Ein klassisches Werk ist ein Buch, das die Menschen loben, aber nie lesen. Ernest Hemingway

Parallelgesellschaften und Integration in Deutschland

In den Augen vieler Bürger hat die Politik bisher weitestgehend versagt, entweder durch Unterschätzung der Migrationsfolgen oder durch ihre ideologisch motivierte Willkommenseuphorie. Kann und soll der Staat jetzt endlich versuchen, integrierend und stärker steuernd einzugreifen, fragt Wolfgang Sachsenröder.

Für Westeuropa galt schon länger die Faustregel, daß eine Zuwanderung bis zu 10% der Bevölkerung ohne große Probleme zu verkraften sei. An der Notwendigkeit, die fallende Geburtenrate und die Überalterung der einheimischen Bevölkerungen durch Migranten auszugleichen, zweifelte kaum jemand. Im Gegenteil forderten Wirtschaftsvertreter, Bevölkerungsforscher und Politiker seit etlichen Jahren die Zuwanderung von Fachkräften, da ohne erhebliche Einwanderung die Stellung Deutschlands als Exportnation gefährdet sei. Der Optimismus, daß die Migranten sich ohne besonderen Aufwand integrieren lassen oder sogar assimilieren würden, beruhte auf den Erfahrungen mit europäischen Migranten und den Türken, die zu einem großen Teil mit der historischen Vorstellung kamen, daß Deutschland und die Türkei gute Freunde und Verbündete seien, von Kaiser Wilhelms Zeiten bis zur gemeinsamen Nato-Mitgliedschaft. Unter ihnen hieß es später mit spürbarer Enttäuschung: Die Türken sind die besten Freunde der Deutschen, aber die wissen oder merken es nicht. Inzwischen merken sie es noch weniger, weil in vielen Städten türkische Parallelgesellschaften entstanden sind und in der zweiten und dritten Generation Zweifel an der Frömmigkeit der ersten zu einer verstärkten Hinwendung zum Islam geführt haben, teilweise auch zu fundamentalistischen Einstellungen und Aktivitäten.

Man kann Deutschland keineswegs vorwerfen, daß die muslimischen Neubürger ihre religiösen Bedürfnisse nicht hätten ausleben können. Nach einer recherchierten Schätzung von Zeit-Online gab es 2016 rund 2.750 Moscheen und Gebetsräume. Viele Kommunen haben unentgeltlich oder zu günstigen Konditionen Grundstücke für aufwendigere Moscheen zur Verfügung gestellt, oft gegen erbitterten Widerstand der Anwohner. Die Kosten für Neubauten, meist im türkischen Stil mit „Bleistift“-Minaretten, wurden vorwiegend durch Spenden finanziert. Eine Finanzierung religiöser Gruppierungen aus dem Ausland ist 2016 in Österreich verboten worden, in Deutschland würde ein solches Verbot vor verfassungsrechtlichen Hürden stehen. Religionsverfassungsrechtlich ist die Förderung muslimischer Gemeinschaften problematisch, in der Praxis fließen aber an vielen Stellen Subventionen aus staatlichen und kommunalen Haushalten. Kontroversen um die türkische Dachorganisation DITIB und die politischen Aktivitäten zahlreicher Deutschtürken haben das Problem in diesem Jahr auf die politische Agenda gehoben. Für Spenden für an als gemeinnützig anerkannte Moscheegemeinschaften können übrigens wie für die christlichen Kirchensteuern und Spenden Steuerabzüge gewährt werden.

Christen und Muslime im Dialog?

Auch wenn die eingewanderten Muslime zu großen Teilen sozial wie religiös in Parallelgesellschaften leben gibt es durchaus Kontakte und gemeinsame Projekte mit katholischen und evangelischen Gemeinden, die sich darüber hinaus mit Betreuung und Kirchenasyl auch um nichtchristliche Migranten ohne Bleiberecht kümmern. Bemühungen um einen christlich-muslimischen Dialog sind zweifellos angebracht, um Verständnis für die Unterschiede und den gegenseitigen Respekt zu fördern. Theologisch und im Selbstverständnis der meisten Akteure werden allerdings die anderen jeweils als Ungläubige oder zumindest „Andere“ wahrgenommen, obwohl sich beide Religionen auf den Stammvater Abraham alias Ibrahim berufen. Wahrscheinlich wäre es interessant zu wissen, ob die langjährigen ökumenischen Projekte und Diskussionen der christlichen Konfessionen auch nicht-christliche Religionen mit im Blick haben. Auf einen gemeinsamen Bibeltext haben sie sich nicht einmal unter sich einigen können.

