Wenn eine Nation durchdreht

von Wladislaw Inosemzew12.03.2015Außenpolitik, Wirtschaft

Putins Russland ist bald Geschichte. Zeit, es zu ignorieren.

Mit Beginn des neuen Jahres haben viele europäische Politiker den Ton gegenüber Russland geändert. Frankreichs Präsident François Hollande brachte eine Lockerung der Sanktionen ins Gespräch und der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg meinte, man solle Russland weiterhin als verlässlichen Partner im Kampf gegen den Terrorismus sehen. Ganz zu schweigen von einer Reihe anderer öffentlicher Personen, die, wenn nicht Solidarität, so doch ein gewisses Verständnis für den Kreml aufbrachten.

Dabei ist die derzeitige Spannung zwischen Europa und Russland aus meiner Sicht einzig und allein auf Moskaus politische Orientierung zurückzuführen. Es hat niemals „zwei Putins“ gegeben – einen, der 2001 zum Deutschen Bundestag sprach und einen anderen, der politische Gegner ins Gefängnis warf und pro-russische Guerillas in der Ostukraine bewaffnet. Es gab und gibt nur diesen einen an die russische/sowjetische Stärke glaubenden, sich und seinen inneren Zirkel bereichernden und alle Regeln der internationalen Gemeinschaft mit Füßen tretenden Herrn Putin. Lediglich sein Verhalten war ein anderes, als Russland noch „schwach“ und „arm“ war und den letzten Jahren, als es in Petrodollar schwamm.

Die heutigen Werte der politischen Elite Russlands – sorgfältig ausgewählt und gepäppelt von Herrn Putin – sind unverträglich mit denen der Europäischen Union und denen, auf der die liberale Ordnung des Westens generell basiert. Ein solches Gefälle zwischen Europa und Russland hat es in den vergangenen Jahrhunderten öfter gegeben. Die Zeiten von Nikolaus I. in der Mitte des 19. Jahrhunderts oder die Ära Breschnew im 20. Jahrhundert sind gute Beispiele. Jedes Mal taten die Europäer gut daran, ihre Erwartungen an Russland zu dämpfen und einfach darauf zu warten, dass sich im Osten von alleine etwas verändert. Sollten die Europäer kühn genug sein, könnten sie auf diesen Wandel nicht einfach nur warten, sondern Maßnahmen treffen, ihn zu beschleunigen.

Doch ich möchte niemanden ermutigen, sich an einem _regime change_ in Russland zu beteiligen – wenn eine Nation durchdreht, helfen nur Zeit und Erfahrung. Deshalb ist auch jeder Aufruf zu mehr Kooperation nutzlos und irreführend. Wie sollten wir Moskau davon abhalten, Atomwaffen auf der besetzten Krim zu stationieren? Wie sollen wir mit einem Land gegen den globalen Terrorismus kämpfen, das offensichtlich Terroristen unterstützt, die Passagier-Flugzeuge abschießen? Kein Politiker dürfte so etwas vorschlagen, es ist schamlos.

Es geht locker ohne russisches Gas

Natürlich, die EU und Russland haben eine gemeinsame Geschichte und teilen ein kulturelles Erbe. Sie teilen sich sogar einen Kontinent – ein für viele Politiker sehr nerviger Zufall, wie die russische Forscherin Yulia Zhuchkova jüngst feststellte. Deshalb schlage ich für die nächsten Jahre eine einfache und rationale Politik gegenüber Russland vor, eine Neuauflage der Politik der Nichteinmischung. Die EU sollte ihre Verbindungen dazu auf eine limitierte wirtschaftliche Kooperation reduzieren; das Interesse der Konzerne am russischen Markt darf nicht schwerer wiegen als die europäische Forderung nach Freiheit und Menschenrechten. Eine solche Politik muss noch nicht einmal teuer sein, selbst der Verzicht auf russisches Erdgas würde nur mit 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu Buche schlagen.

Wenn sich Russland unkooperativ und feindselig verhält, sollte niemand versuchen, die Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten – was im Übrigen auch nicht weiter schlimm ist, da sich eine solche Politik auch wieder ändern lässt. So heißt es schon im Buch der Prediger:

_Alles hat Zeit und für jedes Vorhaben unter dem Himmel
(…)
Zeit zum Niederreißen und Zeit zum Bauen
(…)
Zeit zum Suchen und Zeit zum Verloren gehen lassen
(…)
Zeit zum Schweigen und Zeit zum Reden_

Jetzt ist es an den Europäern, die russischen Eliten anzuschweigen; denn wer mit Ausgestoßenen und Lügnern spricht, erniedrigt sich. Es werden bessere Zeiten kommen, aber noch sind sie nicht da. Damit das passiert, muss Europa seinen Fokus ändern und statt zu Russland mit den Russen sprechen.

Wirtschaftssanktionen zeigen dem russischen Volk, dass ihr Land viel abhängiger von der globalisierten Welt ist, als Herr Putin ihnen glauben machen will. Europa muss seine Türen deshalb jungen russischen Fachkräften öffnen, die in Putins Russland keinen Platz finden oder finden wollen. Die EU muss ein umfängliches Programm zur Entwicklung der Ukraine aufsetzen, damit sie Mitglied der Union werden kann – um den Russen so zu zeigen, dass auch sie Europäer sind, selbst wenn ihre Regierung so altbacken wirkt.

Der clevere Staatsmann geht nur machbare Aufgaben an. Die Verwandlung eines überzeugten KGB-Offiziers in einen liberalen Demokraten und Verteidiger der Menschenrechte gehört nicht in diese Kategorie. Deshalb sollten wir nicht mehr mit Herrn Putin sprechen und stattdessen sein Volk adressieren. Statt mit der russischen Macht-Clique zu arbeiten, sollten wir uns Gedanken machen, wie wir mit einem Russland nach Putin umgehen wollen – denn wenn man die wirtschaftliche und politische Entwicklung betrachtet, liegt dieser Zeitpunkt nicht mehr besonders weit in der Zukunft.

_Übersetzung aus dem Englischen._

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