Bester Präsident seit Weizsäcker

von Wolfram Weimer5.06.2016Innenpolitik

Joachim Gauck ist ein kantiger und ungemütlicher, aber guter Präsident. Das Amt hat mit ihm Würde und Respekt zurück erlangt. Nun kursieren Gerüchte, dass er aus Altersgründen keine zweite Amtszeit mehr anstrebe. Wirklich schade.

Der 24. Januar 1940 ist ein bitterkalter Tag. Seit Wochen herrscht Eisstarre über Mitteleuropa, die Wetterdienste melden den kältesten Winter seit 50 Jahren. Die gesamte Ostsee ist zugefroren. In Rostock bei minus 25 Grad wird an diesem Tag Joachim Gauck geboren. Mitten hinein in den ersten klirrenden Kriegswinter des Zweiten Weltkriegs. Die Wehrmacht hat gerade Polen überrannt, Warschau ist nieder bombardiert, Finnland wehrt sich verzweifelt gegen die sowjetische Invasion, der Westfeldzug hat noch nicht begonnen, aber der Seekrieg tobt schon mit aller Brutalität.

Auf eine Diktatur folg die nächste

Gaucks Vater macht gerade das Kapitänsexamen mit Auszeichnung und wird bei der Handelsmarine Oberleutnant zur See. Gauck verbringt seine Kindheit in der Nähe von Marinekasernen an der Ostsee. Die Familie überlebt, der Vater kehrt im Sommer 1946 kurz vor Gaucks Einschulung aus britischer Kriegsgefangenschaft zurück und arbeitet dann als Arbeitsschutzinspektor für Schifffahrt auf der Rostocker Neptun-Werft. Doch auf die eine Diktatur folgt die nächste. 1951 wird Gaucks Vater wegen angeblicher antisowjetischer Hetze von der Stasi spurlos verschleppt. Erst zwei Jahre später erfährt die Familie, dass er in ein sibirisches Arbeitslager gezwungen wurde. 1955 kommt der Vater aus dem Gulag frei, und die Familie ist seither eine Zelle anti-kommunistischen Widerstands in der DDR.

Joachim Gauck entstammt also einer stählernen, dunklen, verwundeten Zeit. Seine Grunderfahrungen sind nicht läppisch, sonnig und diffus, sondern dramatisch und entschieden. Für Indifferenz war kein Raum, Haltung und Autonomie wurden zur Signatur seines Lebens. Schon früh in seinem Leben ging es um die Entscheidung, was einem heilig ist. Die Freiheitsidee und der christliche Glaube zum Beispiel. Und was man für unheilig ansieht – die DDR vor allem. Gauck wird Pastor, Bürgerrechtler, Chef der Stasi-Unterlagenbehörde und schließlich Bundespräsident des demokratischen und wiedervereinigten Deutschlands. Ein Leben wie in schlechten Romanen – so unwahrscheinlich und zwingend zugleich.

Gauck ist ein autonomer Kopf

Ein Leisetreter ist er nie geworden. Ein autonomer Kopf, ein Freiheitsfreund und Klartexter ist er geblieben. Für einen Bundespräsidenten schien Joachim Gauck daher eigentlich als glatte Fehlbesetzung. Ihm fehlt das Daunenweiche, Fahnenhafte, Opportunistische, das Staffagenhafte der Präsidentenrolle. Er hingegen eckt an und regt auf. Seine Beliebtheit basiert nicht auf wohl inszenierter politischer Korrektheit, sie basiert auf persönlicher Integrität. Und auf seiner Art zu reden.

Die Macht eines Bundespräsidenten liegt seit jeher in seinem gesprochenen Wort – doch selten ist dieses informelle Gestaltungsmittel unserer Demokratie so präzise eingesetzt worden wie bei Gauck. Er nutzt sein Rederecht nicht bloß, um präsidiale Plattitüden abzusondern. Er redet vielmehr genau dort, wo andere schweigen. Wenn früher das Ungesagte eines Bundespräsidenten das Interessante war, so ist bei Gauck das Gesagte das Eigentliche, zuweilen sogar der Tabu-Bruch. Einmal bekommt Chinas Staatschef einen kleinen Nachhilfekurs in Sachen Menschenrechten. Dann liest er einem Putin eine Strafpredigt wie einem Brandstifter, der gerade Nachbars Scheunen anzündet. Und auch der türkische Staatspräsident muss sich von Gauck aufs Sünder-Bänkchen der Halbdespoten setzen lassen. Gauck überschreitet mit vielen seiner Interventionen diplomatische Gepflogenheiten des Still-Sprechs. Und so schrammt er zuweilen haarscharf an handfesten Eklats vorbei.