Religiös oder angeblich religiös motivierte Terrorakte im In- und Ausland haben in den letzten Jahren zunehmend dazu geführt, daß der Islam allgemein und die in Deutschland lebenden Muslime zunehmend kritisch bis ablehnend wahrgenommen werden. Gab es in den 1950er Jahren noch erhebliche Animositäten zwischen Katholiken und Protestanten, geht es jetzt um den Islam insgesamt, um „sichtbare“ Muslime mit dem typischen Islamistenbart oder dem Kopftuch auf der einen, und den „Biodeutschen“ auf der anderen Seite, ob christlich oder nicht. Insofern ist die deutsche Migrationskrise auch für die länger hier lebenden Türken ein wachsendes Problem. Auch was sich an Schulen mit nur noch wenigen deutschen Schülern abspielt und in die Medien gerät, spaltet zunehmend die Gesellschaft. Die Irrationalität der Debatte zeigt sich unter anderem an gefährlich schiefen Schlagwörtern. Viele Politiker reden von „Alltagsrassismus“, als wenn Türken oder Muslime eine Rasse wären. Das war schon absurd als Juden zu einer Rasse erklärt wurden und sollte gerade in Deutschland sensibler gehandhabt werden. Das Fazit ist aber eindeutig, wenn man Ex-Präsident Wulffs Feststellung als rein faktisch interpretiert: Hier leben etwa 4 bis 5 Millionen Muslime, ihre Zahl wird weiter ansteigen, und die „Biodeutschen“ werden auf Dauer mit ihnen zusammenleben müssen. Insofern bringen Skepsis und Feindbilder nicht weiter, die zentrale Frage ist vielmehr, wie das Verhältnis moderiert und ausbalanciert werden kann.

Wie es weitergehen könnte

In den Augen vieler Bürger hat die Politik bisher weitestgehend versagt, entweder durch Unterschätzung der Migrationsfolgen oder durch ihre ideologisch motivierte Willkommenseuphorie. Kann und soll der Staat jetzt endlich versuchen, integrierend und stärker steuernd einzugreifen? Die Frage kann eigentlich nur positiv beantwortet werden, denn eine weitere Vertiefung der Gräben wird politisch und gesellschaftlich immer gefährlicher. Weltanschauliche Glaubenskriege und ausufernde Gewalt, von der Politik bis zu spontanen oder langfristig organisierten Demonstrationen, können als Menetekel nicht mehr übersehen werden.

Gibt es Beispiele für eine gezielte und erfolgreiche Integration?

