Elegant gescheitert

von Wolfram Weimer11.01.2017Außenpolitik

Er ist cool und sympathisch geblieben – vor allem im persönlichen Vergleich mit seinem Vorgänger wie Nachfolger. Doch politisch bleibt Obamas Bilanz erschreckend brüchig.

In Europa ist er fast so beliebt wie John F. Kennedy. Ein US-Präsident für das Bilderbuch der Herzen. Auf Europäer wirkt Barack Obama zwischen George W. Bush und Donald Trump geradezu wie ein Kuschelbär zwischen zwei Handgranaten. Nach dem bleiernen Bush und vor dem polternden Trump bleibt Obama vor allem als smart, mitfühlend, liberal und cool in Erinnerung. Der erste schwarze Präsident der USA agierte wie ein Showstar des Guten. Doch genau darin lag auch sein Problem. Denn die Bilanz seiner Politik ist nur in der B-Note der Äußerlichkeiten wirklich gut. Reden, Auftritte, Fotos, Gesten – alles wie in Hollywood erfunden. Bei den meisten harten Fakten der Politik aber fällt über seinen Abgang ein Schatten der Enttäuschung.

Auf der Erfolgsliste von Obamas Präsidentschaft stehen drei Dinge: Erstens haben die USA unter seiner Regierung die schwere Wirtschaftskrise überwunden. Er lancierte ein Konjunkturprogramm von 800 Milliarden Dollar und rettete die US-Autoindustrie mit allerlei Staatshilfen. Die Arbeitslosenquote wurde von 10 Prozent im Jahr 2010 auf zuletzt 4,6 Prozent gedrückt. Zweitens hat er gegen den erbitterten Widerstand der Republikaner die gesetzliche Krankenversicherung der US-Amerikaner ausgeweitet. Mit “Obamacare” sank der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung von 16 auf knapp 9 Prozent. Drittens hat er außenpolitisch neue Brücken gebaut, insbesondere in den Beziehungen zu Kuba und Iran ist die Eiszeit beendet worden. Der Friedensnobelpreisträger sucht neue Akzente auch in der Klimaschutzpolitik und pflegte insgesamt eine freundliche Tonalität von Ausgleich und Konzilianz – doch immer wieder erwuchs just aus seinem sanften Zaudern ein hartes Problem.

So beendete Obama zwar flugs den unpopulären US-Militäreinsatz im Irak. Infolgedessen versank der Irak aber in einem brutalen Bürgerkrieg. In Syrien führte seine wankelmütige Neutralität eher zu einer Verschärfung des Konflikts als zu einer Befriedung. Mal drohte er Syriens Staatschef Baschar al-Assad mit US-Militärangriffen, dann verzichtete er wieder darauf. Von Israel bis zu den Kurden bekamen sie seinen Wankelmut zu spüren. Seine unbedachte, zaudernde Außenpolitik im Mittleren Osten führte letztlich zu einer Ausbreitung der massenmordenden Dschihadistenmiliz Islamischer Staat.

Insgesamt haben die USA unter seiner Ägide an weltpolitischer Vormacht eingebüßt. Russland ist in das Vakuum vorgedrungen. China zeigt neue Dominanz, Saudi-Arabien führt regionale Stellvertreterkriege gegen Iran, die Emirate befeuern islamistische Umtriebe, die Ränder des gesamten islamischen Raums sind blutig geworden. Eine schlüssige Containment-Strategie gibt es nicht.

Eine tragische Note

Auch die Nato ist am Ende der Ära Obama schwächer als zu deren Beginn. Das Bündnis wirkt plötzlich gar wie ein Auslaufmodell, Obama hat es weder geschätzt noch gepflegt oder gestärkt – wie die atlantischen Beziehungen insgesamt merkwürdig abgekühlt sind. Zugleich hat sich das Verhältnis zwischen den USA und Russland unter seiner Präsidentschaft drastisch verschlechtert, es wird wieder mit Säbeln gerasselt wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Das liegt wesentlich am Potentatentum Putins. Doch der Ausbruch des Ukraine-Krieges trägt auch die Handschrift einer ungeschickten US-Außenpolitik. Der Tiefpunkt wurde zuletzt durch die russischen Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs erreicht. Eine von Obamas letzten Amtshandlungen waren Sanktionen gegen Moskau, darunter die Ausweisung von 35 Diplomaten.

So bekommt vieles seiner Politik im Rückblick eine tragische Note. Der erste Friedensnobelpreisträger im Weißen Haus wollte Kriege vermeiden und entfesselte dadurch welche. Der erste afroamerikanische US-Präsident wollte ein Versöhner sein. Stattdessen haben sich Rassenkonflikte verschärft. Tödliche Polizei-Einsätze gegen Schwarze lösten wütende Proteste aus. Er ließ Al-Kaida-Chef Osama bin Laden töten und duldete den Aufstieg des IS zur größte Terrorgefahr für die westliche Welt.

Ein Debakel erlitt der Präsident auch mit dem Vorhaben, rund vier Millionen illegalen Einwanderern ein Aufenthaltsrecht zu geben. Sein Dekret wurde vom Obersten Gericht abgeblockt. Er wollte die USA innerlich versöhnen, doch das Land wirkt heute gespaltener denn je. Der spektakuläre Wahlerfolg Donald Trumps ist am Ende auch eine Abrechnung mit Obama – und ein Indiz für sein Scheitern. Unter seiner Ägide sind die USA polarisierter als zuvor. Ausgerechnet der große Versöhner wurde also ein ungewollter Spalter. Weder die Waffengesetze konnte er reformieren noch sein Versprechen einlösen, das umstrittene Gefangenenlager in Guantanamo auf Kuba zu schließen. Das Land und seine Mehrheiten folgten ihm einfach nicht.

Obama hat offensichtlich zu wenig Akzeptanz für seine Politik schaffen können, darum droht ihm nun sogar eine Rückabwicklung der wenigen Änderungen. Er fürchtet daher zu Recht, dass sein politisches Erbe von Nachfolger Donald Trump großteils liquidiert wird. Auch Obamacare kommt nun wieder auf den Prüfstand, denn das neue System kränkelt am starken Anstieg von Versicherungszwangsbeiträgen.

Und so fügt sich seine Gesamtbilanz zu einem bedrückend brüchigen Bild. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Die Handels- und Zahlungsbilanzen sind tiefrot und der Wirtschaftsaufschwung wird mit einer atemraubenden Neuverschuldung erkauft. Die US-Staatsverschuldung hat 20 Billionen Dollar erreicht – was bedenklichen 108 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Bei Obamas Amtsantritt 2009 betrug die US-Staatsschuld noch 10,6 Billionen Dollar. Die mehr als 9 Billionen neuen Schulden in einer einzigen Präsidentschaft sind ein historisches Fanal. Obama hat damit so viele Schulden angehäuft wie alle US-Regierungen von George Washington bis Bill Clinton zusammengenommen. Ja, er hat die USA in wenigen Jahren so stark verschuldet wie nie ein Staat zuvor in der Menschheitsgeschichte. Und so liegt am Ende seiner Amtszeit ein Blues in der Luft, dass der coole, samtweiche Showman einen Riesenhaufen harter Probleme hinterlassen hat – inklusive eines unberechenbaren Nachfolgers.

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