Wir spüren den Klimawandel immer deutlicher

Winfried Kretschmann16.11.2019Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

„Es fällt mir schwer, den in diesem Hause nüchternen Ton nicht zu verlassen. Mit dem Klimapaket der Bunderegierung werden wir die Pariser Klimaziele nicht erreichen. Damit leisten wir keinen Beitrag dazu, den Temperaturanstieg auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Aber das muss der Maßstab für die Klimapolitik sein.

“Klimaschutz ist auch eine Chance, denn in Zukunft wird nur der wettbewerbsfähig sein, der der grüne Produktlinien entwickelt. Das ist die Verantwortung die wir als führende Industrienation und Hochtechnologieland haben. Wir müssen zeigen, dass wirtschaftlicher Erfolg durch Klimaschutz möglich ist.

Bei der Vorstellung des Klimapakets haben wir von der Kanzlerin den Satz gehört: ,Politik ist das, was möglich ist.‘ Das ist eine gravierende Verkürzung eines Bismarck-Zitats. Korrekt lautet es: ,Politik ist die Kunst des Möglichen.‘

Und das meint etwas anderes: Es geht gerade nicht darum, nur das zu machen, was sowieso möglich ist, was ohnehin geschehen würde. Nein, das Wort ,Kunst‘ meint doch gerade, den Raum des Möglichen zu erweitern. Das Notwendige möglich zu machen – das ist die Aufgabe von Politik.“

 

Das Klimapaket taugt nicht um Paris einzuhalten

„Es fällt mir schwer, den in diesem Hause nüchternen Ton nicht zu verlassen. Mit dem Klimapaket der Bundesregierung werden wir die Pariser Klimaziele nicht erreichen. Damit leisten wir keinen Beitrag dazu, den Temperaturanstieg auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Aber das muss der Maßstab für die Klimapolitik sein.Klimaschutz ist auch eine Chance, denn in Zukunft wird nur der wettbewerbsfähig sein, der der grüne Produktlinien entwickelt. Das ist die Verantwortung die wir als führende Industrienation und Hochtechnologieland haben. Wir müssen zeigen, dass wirtschaftlicher Erfolg durch Klimaschutz möglich ist. Bei der Vorstellung des Klimapakets haben wir von der Kanzlerin den Satz gehört: ,Politik ist das, was möglich ist.‘ Das ist eine gravierende Verkürzung eines Bismarck-Zitats. Korrekt lautet es: ,Politik ist die Kunst des Möglichen.‘Und das meint etwas anderes: Es geht gerade nicht darum, nur das zu machen, was sowieso möglich ist, was ohnehin geschehen würde. Nein, das Wort ,Kunst‘ meint doch gerade, den Raum des Möglichen zu erweitern. Das Notwendige möglich zu machen – das ist die Aufgabe von Politik.“

Gepostet von Winfried Kretschmann am Freitag, 8. November 2019

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