Machtkampf in der CDU | The European

Wird Jens Spahn Generalsekretär?

Wolfram Weimer27.11.2018Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Jens Spahn liegt im Rennen um den CDU-Vorsitz aussichtslos zurück. Doch er könnte sich auf einen Hinweis von Napoleon besinnen. Eine mögliche Absprache mit Annegret Kramp-Karrenbauer wird in der CDU heiß diskutiert.

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Fotografin: Laurence Chaperon

Der Dreikampf um den CDU-Vorsitz ist zu einem Duell geworden. “Es geht nur noch um die Frage: AKK oder Merz?”, heißt es aus dem CDU-Präsidium. In allen Umfragen ist Jens Spahn weit abgeschlagen. Und auch in den internen Diskussionen der CDU-Mandatsträger glaubt fast niemand mehr an seinen Sieg. Der Kreis der Spahn-Verbündeten ist zur versprengten Gruppe geschrumpft, die meisten seiner anfänglichen Anhänger unterstützen mittlerweile Friedrich Merz.

Nicht einmal der Spahn-Vertraute Carsten Linnemann konnte seine Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) auf Spahn-Linie bringen. “Mit großer Mehrheit unterstützt der MIT-Bundesvorstand Friedrich Merz als neuen Vorsitzenden der CDU Deutschlands”, teilte die Gruppierung nach einer Vorstellungsrunde der drei Kandidaten mit. Dabei hatte Linnemann eine solche Festlegung eigentlich verhindern wollen. Diese Unterstützung könnte entscheidend sein, denn der Wirtschaftsflügel stellt etwa ein Drittel der insgesamt 1001 Delegierten auf dem Parteitag.

Doch für Spahn ist das Rennen keinesfalls vorbei. Er muss jetzt nicht mehr auf Sieg, er kann auf Platz spielen. Da Spahn selber weiß, dass das eigentliche Rennen für ihn gelaufen ist, kann er sich teuer verkaufen und möglicherweise zum Königs- oder Königinnenmacher werden. Er muss es – nach den Gesetzen der Macht – eigentlich tun. Denn sollte Spahn ohne Rückzieher und ohne Deal mit einem der beiden Favoriten in den Parteitag ziehen und ein peinlich schlechtes Ergebnis einfahren, wäre seine Machtbasis in der CDU auf lange Zeit hinaus erschüttert.

Die scheinbar naheliegende Lösung wäre es, dass sich Spahn mit dem ihm weltanschaulich näher stehenden Friedrich Merz verbündet, um den Neuanfang der CDU möglichst stark erscheinen zu lassen. Spahn ist erst 38 Jahre alt, Merz bereits 63, es könnte also ein Generationenbündnis werden mit Spahn, der sich so seine Langfristoptionen sichern würde.

Spannender allerdings ist die zweite Option, und die wird in der CDU derzeit heiß diskutiert. Wenn Spahn sich auf die Seite von Annegret Kramp-Karrenbauer schlüge, wäre das für Merz gefährlich. Denn ein Gespann AKK-Spahn würde beide Flügel der Partei, beide Geschlechter, zwei Generationen, unterschiedliche Temperamente und auch unterschiedliche Landesverbände abbilden. Merz und Spahn kommen hingegen beide aus NRW und stehen sich politisch zu nahe, als dass für eine Volkspartei daraus ein faszinierendes Gespann werden könnte.

Darum spekulieren erste Unionisten, dass AKK in den kommenden Tagen Spahn den Posten des CDU-Generalsekretärs anbieten könnte. Denn der muss ja auch neu gewählt werden – und die Entscheidung für einen “Running Mate”, wie er in amerikanischen Wahlkämpfen seit jeher eine große Rolle spielt, könnte jetzt entscheidend werden. Aus Sicht von AKK läge der Vorteil darin, dass sie ihre Kandidatur ausbalancieren und ihre Emanzipation von Merkel sichtbar machen könnte, indem einer ihrer schärfsten Kritiker nun Generalsekretär würde. AKK würde damit ins Merz-Lager hinein eine Schneise schlagen. Auf die Frage, ob sie sich Spahn als Generalsekretär vorstellen könnte, antwortete Kramp-Karrenbauer im “Interview mit n-tv.de”:https://www.n-tv.de/politik/Auf-den-Regionalkonferenzen-wird-sicher-klarer-was-Projektionsflaeche-und-was-Realitaet-ist-sagt-AKK-bei-n-tv-de-article20725963.html ausweichend: “Jens Spahn spielt in der Partei eine wichtige Rolle, ich wünsche mir sehr, dass er dabei bleibt.”

Aus Sicht von Spahn wiederum wäre der Posten des Generalsekretärs eine attraktive Machtbastion. Spahn agiert systematisch karrierebewusst und weiß, dass das Generalsekretariat viel mehr ist als er im Moment noch erwarten kann. Er könnte zudem Bundesminister bleiben wie weiland Heiner Geißler, der von 1977 bis 1989 junger, querdenkender Generalsekretär der CDU war, zugleich aber von 1982 bis 1985 Spahns Amtsvorgänger im Amt des Gesundheitsministers. Als neuer Heiner Geißler der CDU hätte das jede Menge Inszenierungspotenzial für den ehrgeizigen Minister. Und mit Blick auf AKK könnte er sich die Losung Napoleons zu eigen machen: “Der Kampf gegen Frauen ist der einzige, den man durch Rückzug gewinnt.”

Dagegen spricht, dass Spahn und AKK sich nicht vertrauen und eher in wechselseitiger Abneigung verbunden sind. Obendrein würde Spahn das Risiko eingehen, bei einer Niederlage des Gespanns doppelt zu verlieren – und Glaubwürdigkeit dazu. AKK wiederum würde im links-liberalen Merkel-Flügel der Partei manchen Getreuen vor den Kopf stoßen mit dieser Personalie. Es wäre für beide ein Spiel mit großer Chance, aber auf Risiko. Doch genau dieses Spiel läuft ohnedies bereits.

Quelle: “n-tv.de”:https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-naechste-CDU-Generalsekretaer-article20742391.html

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