Wird Olaf Scholz Kanzlerkandidat?

von Wolfram Weimer29.02.2016Innenpolitik

Es rumort in der SPD. Bei den Landtagswahlen droht ein historisches Desaster. Die Partei taumelt, und Sigmar Gabriel verliert rapide RĂŒckendeckung. Es formiert sich eine Initiative fĂŒr Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten

Sigmar Gabriel ist angeschlagen. Schwer angeschlagen. Die Umfragewerte fĂŒr seine SPD sind nicht mehr bloß schlecht, sie sinken auf demĂŒtigende Niveaus. Bei den anstehenden Landtagswahlen droht die Traditionspartei sogar von der rechtspopulistischen AfD eingeholt zu werden, in Baden-WĂŒrttemberg dĂŒrften die GrĂŒnen doppelt so groß werden wie die SPD, in Sachsen-Anhalt könnte die SPD sogar als nur mehr viertstĂ€rkste Partei aus dem Urnengang herauskriechen. Sollte das wirklich passieren, dann wird aus der Schmach ein Schlachtfest. Denn die stolze Sozialdemokratie ertrĂ€gt vieles, schlechte Vorsitzende aber nicht.

Schwaches Bild der SPD

Sein Ergebnis auf dem letzten Parteitag war fĂŒr Gabriel bereits so etwas wie eine gelbe Karte der Genossen. Die Niederlage am Superwahltag 13. MĂ€rz könnte zur roten werden. Denn die chronische SchwĂ€che der SPD in dieser Legislatur wird ihm ganz persönlich angelastet. Denn eigentlich ist die Union tief zerstritten und die Kanzlerin wankt – doch die SPD kann keinen politischen Nutzen darauf ziehen. Eigentlich hat die SPD reihenweise linke Sehnsuchts- und Prestigeprojekte realisiert – vom Mindestlohn ĂŒber die Mietpreisbremse, von der Frauenquote bis zur Rente mit 63, vom Doppelpass bis zum Elterngeld-plus. Doch auch daraus kann die SPD kein Kapital schlagen. Eigentlich machen die SPD-Minister in der Regierung eine ordentliche, skandalfreie Figur – doch auch das das nutzt der SPD nichts.

Und so blickt die Partei immer grimmiger auf ihren unglĂŒcklichen Vorsitzenden, denn der macht mitten in der Migrationskrise auch noch taktische Fehler. Einmal wechselt er zwischen Koalitionspitzentreffen und Fernsehinterview seine Meinung. Dann verhandelt er die Asylpakete falsch. Dann wieder bringt er einen Integrationsplan polternd auf den Weg, der die eigenen Leistungen klein redet und die Spaltung der Gesellschaft zwischen Migranten und Einheimischen erst richtig betont. Die Frankfurter Rundschau, der SPD traditionell gewogen und ĂŒber die SPD bestens informiert, urteilt nun vernichtend: „SPD-Chef Sigmar Gabriel klingt donnerstags nach „Deutschland zuerst“ und sonntags nach Willkommenskultur. Das fĂŒhrt dazu, dass ihm am Ende keiner glaubt.“

Kurzum: In der SPD hat die Debatte darum begonnen, wie man in den Bundestagswahlkampf 2017 starten sollte. Sigmar Gabriel wird als Kanzlerkandidat zusehends unwahrscheinlicher. Er hat zwar formal noch die Macht des Zugriffsrechts, real aber wird bereits ĂŒber Alternativen verhandelt. Eine Reihe von Spitzengenossen wĂŒnschen sich hinter den Kulissen, dass man im kommenden Jahr mit Olaf Scholz in den Wahlkampf gegen Angela Merkel zieht.

Der neue Helmut Schmidt?

Hamburgs Erster BĂŒrgermeister genießt in der SPD hohe Reputation, manche wĂ€hnen ihn bereits als den „neuen Helmut Schmidt“. Scholz habe gezeigt, wie man fĂŒr die Sozialdemokratie auch in schwierigen Zeiten Wahlen gewinnt. Er verfĂŒge zudem ĂŒber bundespolitische Erfahrung als ehemaliger Bundesminister und er kenne die SPD besser als alle anderen Spitzengenossen, denn war auch einmal GeneralsekretĂ€r. Scholz ist bis heute Vorsitzender der Antragskommission bei SPD-Bundesparteitagen. Er dirigiert damit die Leitlinien, lotet Kompromisslinien aus und verhandelt zwischen den FlĂŒgeln.