Ja, gibt es, zum Beispiel im multi-ethnischen, multi-religiösen und multi-kulturellen Stadtstaat Singapur. Bei seiner Gründung vor 53 Jahren war diese Heterogenität der Ausgangspunkt, genau genommen haben fast alle 5,5 Millionen Einwohner einen Migrationshintergrund. Die gesellschaftliche Komplexität und die Frage, wie diese zu steuern und in der Balance zu halten sei, stand deshalb von Anfang an im Zentrum der Gesellschafts- und Innenpolitik. Die Einteilung in vier Rassen, Chinesen, Malaien, Inder und „Others“ (CMIO), spiegelt die Vielfalt der ethnisch-kulturellen Gruppierungen in Asien nicht ausreichend wider, war aber in vieler Hinsicht praktikabel, vor allem, weil Ghettobildungen administrativ verhindert werden konnten. Das Beispiel Singapur soll hier aber nur im Hinblick auf die Integration der rund 15% Muslime diskutiert werden, zusammengesetzt aus allen Malaien, die per definitionem Muslime sind, einer Minderheit der Inder und wenigen Chinesen. Die christliche Mission ist bei der chinesischen Mehrheit recht erfolgreich, hunderte von verschiedenen Denominationen ziehen ihre eigenen Gläubigen an und existieren ohne Probleme in ihren jeweiligen Nischen. Buddhistische, taoistische oder hinduistische Gruppen in allen Schattierungen leben ebenfalls problemlos nebeneinander. Der Staat ist neutral und garantiert die Religionsfreiheit in Artikel 15 der Verfassung. Dem entspricht auch die gesellschaftliche Realität, Singapur ist wahrscheinlich weltweit eins der religiös vielfältigsten Länder. Das regionale Umfeld hat dagegen erhebliche muslimische Mehrheiten. In Malaysia ist Islam „die Religion der Föderation“ aber nicht Staatsreligion, und Indonesien ist mit fast 90% das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt. In beiden Ländern wurde der Islam traditionell in einer moderaten Ausprägung praktiziert, Kopftücher und Bärte waren die Ausnahme. Aber seit etwa zwei Jahrzehnten geht eine Welle der Arabisierung oder Wahabisierung der Religion durch Südostasien. Islamistische Parteien spielen eine zunehmende Rolle und fordern eine Scharia-konforme Verschärfung des Rechts. Restaurants und Kantinen dürfen nur Speisen anbieten, die halal sind, die Geschlechtertrennung für Unverheiratete wird rigoroser kontrolliert, die Liste aller Maßnahmen ist lang. Aufsehen, auch in Deutschland, erregte im vergangenen Jahr die Verurteilung des Vize-Gouverneurs von Jakarta, Basuki Tjahaja Purnama, wegen Blasphemie. Der Politiker, als Chinese und Christ in einer doppelten Minderheitsposition, hatte im Wahlkampf eine relativ harmlose Bemerkung gemacht, daß es nach dem Koran nicht unabdingbar sei, nur Muslime in politische Ämter zu wählen, wie seine Widersacher behaupteten. Diese konnten daraufhin aus dem Stand Demonstrationen mit Millionenbeteiligung allein in Jakarta organisieren und einem rechtgläubigen Kandidaten zum Sieg verhelfen. Diese Entwicklungen in der Nachbarschaft sind natürlich auch in Singapur relevant, obwohl nach ethnisch-religiösen Zusammenstößen in den 1960er Jahren an der Oberfläche kaum noch Spannungen zu sehen sind. Mit „erkauft“ ist diese Ruhe unter anderem mit einer islamischen Paralleljustiz im Familien- und Erbrecht, der Förderung von malaiischen Organisationen, und durch einen Moscheebaufonds, in den alle Beschäftigen monatlich einen Dollar einzahlen. Als öffentlich-rechtliche Organisation kümmert sich der „Majlis Ugama Islam Singapura“ (MUIS), der Islamische Religionsrat Singapurs, um die Verwaltung der Moscheen und deren Bau, um die vorgeschriebenen Almosen (Zakat), die Organisation der Pilgerreisen nach Mekka, den Import von Schafen zum Opferfest und viele andere Details. Im Zentrum steht aber auch ganz besonders die religiöse Erziehung der Jugend und Beratung in Lebensfragen der Erwachsenen. Prediger müssen von MUIS zertifiziert sein und die Einladung von problematischen, das heißt radikalen Elementen wird mit Umsicht überwacht und verhindert. Am 7. November feierte MUIS sein fünfzigjähriges Bestehen, das Premiermister Lee Hsien Loong in seiner Festrede zum Anlass nahm, eine Überarbeitung des inzwischen 26 Jahre alten „Gesetzes zur Aufrechterhaltung der religiösen Harmonie“ anzukündigen. Nach einer Reihe von Vorfällen, unter anderem Verunglimpfung anderer Religionen durch Christen, Hindus und andere, oder aggressive christliche Missionierung, wurde das Gesetz 1992 in Kraft gesetzt. Es ermächtigt den Innenminister, entsprechende Verstöße zu unterbinden, wurde allerdings bisher nie angewendet. Strafrechtlich gibt es daneben den „Sedition Act“, der Volksverhetzung und rassistische oder religiöse Provokationen aller Art mit Gefängnis bis zu drei Jahren oder Geldbußen bedroht, bisher allerdings auch selten zur Anwendung kam.

Die Notwendigkeit, das „Harmoniegesetz“ zu überarbeiten wird nicht im Detail begründet, geht aber offensichtlich auf besorgniserregende Tendenzen zur Islamisierung und Radikalisierung zurück, vor allem auf die Gefahr terroristischer Akte, die auch Singapur bedrohen. Premier Lee sagte in seiner MUIS Festrede, daß der Stadtstaat durch die langjährigen Anstrengungen von Regierung und Gesellschaft soziale Normen entwickelt hat, die bisher die notwenigen Kompromisse und Justierungen für das Zusammenleben seiner verschiedenen Gruppen geschaffen haben. Aber die Aufrechterhaltung der religiösen Harmonie bedürfe ständiger bewusster Aufmerksamkeit und Anstrengungen. Dabei sei die Verantwortung religiöser Führer besonders gefragt und wichtig, um die Regierung dabei zu unterstützen.

Für den religiös neutralen Beobachter in Singapur funktioniert das Nebeneinander der Religionen insgesamt gut, auch die regelmäßigen interreligiösen Kontakte der Kirchenführer und Priester sind bemerkenswert nützlich. Andererseits ist aber neben aller Harmonie auch eine Zunahme der gesellschaftlichen Segmentierung nicht zu übersehen. Das beginnt schon beim Essen, weil immer mehr Muslime auf Halal-Zertifikaten bestehen und Fastfoodketten wie Subway dazu übergegangen sind, ausschließlich entsprechend konform zubereitete Speisen anzubieten. Über Speisevorschriften anderer Religionen wie Hindus oder Juden wird gelegentlich interreligiös diskutiert, die Gläubigen suchen sich einfach passende Restaurants oder die richtigen Gerichte auf der Speisekarte aus, ohne Forderungen nach spezieller Rücksichtnahme an die übrige Gesellschaft zu stellen. Auch beim Alkohol, der in Malaysia und Indonesien zunehmend aus Geschäften und Restaurants verschwindet, entsteht neue Unsicherheit, ob ein guter Muslim dabeibleiben darf, wenn Ungläubige Alkohol trinken. Das fördert die interreligiöse Harmonie weder bei Hochzeitsfeiern noch bei Firmenjubiläen, zumal die Fatwas verschiedener Autoritäten sich nicht selten widersprechen.

