Der „deutsche“ Trump-Bändiger

von Wolfram Weimer10.02.2017Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

Tagelang tobt im Weißen Haus ein Machtkampf um die Linie von Donald Trump. Nun setzt sich Stabschef Reince Priebus offenbar gegen den Scharfmacher und Chef-Ideologen Steve Bannon durch. Damit könnte die wilde Politik der Startphase bald in ruhigere Bahnen gelenkt werden.

Das Magazin „The New Yorker“ nennt es einen „Krieg um das Weiße Haus“, CNN beschreibt es als „Machtkampf im innersten Zirkel“. Tatsächlich vollzieht sich in den ersten Tagen der Präsidentschaft von Donald Trump im engsten Führungskreis ein Richtungsstreit. Auf der einen Seite steht Trumps Chefstratege Steve Bannon, der den Präsidenten auf eine ruppig-rechte Polterstrategie einschwören will. Ihm stellt sich der Stabschef Reince Priebus entgegen, der eine moderate, konziliantere Linie befürwortet. Für Bannons Vorgehen steht der umstrittene und chaotische Einreisestopp für Muslime aus bestimmten Ländern. Priebus hingegen hatte die Federführung bei der staatsmännisch inszenierten Nominierung des neuen Verfassungsrichters Neil Gorsuch. Ersteres steht für gezielte Polarisierung, Provokation und den Ruch des Revolutionären. Letzteres setzt auf parlamentarische Akzeptanz, auf die Einbindung der republikanischen Partei und auf Stabilität.

Nach den Insiderberichten aus dem Weißen Haus hat sich Priebus nun durchgesetzt. Es gab offenbar eine Art Konklave mit Grundsatzentscheid, dass Priebus nun die Federführung für die kommende Strategie erhält. Damit wird der 44-jährige Jurist zum zweitwichtigsten Mann der Trump-Präsidentschaft. Er setzt ab sofort die Agenda, er entscheidet, wer Zugang zum Präsidenten bekommt, er wählt das Personal für die meisten Stellen im Regierungsapparat und er hat bereits viele Posten im Weißen Haus mit Vertrauten aus der Partei besetzt.

Anders als Medienmacher Bannon ist Priebus ein Partei- und Politinsider. Wo Bannon als Provokateur der Kommunikation daherkommt, ist Priebus ein Manager der Macht. Priebus war Vorsitzender des Republican National Committee (RNC) und damit so etwas wie der Generalsekretär der Republikaner. Er ist bestens vernetzt, organisierte den Wahlkampf und wirkt im neuen Trump-Team wie der Politprofi unter lauter Amateuren und Familienmitgliedern.

Trump muss seine Politik auf professionelle Basis stellen

Trump hat offenbar erkannt, dass er seine Politik auf eine professionelle Basis stellen muss und in Washington keimt die Hoffnung, dass die aggressive Tonalität und der Konfrontationskurs der ersten Chaostage nun vorüber ist. „Reince wird Trump bändigen“, raunt es aus dem Kongress. Die Hoffnung könnte – mit Blick auf das nicht zu bändigende Temperament des Präsidenten – verfrüht sein. Doch Priebus hat in den vergangenen Tagen schon einige erstaunliche Kehrtwenden herbeigeführt. Die russische Annexion der Krim ist plötzlich ebenso kritisiert worden wie der Siedlungsbau Israels. Wichtigen Verbündeten wird offiziell bedeutet, dass man sie brauche, die Kritik an der Nato ist offiziell verstummt. Vor allem sucht das Weiße Haus jetzt Brücken zum Parlament. Dafür ist Priebus der perfekte Mann. Er kennt die meisten Abgeordneten der Republikaner persönlich und hat das Vertrauen von Paul Ryan, dem mächtigen Sprecher des Repräsentantenhauses.

Dass ausgerechnet Priebus jetzt zum wichtigsten Mann im Trump-Team aufsteigt, ist eine reichlich verblüffende Entwicklung, denn eigentlich galt Priebus lange als liberaler Vordenker seiner Partei. Als Mitt Romney 2012 in der Präsidentschaftswahl gegen Barack Obama verlor, verordnete Priebus der Republikanischen Partei eine Multi-Kulti-Strategie. Er erklärte Minderheiten zur neuen Zielgruppe der Republikaner. „Wir müssen unter hispanischen, schwarzen, asiatischen und homosexuellen Amerikanern Werbung treiben und demonstrieren, dass wir uns auch um sie kümmern“, proklamierte er. Außerdem müssten sich die Republikaner um „Inklusivität“ bemühen, damit Minderheitengruppen ihnen eine Chance gäben. Trump tat genau das Gegenteil. Und noch im Oktober, als Trump wegen sexistischer Sprüche unter Druck geriet, erklärte Priebus distanzierend: „Keine Frau sollte jemals in solchen Worten beschrieben werden oder Gesprächsthema sein. Niemals!“

Andererseits kehrte Priebus im Wahlkampf häufig die Scherben Trumps zusammen und sorgte für Deeskalation. Weil ihm das aber so geschickt gelang, lernte Trump ihn schätzen. „Ich nenne Reince Mr. Schweiz“, lobte Trump seinen Weichmacher. „Er macht einen großartigen Job als Friedensstifter.“

Das Talent wird er noch brauchen. Denn ob der Scharfmacher Bannon sich dem Weichmacher Priebus wirklich geschlagen gibt, ist noch nicht ausgemacht. Das Priebus-Lager in Washington lässt daran keinen Zweifel aufkommen und verbreitet: „Priebus ist zwar konziliant, aber extrem gut organisiert und durchsetzungsstark – er ist schließlich Deutscher!“ Das stimmt nur halb. Tatsächlich hat er eine griechisch (mütterlich)-deutsche (väterlich) Abstammung. Sein genauer Name lautet Reinhold Richard „Reince“ Priebus. Sein Großvater hieß schon Reinhold W. Priebus; die Familie stammt aus dem deutsch-polnischen Grenzgebiet, wo man das Brückenbauer-Gen ja häufiger antrifft.

Quelle: “n-tv”:http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-deutsche-Trump-Baendiger-article19690937.html

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