Immer klarer wird, dass Merkel und ihr Regierungssprecher Seibert nicht die Wahrheit gesagt haben, als sie behaupteten, in Chemnitz hätte es Hetzjagden auf Ausländer gegeben. Doch wie geht es nun weiter? Die CDU müsse die Bundeskanzlerin Angela Merkel endlich ablösen, befindet Klaus-Jürgen Gadamer. weiterlesen

Inlandsgeheimdienstchef #Maaßen ist zum Symbol für die Auflösung des demokratischen Konsens der Nachkriegszeit geworden. Die Bundesregierung könnte mit seiner Entlassung ein Zeichen gegen die zerstörerische Rechtsentwicklung im Land setzen. Und konsequenterweise sollte sie #Seehofer dann gleich hinterherschicken, schreibt Jan Korte auf Facebook. weiterlesen

Sebastian Kurz gilt als Superstar einer neuen Politikerelite. Von den einen wird er dafür angefeindet als wäre er die Inkarnation des Bösen schlechthin, von den anderen als Sehnsuchtskanzler herbeigewünscht. Kurz ist alles in einem: Taktiker, ein Machiavell und dennoch smart und intelligent. Doch wie tickt die Antipode Merkels wirklich, dem sogar AfD-Wähler folgen würden! weiterlesen

Es gibt im deutschen Strafrecht ein Delikt, das einen üblen Geruch hat: den Betrug. Nicht umsonst gehören Betrüger in den Gefängnissen zu den Geächteten, also zu den unteren Kasten in der Hierarchie der Unanständigen, die bei den kleinen Tagesdieben, den bemitleidenswerten Gestrauchelten beginnt und unten bei den pädophilen Sexualmördern endet. Was aber hat das mit unserer Wirtschaft zu tun? weiterlesen

Damals wie heute begriff Heiko Maas nie, dass die SPD eben nicht eine durchweg linke Partei ist, sondern eine Volkspartei mit vielen Arbeitern, die oft rau und politisch wenig korrekt sind, aber in der Sozialdemokratie stets Interessenvertretung und Heimat gefunden hatten. Die SPD war ein Gefühl, das nicht durchweg links war, schreibt Hans-Martin Esser. weiterlesen

Wie ist es eigentlich um unsere – sagen wir mal – ganz normale Dialogkultur und Debattenfreiheit bestellt, fragt Martin Lohmann. weiterlesen