Sein Scheitern wäre auch unser Scheitern

von Wolfgang Ischinger28.10.2009Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien, Wirtschaft, Wissenschaft

Barack Obama hat sich viel vorgenommen in der Außenpolitik. Doch er kommt mit seinen Plänen nicht entscheidend voran: In Afghanistan wird weiter gekämpft, eine Lösung der Nahostfrage lässt auf sich warten. Alleine schafft er es nicht. Europa muss ihm helfen.

Barack Obama sei zugleich der europäischste als auch der uneuropäischste aller bisherigen Präsidenten, schrieb Timothy Garton Ash jüngst im Guardian – der europäischste, weil er europäischen Überzeugungen wie kaum ein anderer entgegenkomme, der uneuropäischste, weil Obama der erste Präsident sei, der stärker global als transatlantisch denke. Amerikas Aufmerksamkeit richtet sich in der Tat zunehmend auf globale Herausforderungen in anderen Regionen, der Blick auf Europa ist pragmatischer geworden. Das ist nicht unbedingt eine schlechte Entwicklung, sondern in erster Linie Ausdruck der Tatsache, dass der europäische Kontinent heute schlicht kein Sorgenkind der Amerikaner mehr sein muss. Gleichzeitig heißt dies aber auch, dass wir etwas dafür tun müssen, wenn Europa weiterhin der “beste Partner” Amerikas bleiben soll, wie Obama die transatlantische Partnerschaft im Sommer vor seiner Wahl vor Tausenden begeisterten Berlinern beschrieb. Obamas Präsidentschaft begann in nahezu atemberaubendem Tempo. In kaum für möglich gehaltener Geschwindigkeit kündigte der neue Präsident nach seinem Amtsantritt im Januar eine ganze Reihe an weitreichenden Korrekturen an der US-Außenpolitik an – von einem neuen Ansatz gegenüber der islamischen Welt, einem Neustart in den amerikanisch-russischen Beziehungen über die Klimapolitik, die Iran-Frage bis hin zur Vision einer atomwaffenfreien Welt. Mittlerweile ist der US-Präsident in der harten Wirklichkeit angekommen. Innenpolitisch sieht sich der Präsident der größten Wirtschaftskrise seit Langem gegenüber, die zwangsläufig auch seinen internationalen Handlungsspielraum einengt. Und auch sein großes sozialpolitisches Projekt – die Gesundheitsreform – trifft auf hartnäckigen Widerstand nicht nur in den Reihen der Republikaner. Außenpolitisch sieht es kaum besser aus. In Afghanistan ist für die NATO kein Ende eines sich zuspitzenden Konflikts in Sicht. Und noch ist unklar, wie Obama einen neuen strategischen Ansatz in die Tat umsetzen will. In der Nahostfrage ist eine Denkpause eingetreten – der neue US-Friedensplan lässt auf sich warten.

Keine Unterstützung aus Europa

Keine dieser Neuausrichtungen fällt leicht – der Übergang von einer Ankündigungspolitik zu einer Implementierungspolitik ist schwer. Eigentlich ist der US-Präsident der wahr gewordene Traum vieler Europäer – in einer ganzen Reihe von Politikfeldern ist Obama gewillt, das zu erfüllen, was die Europäer seit Jahren von den USA gefordert haben. Aber genau in diesem Moment erfährt der europäischste US-Präsident keine ausreichende Unterstützung. Statt die Auszeichnung des Nobel-Komitees auch als Aufforderung an uns zu begreifen, den US-Präsidenten bei seinen Herkules-Aufgaben zu unterstützen, belustigt man sich in Europa über den Präsidenten, der bislang doch noch gar nichts geleistet habe, außer einige Reden zu halten. Eine solche Haltung verkennt eine zentrale Entwicklung: Allein schaffen es die USA nicht, den neuen Ansätzen zum Erfolg zu verhelfen. Anders als zu früheren Zeiten sind die USA auf die Partnerschaft der EU angewiesen. Nach dem positiven Ausgang des irischen Referendums über den Lissaboner Reformvertrag der Europäischen Union müssen die europäischen Länder die Chance ergreifen, eigene Initiativen zu lancieren. Bislang hat man den Eindruck, als würden die Europäer erst einmal abwarten, was der “große amerikanische Bruder” macht, bevor man selbst darüber nachdenkt, welche Beiträge man liefern kann. Afghanistan ist das beste Beispiel für eine europäische Politik des Abwartens, die letztlich darauf hofft, dass die USA den Karren nahezu allein aus dem Dreck ziehen. Eine solche Vorgehensweise können wir uns heute jedoch nicht mehr leisten. Wenn wir die Agenda des amerikanischen Präsidenten wirklich unterstützen, müssen wir ihm bei ihrer Umsetzung helfen. Die USA mögen immer noch die einzige Supermacht sein, aber auch ihre Macht ist begrenzt. Ob Obama auch am Ende seiner Amtszeit als der “europäischste US-Präsident” aller Zeiten bezeichnet werden kann, wird nicht zuletzt von den Europäern selbst abhängen. Es ist Zeit, dass die Europäer aktiv werden – denn Obamas Scheitern wäre auch unser Scheitern.

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