Der „deutsche“ Trump-BĂ€ndiger

von Wolfram Weimer10.02.2017Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

Tagelang tobt im Weißen Haus ein Machtkampf um die Linie von Donald Trump. Nun setzt sich Stabschef Reince Priebus offenbar gegen den Scharfmacher und Chef-Ideologen Steve Bannon durch. Damit könnte die wilde Politik der Startphase bald in ruhigere Bahnen gelenkt werden.

Das Magazin „The New Yorker“ nennt es einen „Krieg um das Weiße Haus“, CNN beschreibt es als „Machtkampf im innersten Zirkel“. TatsĂ€chlich vollzieht sich in den ersten Tagen der PrĂ€sidentschaft von Donald Trump im engsten FĂŒhrungskreis ein Richtungsstreit. Auf der einen Seite steht Trumps Chefstratege Steve Bannon, der den PrĂ€sidenten auf eine ruppig-rechte Polterstrategie einschwören will. Ihm stellt sich der Stabschef Reince Priebus entgegen, der eine moderate, konziliantere Linie befĂŒrwortet. FĂŒr Bannons Vorgehen steht der umstrittene und chaotische Einreisestopp fĂŒr Muslime aus bestimmten LĂ€ndern. Priebus hingegen hatte die FederfĂŒhrung bei der staatsmĂ€nnisch inszenierten Nominierung des neuen Verfassungsrichters Neil Gorsuch. Ersteres steht fĂŒr gezielte Polarisierung, Provokation und den Ruch des RevolutionĂ€ren. Letzteres setzt auf parlamentarische Akzeptanz, auf die Einbindung der republikanischen Partei und auf StabilitĂ€t.

Nach den Insiderberichten aus dem Weißen Haus hat sich Priebus nun durchgesetzt. Es gab offenbar eine Art Konklave mit Grundsatzentscheid, dass Priebus nun die FederfĂŒhrung fĂŒr die kommende Strategie erhĂ€lt. Damit wird der 44-jĂ€hrige Jurist zum zweitwichtigsten Mann der Trump-PrĂ€sidentschaft. Er setzt ab sofort die Agenda, er entscheidet, wer Zugang zum PrĂ€sidenten bekommt, er wĂ€hlt das Personal fĂŒr die meisten Stellen im Regierungsapparat und er hat bereits viele Posten im Weißen Haus mit Vertrauten aus der Partei besetzt.

Anders als Medienmacher Bannon ist Priebus ein Partei- und Politinsider. Wo Bannon als Provokateur der Kommunikation daherkommt, ist Priebus ein Manager der Macht. Priebus war Vorsitzender des Republican National Committee (RNC) und damit so etwas wie der GeneralsekretÀr der Republikaner. Er ist bestens vernetzt, organisierte den Wahlkampf und wirkt im neuen Trump-Team wie der Politprofi unter lauter Amateuren und Familienmitgliedern.

Trump muss seine Politik auf professionelle Basis stellen

Trump hat offenbar erkannt, dass er seine Politik auf eine professionelle Basis stellen muss und in Washington keimt die Hoffnung, dass die aggressive TonalitĂ€t und der Konfrontationskurs der ersten Chaostage nun vorĂŒber ist. „Reince wird Trump bĂ€ndigen“, raunt es aus dem Kongress. Die Hoffnung könnte – mit Blick auf das nicht zu bĂ€ndigende Temperament des PrĂ€sidenten – verfrĂŒht sein. Doch Priebus hat in den vergangenen Tagen schon einige erstaunliche Kehrtwenden herbeigefĂŒhrt. Die russische Annexion der Krim ist plötzlich ebenso kritisiert worden wie der Siedlungsbau Israels. Wichtigen VerbĂŒndeten wird offiziell bedeutet, dass man sie brauche, die Kritik an der Nato ist offiziell verstummt. Vor allem sucht das Weiße Haus jetzt BrĂŒcken zum Parlament. DafĂŒr ist Priebus der perfekte Mann. Er kennt die meisten Abgeordneten der Republikaner persönlich und hat das Vertrauen von Paul Ryan, dem mĂ€chtigen Sprecher des ReprĂ€sentantenhauses.

Dass ausgerechnet Priebus jetzt zum wichtigsten Mann im Trump-Team aufsteigt, ist eine reichlich verblĂŒffende Entwicklung, denn eigentlich galt Priebus lange als liberaler Vordenker seiner Partei. Als Mitt Romney 2012 in der PrĂ€sidentschaftswahl gegen Barack Obama verlor, verordnete Priebus der Republikanischen Partei eine Multi-Kulti-Strategie. Er erklĂ€rte Minderheiten zur neuen Zielgruppe der Republikaner. „Wir mĂŒssen unter hispanischen, schwarzen, asiatischen und homosexuellen Amerikanern Werbung treiben und demonstrieren, dass wir uns auch um sie kĂŒmmern“, proklamierte er. Außerdem mĂŒssten sich die Republikaner um „InklusivitĂ€t“ bemĂŒhen, damit Minderheitengruppen ihnen eine Chance gĂ€ben. Trump tat genau das Gegenteil. Und noch im Oktober, als Trump wegen sexistischer SprĂŒche unter Druck geriet, erklĂ€rte Priebus distanzierend: „Keine Frau sollte jemals in solchen Worten beschrieben werden oder GesprĂ€chsthema sein. Niemals!“

Andererseits kehrte Priebus im Wahlkampf hĂ€ufig die Scherben Trumps zusammen und sorgte fĂŒr Deeskalation. Weil ihm das aber so geschickt gelang, lernte Trump ihn schĂ€tzen. „Ich nenne Reince Mr. Schweiz“, lobte Trump seinen Weichmacher. „Er macht einen großartigen Job als Friedensstifter.“

Das Talent wird er noch brauchen. Denn ob der Scharfmacher Bannon sich dem Weichmacher Priebus wirklich geschlagen gibt, ist noch nicht ausgemacht. Das Priebus-Lager in Washington lĂ€sst daran keinen Zweifel aufkommen und verbreitet: „Priebus ist zwar konziliant, aber extrem gut organisiert und durchsetzungsstark – er ist schließlich Deutscher!“ Das stimmt nur halb. TatsĂ€chlich hat er eine griechisch (mĂŒtterlich)-deutsche (vĂ€terlich) Abstammung. Sein genauer Name lautet Reinhold Richard „Reince“ Priebus. Sein Großvater hieß schon Reinhold W. Priebus; die Familie stammt aus dem deutsch-polnischen Grenzgebiet, wo man das BrĂŒckenbauer-Gen ja hĂ€ufiger antrifft.

Quelle: “n-tv”:http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Der-deutsche-Trump-Baendiger-article19690937.html

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