Plant Gabriel ein konstruktives Mißtrauensvotum? | The European

Der Effenberg der deutschen Politik

Wolfram Weimer30.10.2015Innenpolitik

Sigmar Gabriel erklärt plötzlich seine Kanzlerkandidatur – zwei Jahre vor der Wahl. Was auf den ersten Blick ungeschickt früh erscheint, ist in Anbetracht der Merkel-Krise eine Kampfansage.

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Getty Images

Sigmar Gabriel wird zuweilen wie ein Stefan Effenberg der deutschen Politik betrachtet: Präsent, aber poltrig – ein Mann, dessen Ambition und Ansagen größer scheinen als seine Substanz. Immer wenn er einen politischen Elfmeter zu verwandeln hat, wird ihm sein Temperament zum Verhängnis. So wie vor wenigen Tagen, als die Union sich in der Migrationskrise zerstritt, da hätte er als souveräner Vizekanzler der Ruhe im ZDF punkten können, pöbelte aber die Moderatorin Bettina Schausten derart rüde und unnötig an, dass alle nur wieder über „Schiffschaukelbremser-Siggi“ den Kopf schüttelten.

Vor genau sechs Jahren ist Gabriel zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt worden, weil die SPD damals in die bittere Mittzwanziger-Zone der Wahl- und Umfrageergebnisse abgestiegen war. Nach sechs Jahren Gabriel-Führung ist sie aus diesem Tal nie mehr aufgestiegen – Gabriels Paderborn heißt SPD. Doch nun erklärt der glücklose Vizekanzler, dessen Energiepolitik ebenso schlingert wie sein geliebter VW-Konzern, urplötzlich die Kanzlerkandidatur. „Natürlich will ich Bundeskanzler werden“, lässt er sich im Stern zitieren. Der Vorgang ist verblüffend, denn es sind noch zwei Jahre bis zum Wahltermin im September 2017. Doch die Sache funktioniert, denn nun ist er per kühnem Presseinterview zum schnellsten Kanzlerkandidat der Bundesrepublik geworden. Das passt zu seinem Temperament, schließlich prescht er – anders als Angela Merkel – lieber mit Getöse vor, als sich leise abzusichern.

Der „Möchtegern-Kanzler“

Im politischen Berlin wird allerlei Häme über Gabriels Eigenkrönung verbreitet. Er sei ein „Möchtegern-Kanzler“, ein „Siggi auf der Siegessäule“. Der Meinungsforscher und Forsa-Chef Manfred Güllner analysiert vernichtend: „Wenn man die aktuelle Lage betrachtet, hat er keine Chance. Bei der Kanzlerpräferenz liegt Angela Merkel unverändert weit vor Sigmar Gabriel. Er bewegt sich mit seinen Werten fast aus dem Niveau von Kurt Beck, der wohl der schwächste Vorsitzende in 150 Jahren SPD-Geschichte war. Selbst Rudolf Scharping hatte bessere Werte, bevor er von Oskar Lafontaine vom Thron gestoßen wurde. Sigmar Gabriel hat bisher noch kein richtiges Profil gewonnen. Stand heute halte ich es für unvorstellbar, dass er Angela Merkel aus dem Kanzleramt vertreiben kann.“

Güllner erinnert daran, dass nur 35 Prozent der SPD-Mitglieder Gabriel für den besten Kanzlerkandidaten halten: „Wenn die eigenen Leute nicht an den Sieg glauben und eigentlich schon aufgegeben haben, ist das natürlich ein großes Problem.“ Tatsächlich kam aus der SPD noch vor wenigen Tagen der demütigende Vorschlag, die SPD bräuchte besser eine Doppelspitze.

Die ausgerufene Kandidatur wirkt also schräg, zumal Deutschland sich gerade mit anderen, schweren Problemen herum schlägt. Bei genauem Hinsehen aber ist genau das der Grund, warum die Selbsternennung ein kluger Schachzug sein könnte. Gabriel hat manche Schwächen, aber sein Machtinstinkt gehört nicht dazu. Der ist hellwach. Und so wittert der Vize-Kanzler in diesen Wochen erstmals in der zehnjährigen Kanzlerschaft Merkels schwere Risse im Fundament ihrer Macht. Im Angesicht der unkontrollierten Massenzuwanderung verliert Merkel erstaunlich schnell an Rückhalt im Volk, in hier Fraktion und in ihrer Partei. Erstmals ist die Alternativlose einer Debatte über Alternativen ausgesetzt. In der Union rumort es nicht bloß, es gärt, Schäuble oder Seehofer werden als Alternativkanzler gehandelt, der Ärger wächst je länger sie an ihrer Politik radikal offener Grenzen festhält.

Sigmar Gabriel sollte man nicht unterschätzen

Gabriel erkennt, dass sich ihm bei einer wankenden Merkel plötzlich neue Optionen eröffnen. Darum bewirkt er mit seiner Kandidatur gleich dreierlei. Zunächst einmal signalisiert er damit, dass die SPD – anders als die zerstrittenen Union – geschlossen ist und zu einem Machtwechsel jederzeit bereit stünde.

Zweitens überrumpelt er im Handstreich alle innerparteilichen Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur. Steinmeier liebäugelt zwar ohnedies mit Bundespräsidentenamt, könnte aber jetzt gar nicht mehr als Kanzlerkandidat antreten. Nahles, Maas und Schwesig werden in den Wartesaal auf die Nach-Merkel-Ära geschickt und Scholz sowie Kraft müssen nun in ihren heimatlichen Komfortzonen bleiben. Da es keinen Widerspruch aus der überraschten SPD gibt, ist der Weg für Gabriel damit tatsächlich frei.

Drittens setzt die Selbstausrufung das Thema Kanzlerwechsel ab sofort auf die Agenda. Da Merkel schwächelt, ist seine Kandidatur wie ein Türöffner für einen Kanzlerputsch. Sollten zwischen CDU und CSU die Konflikte nicht beigelegt werden, könnte Gabriel sich per konstruktivem Mißtrauensvotum auch vor 2017 zum Kanzler wählen lassen. Die rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag ist jederzeit da. Gabriel würde sich in die Pose des Vaterlandsretters begeben und argumentieren, Deutschland vor der Unregierbarkeit in großer Not zu retten. So käme er auf dem kurzen Weg ins Kanzleramt, was ihm bei normalen Bundestagswahlen – siehe Forsa – kaum gelingen dürfte. Die auf den ersten Blick so peinliche Selbstkrönung ist machtpolitisch also ziemlich clever. Unterschätzen sollte man Sigmar Gabriel so wenig wie Stefan Effenberg.

_Dieser Beitrag erschien zuerst im Handelsblatt_

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