Zusammenhang von Außen- und Innenpolitik mit Händen greifbar: Die Leitlinie „Ernstfall Frieden“ meint beides: Die Minimierung von Gewalt in den inneren wie auch in den äußeren Beziehungen.

In anderen Ländern der Europäischen Union führte die Angst vor Überfremdung zu einer Verstärkung nationalistischer Tendenzen, unter anderem in den „Visegrad“-Staaten Ungarn Tschechien, Slowakei und Polen. Eine ähnliche Entwicklung ist in Frankreich, den Benelux-Staaten und Dänemark zu beobachten. Die Entscheidung einer Mehrheit der Bevölkerung Großbritanniens, EU-Europa den Rücken zu kehren, hat sowohl mit der Flüchtlingspolitik als auch mit der Kritik an der Rolle, die Deutschland in Europa einnimmt, zu tun. Der europäische Friedensraum ist keineswegs zerbrochen. Aber er ist derzeit erheblichen Belastungsproben ausgesetzt.

In Deutschland begünstigte die weitgehende Einigkeit der im Deutschen Bundestag vertretenen politischen Parteien (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke) bezüglich einer humanen Flüchtlingspolitik die Entstehung einer neuen Partei der extremen politischen Rechten, nämlich der „Alternative für Deutschland“ (AfD), die rasch einen beachtlichen Zulauf hatte und die von der Unzufriedenheit und Verunsicherung vieler Menschen profitiert, die sich abgehängt und allein gelassen fühlen. Sie orientiert sich weniger am Nationalsozialismus, obwohl zum Beispiel die Verwendung des “NS-Begriffs „Umvolkung“”:https://de.wikipedia.org/wiki/Umvolkung das nahelegt, als vielmehr an der völkischen Bewegung des 19. und 20. Jahrhunderts, zu der die Nazis gleichwohl und in besonderem Maße zu zählen sind. Flüchtlinge und andere Nicht-Deutsche werden ausgegrenzt und mit Hass verfolgt. Gewalt gegen sie ist nicht tabu.

AfD-Politiker vermögen sich vorzustellen, dass an den deutschen Grenzen auf Flüchtlinge geschossen wird, auch auf Frauen und Kinder. Einige dieser Politiker schwärmen für Bismarcks Politik von „Eisen und Blut“, andere äußern sich zustimmend über Putins militärische Gewaltpolitik in Syrien und in der Ukraine. Die völkischen „Alternativen“ stehen in einer Tradition, die schon immer die Ideen und Werte von 1789 und die der deutschen Aufklärung “bekämpft hat”:http://www.prof-gessenharter.de/PDF/Sueddeutsche_Zeitung_Gessenharter_AfD_2016_08.pdf. Sie streben eine „Republik“ auf völkischer Grundlage an. Das ist ein Sprengstoff, mit dem die deutsche Innen- und Außenpolitik erst noch fertig werden muss. Kein einziges der politischen Probleme, die in der Zukunft zu bearbeiten sind, lassen sich indes mit völkischer Ausgrenzung oder mit Gewalt lösen.

Stattdessen halten wir an den Lehren fest, die wir aus der deutschen Geschichte seit 1914 gezogen haben:
– Frieden nach außen lohnt sich.
– Demokratie sichert ein friedliches Zusammenleben im Innern. Gewalt scheidet als Mittel der politischen Auseinandersetzung aus.
– Ausgrenzung von Minderheiten geht mit uns nicht, weil wir die Unantastbarkeit der Menschenwürde als unser zentrales Gebot sehen und folglich den Gleichheitsgrundsatz achten.
– Humanität hat die Leitlinie unseres Umgangs mit Flüchtlingen zu sein, in der großen Politik wie im Zusammenleben „vor Ort“. Bei allen Problemen im Einzelnen gilt nach wie vor: Vieles ist nicht eine Frage des Könnens, sondern des Wollens.
– In der gegenwärtigen Krise geht es – über alle Parteigrenzen und -interessen hinweg – um die Abwehr des Rechtsradikalismus, den Rückfall in “Gewalt und Rassismus”:http://www.theeuropean.de/helmut-donat/11121-fremdenfeindlichkeit-im-land-des-holocaust. Es geht darum, den Frieden als Ernstfall zu leben, im politischen, aber auch im persönlichen Bereich.

_Dieser Text ist ein Auszug aus dem jüngst im Donat Verlag erschienenen Buch von Wolfram Wette, das analog zur Überschrift hier mit „Ernstfall Frieden – Lehren aus der deutschen Geschichte seit 1914“ übertitelt ist; ISBN 978-3-943425-31-4._

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