Vertreibung von der Insel der Seligen

von Winfried Nachtwei2.08.2011Außenpolitik

Welche Rolle will Deutschland in der Welt spielen? Pazifistischer Gegenpol zu den USA oder militärischer Mitspieler? Die Antwort liegt in der Mitte: Ja zur Friedenspflicht des Grundgesetzes – und damit auch zu Einsätzen, die den globalen Frieden zu verteidigen versuchen.

Die „Verteidigung deutscher Sicherheit am Hindukusch“ (Peter Struck) verlief bisher mehr als ernüchternd. Vom UN-mandatierten Libyen-Einsatz der NATO hält sich die Bundesregierung fern. Die Neuausrichtung der Bundeswehr soll ihre Einsatztauglichkeit verbessern. Zugleich ist die Einsatzmüdigkeit der Bevölkerung wie der Politik unübersehbar. In dieser Großwetterlage betont Verteidigungsminister de Maizière neben der Wahrung nationaler Interessen auffällig die Übernahme internationaler Verantwortung als Aufgabe der Bundeswehr – und deutscher Politik insgesamt. Wohlstand verpflichte. Damit setzt Minister de Maizière einen deutlich anderen Akzent als seine Vorgänger, unter denen zunehmend eine deutsche sicherheitspolitische Selbstbezogenheit um sich griff. „Internationale Verantwortung mit militärischen Mitteln“ – was soll das? Nur ein neuer Vorwand, um verlorene Zustimmung zu Auslandseinsätzen zurückzugewinnen?

Stell dir vor es ist Krieg, und keiner interveniert

Vor dem Hintergrund der deutschen Kriegsgeschichte besteht in der deutschen Bevölkerung weiterhin eine breite Ablehnung von Krieg. An militärische Konfliktlösungen glauben wenige. Das gilt nicht zuletzt für Bundeswehrangehörige. Eine solche Grundhaltung ist kein naiver Idealismus, sondern überaus begründeter Realismus. Allerdings werden daraus verschiedene Konsequenzen gezogen. Die eine: Raushalten aus Konflikten! Hauptsache, Deutschland ist nicht in Kriege verwickelt! Diese Grundströmung geht oft mit der Frage einher, was Deutschland überhaupt mit Afghanistan, mit dem Kongo … zu tun habe. Angesichts der Konfliktsümpfe, in die man sich weltweit verstricken kann, ist das Grundmotiv Raushalten naheliegend. Die andere Konsequenz stellt fest, dass prinzipielles Raushalten heute unmöglich, aber auch kurzsichtig und gefährlich ist. „Stell dir vor, es ist Krieg, und niemand tut was dagegen.“ In der Welt globalisierter Risiken gibt es keine Inseln der Seligen mehr, wo Sicherheit für die eigenen Bürger nur national gewährleistet werden könnte. Internationale kollektive Sicherheit und Gewaltprävention sind das Gebot der Zeit. Es geht nur gemeinsam, an erster Stelle im Rahmen der Vereinten Nationen. Sie tragen mit ihren Mitgliedern die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Sie verfolgen das Doppelziel, die Geißel des Krieges zu überwinden und zugleich hier und heute Frieden zu sichern bzw. gegenüber Friedensstörern zu erzwingen. Allein die UN haben das Recht, zu diesem Zweck internationale Militäreinsätze zu mandatieren, wenn die vorrangigen zivilen Mittel nicht ausreichen. Die UN bei der internationalen Friedenssicherung und Rechtsdurchsetzung zu unterstützen, ist die grundsätzliche Pflicht jedes Mitgliedstaates – und Übernahme internationaler (Mit-)Verantwortung nicht nur, aber auch mit militärischen Mitteln.

Deutschland kann helfen

Deutschland tut das bisher nur halbherzig. Die Bundesrepublik trägt wohl circa 8 Prozent der Kosten von UN-Friedensmissionen, liegt unter den Personalstellern aber erst an 44. Stelle. Minister de Maizière betont jetzt Offenheit gegenüber Unterstützungsbitten der UN auch in Fällen, wo keine unmittelbaren Interessen Deutschlands erkennbar sind. Das ist zu begrüßen! Denn UN-Friedenssicherung ist elementar für Gewalteindämmung und Kriegsverhütung weltweit. Hierzu kann Deutschland deutlich mehr beitragen. Nicht mit großen Truppenkontingenten, sondern mit zivilen und militärischen Fähigkeiten, die international Mangelware sind. Ein solches Verständnis von internationaler Verantwortung ist das Gegenteil von Militärinterventionen im Dienste partikularer Machtinteressen. Es entspricht dem Friedensauftrag des Grundgesetzes, ohne dabei in die Falle eines humanitären Interventionismus zu geraten.

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