Doch gerade das macht ihn stark. Dass er in Zeiten unechten Redens und einer politischen Überkorrektheit die Fenster der freien Debatte aufreißt und den Wind der echten Überzeugungen herein lässt. Still-Sprech würde den Verrat seiner politischer Integrität voraussetzen. Insbesondere wenn um die DDR geht. So liest er kurz vor der Regierungsbildung in Thüringen und entgegen innenpolitischer Gepflogenheiten der Linkspartei die Leviten, weil die ihre SED-Vergangenheit verniedlicht und die DDR nur widerwillig als das ansieht, was sie war: ein Unrechtsstaat. Wer wüsste das besser als gerade er, der DDR-Bürgerrechtler und Spezialist für die Abgründe des Politischen. Als Chef der Stasi-Unterlagenbehörde bekam er auch nach 1989 noch tausendfach tiefen Einblick in das Grauen der SED-Diktatur. Für ihn ist die Linkspartei eben nicht irgendein Verein engagierter Linker, es ist die umbenannte SED. Und wenn in deren Thüringer Fraktion entlarvte Stasi-Spitzel noch heute führend aktiv sind, dann sagt er, was für einen Bundespräsidenten nicht opportun ist zu sagen – dass sie besser nicht mehr regieren sollten in Deutschland.

Er interpretiert das Amt politischer als viele zuvor

Doch gerade weil er es tut, furchtlos und formbrechend, verschafft er seiner Präsidentschaft besondere Autorität Gerade weil er zu seinen Werten steht und vor lauter Gefälligkeiten nicht taumelt, sondern da steht wie ein unbequemer, eckiger Wohnzimmerschrank, wird er weithin respektiert. Gerade weil er einen moralischen Schritt hinaus aus dem diplomatisch-politischen Menuett wagt in die Taktlosigkeit einer Überzeugung, wird er vom Präsidentendarsteller zum echten Präsidenten. In der Reihe der Bundespräsidenten ist er ein Solitär – kein dekorativer wie Walter Scheel oder Karl Carstens oder Johannes Rau. Auch kein berechenbarer wie Roman Herzog oder Horst Köhler. Er interpretiert das Amt politischer als viele zuvor. Was ihm dabei hilft: Er ist ein großer Prediger, ein Meister von Pause und sonorem Pathos. Seine Reden – der pastorale Ton ist wie gemacht fürs Amt – fühlen sich an wie Hochämter der Debattenrepublik. Er hat dem Amt das zurück gegeben, was es dringend brauchte: Würde und Respekt. Nach den dramatisch gescheiterten Präsidentschaften Köhler und Wulff ist das schon viel. Mit seiner Deutungsmacht und Autorität knüpft er an die Präsidentschaft Richard von Weizsäckers an, ohne freilich dessen aristokratische Näselei und Kanzlerabneigung zu benötigen.

Und immer wenn man denkt, jetzt ist er doch ins präsidial abgeschliffene Establishment eingereiht, langt der Freidenker wieder zu. So wie bei seiner – völlig unpopulären – Redemahnung, dass der Sozialstaat zu viele Menschen in Passivität dränge und zu Abhängigen von Staatsgnaden mache. Dass Deutschland weniger Staat und mehr Wettbewerb brauche. “Ungerechtigkeit gedeiht nämlich gerade dort, wo Wettbewerb eingeschränkt wird, durch Protektionismus, Korruption oder staatlich verfügte Rücksichtnahme auf Einzelinteressen.” Dann ruft er auch noch Hartz-IV-Empfängern die fordernde, unbequeme Wahrheit zu: “Ohnmacht kommt auch von innen.” Applaus kann er da nur vom Mini-Freundeskreis der letzten drei Neoliberalen in Deutschland erwarten. Er sagt es dennoch, weil er geistig autonom ist – eine seltene Begabung im politischen Berlin.

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