Islamische Bankprodukte werden immer zahlreicher, auch wenn niemand den Unterschied zwischen Zinsen und Gewinnanteilen definieren kann. Auffallend wird die Entwicklung aber am ehesten in der Damenmode, obwohl lange Gewänder und oft kunstvoll dekorative Kopftücher im feucht-heißen Tropenklima nicht gerade angenehm sind. „Oben ohne“, wie noch vor zwanzig Jahren in Südostasien, sind muslimische Frauen und junge Mädchen kaum noch zu sehen, und bemühter als selbst in den arabischen Ländern werden kleine Mädchen manchmal schon im Kinderwagen mit Kopftüchern verhüllt. Die Vollverschleierung (Niqab) ist gestattet und wird in den letzten Jahren im Straßenbild häufiger, was aber auch an den zahlreichen Medizintouristen aus dem Mittleren Osten liegen kann. Insgesamt ist festzustellen, daß unter den zahllosen Religionen und Sekten in Singapur kaum Sonderbehandlung erwartet wird, fast alle werden sozusagen nach ihrer eigenen Façon selig. Für die Singapurer Muslime, soweit sie es für notwendig halten die religiösen Regeln streng zu befolgen, und das scheinen immer mehr zu werden, wird das Leben dafür etwas komplizierter. Speisevorschriften, Kleidung, Moscheebesuche und sonstige Verhaltensweisen heben sie vom Rest der Bevölkerung ab, ohne normale Kontakte mit anderen notwendigerweise zu beeinträchtigen. Allerdings sind nach unbeschwerten multikulturellen Jahren in Kindergärten und Schulen Grüppchenbildungen an den Universitäten und im Arbeitsleben sichtbar, die eigentlich im Rahmen der religiösen Harmonie nicht vorgesehen sein sollten. In Singapur, wie in den USA, Frankreich oder Großbritannien sind parallelgesellschaftliche Entwicklungen mit muslimischen Bevölkerungsgruppen und Migranten offenbar unausweichlich. In der Vergangenheit ist das Problem weitgehend marginal gewesen, weil die Religion für die große Mehrheit eher einen privaten oder persönlichen Stellenwert hatte und allenfalls bei der Partnerwahl zur Gewissensfrage wurde, denn andersgläubige Partner müssen konvertieren und eine Konversion in andere Religionen ist nicht vorgesehen. Insofern ist es nicht der Islam an sich, der die gesellschaftliche Integration in immer bunter gemischten Ländern schwieriger macht, sondern die weltweite Ausbreitung strenggläubiger Variationen und Interpretationen, Fundamentalismus, Islamismus, Wahabismus und sonstige neue Erweckungsbewegungen. Diese weltweite Entwicklung des Islam hat viele politische und wirtschaftliche Ursachen, ihre Dynamik lässt auf jeden Fall für die nahe und mittlere Zukunft keinen Rückschwung des Pendels erwarten. Hoffnungen auf einen moderaten „Euro-Islam“ durch das Zusammenleben mit den hiesigen Mehrheitsgesellschaften scheinen verfrüht, da bietet auch Singapur mit seinen zunehmenden Differenzierungen keine positiven Anhaltspunkte.

In Deutschland wird es deshalb auf den politischen und administrativen Versuch ankommen, die religiöse Vielfalt durch geeignete Steuerungselemente wenigstens einigermaßen in der Balance zu halten und sowohl eine rasche Integration in den Arbeitsmarkt als auch die Ansiedlung ohne Ghettobildung von den Religionsfragen abzukoppeln. Eine Stärkung von Migrantenrechten nach dem UN-Migrationspakt, die in Deutschland oft gleich Rechtsansprüche nach sich ziehen, muss durch definierte Mitwirkungspflichten ergänzt werden. Das Ganze ist eine Mammutaufgabe für die Politik und eine Herausforderung für die Bevölkerung, die nur gelingen wird wenn sie pragmatisch und ideologiefrei angepackt wird. Dabei ist Eile dringendst geboten, denn bisher fehlen noch weitgehend klare Vorstellungen, wohin die Integration derer, die nun mal da sind, eigentlich führen kann und soll.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Ulla Jelpke, Egidius Schwarz, Vera Lengsfeld.

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