Vor allem aber spricht fĂŒr Scholz, dass er zwei Dinge verbindet, die fĂŒr einen Wahlerfolg 2017 entscheidend werden. Er kommt einerseits aus der politischen Mitte und kann bĂŒrgerliche WĂ€hler mobilisieren. Zum anderen scheut er sich aber auch nicht, die Ängste der Bevölkerung durch klare Ansprache zu adressieren und aus dem politisch korrekten Politsprech auszubrechen. Es ist wie weiland bei Gerhard Schröder, wenn Scholz spĂŒrt, dass gerade die SPD-WĂ€hlerschaft offensiven Schutz der kleinen Leute in Krisenlagen erwartet. Und so tritt Scholz in der Migrationskrise fĂŒr das Naheliegende ein: den konsequenten Schutz der Grenzen. Er sagt, was Gabriel und Steinmeier sich nicht trauen: “Da muss man auch mal einen Zaun bauen dĂŒrfen”, verkĂŒndet er mit dem Selbstbewusstsein eines Politikers, der nicht einer rechtspopulistischen AfD das Feld ĂŒberlassen will.

Scholz spricht als einer der ganz wenigen in der SPD Meinungen aus, die an der Basis lĂ€ngst mehrheitsfĂ€hig sind, zum Beispiel das man besser Grenzen schĂŒtzt als hinterher auf Abschiebungen zu hoffen: “Mehr RĂŒckfĂŒhrungen lösen das Problem nicht, die Zahlen sind zu gering.“

Hamburgs Erster BĂŒrgermeister nennt auch Zahlen, vor denen sich andere fĂŒrchten, sie können die Stimmung noch weiter anheizen. So verkĂŒndet er freiweg, dass in diesem Jahr etwa 1,5 bis 1,6 Millionen FlĂŒchtlinge nach Deutschland kommen werden – das wĂ€ren so viele wie in den drei Vorjahren zusammen. Es ist dieser unmittelbare Wirklichkeitsbezug, der Scholz – auch weil er vor Ort in Hamburg die Probleme tĂ€glich bewĂ€ltigen muss – von den Berliner Politikern derzeit unterscheidet. Und falls sein grĂŒner Koalitionspartner bei diesen Fragen einmal zuckt, so bekommt er die ganze Wucht der Scholz-PrĂ€senz zu spĂŒren
„Die Welt“ beschreibt das so: „Scholz, das ausdefinierte und selbstbewusste Politikschwergewicht, hat jedes grĂŒne FlĂ€mmchen ausgeblasen, noch ehe es zur Flamme wurde.“

Scholz weiß um sein bundespolitisches Potential, und er arbeitet zielstrebig daran, auf großer BĂŒhne im GesprĂ€ch zu bleiben. Das Hamburger Abendblatt titelt daher: „Hamburg ist nicht genug: Olaf Scholz regiert in Berlin mit“. Mal lĂ€dt er zum Auto-Gipfel in die Hansestadt, dann avanciert er zum großen Kompromiss-Mann im Ringen um den Finanzausgleich, und schließlich macht er europapolitische Show bei der „Matthiae-Mahlzeit“ und lĂ€dt als EhrengĂ€ste gezielt den britischen Premierminister David Cameron und die Bundeskanzlerin Angela Merkel ein. Um politische Wirkung zu erzielen, bricht Scholz sogar mit einer Tradition des Gastmahls. Der Matthias-Tag, nach dem das Fest benannt ist, fĂ€llt auf den 24. Februar. Diesmal wurde freilich schon am 12. Februar gespeist (so frĂŒh wie noch nie), weil am 18. und 19. Februar der EU-Gipfel stattfand, bei dem es um den drohenden “Brexit” ging. So konnte Scholz dem Besuch Camerons in Hamburg (und sich selbst) hohe Aufmerksamkeit sichern. Kurzum: Er arbeitet sich im Hintergrund heran an die KanzlerkandidatenfĂ€higkeit. Inzwischen ist er sogar Frankreich-Beauftragter der Bundesregierung oder, protokollarisch korrekt, “BevollmĂ€chtigter der Bundesrepublik Deutschland fĂŒr kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages ĂŒber die Deutsch-Französische Zusammenarbeit”.
Fragt man Scholz nach seinen Vorbildern, dann nennt er Willy Brandt und Helmut Schmidt – er könnte eines Tages ihr Nachfolger werden. In der SPD-Bundestagsfraktion jedenfalls wĂ€chst die UnterstĂŒtzung fĂŒr Scholz als Kanzlerkandidat wöchentlich. Und nun ist auch noch eine unerwartete BĂŒhne fĂŒr die Kandidatur in Vorbereitung: 2017 treffen sich die mĂ€chtigsten Staats- und Regierungschefs der Welt just in Hamburg, und Scholz wird Gastgeber des G-20-Gipfels. Ob Angela Merkel bedacht hat, dass sie das ihrem möglichen Gegenkandidaten beschert hat?

Dieser Artikel erschien zuerst auf n-tv.de

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