Stark für zwei

von Wichard Woyke20.12.2012Außenpolitik

Deutschland und Frankreich haben gemeinsam schon viele Krisen überstanden – und immer wieder bewiesen: Zu zweit geht es besser als alleine. Daran ändert auch die aktuelle Euro-Krise nichts.

Am 22. Januar 2013 begehen Deutschland und Frankreich den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags, der nicht nur die deutsch-französischen Beziehungen in dieser Zeit, sondern auch den europäischen Integrationsprozess nachhaltig prägte. Der Vertrag war eine Sensation: Allein zwischen 1870 und 1945 hatte es drei blutige Kriege zwischen Deutschland und Frankreich gegeben, was zu einem negativen Deutschlandbild der meisten Franzosen führte. Doch in dem Vertrag verpflichtete man sich zu Freundschaft und regelmäßiger Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Auch wurde die Einrichtung eines Deutsch-Französischen Jugendwerks beschlossen, das zu mehr als 8 Mio. Austauschen zwischen jungen Deutschen und Franzosen beigetragen hat.

Zwischen enger Kooperation und wiederkehrenden Irritationen

Ursprünglich, d.h. zu Zeiten der Vertragsunterzeichner de Gaulle und Adenauer, tat man sich schwer mit dem Vertrag. Erst als in Frankreich Giscard d’Estaing Präsident und in der BRD Helmut Schmidt Bundeskanzler wurde, kam eine Dynamik in das Vertragsgeflecht, wobei aufgrund der engen deutsch-französischen Zusammenarbeit Fortschritte im europäischen Integrationsprozess erzielt wurden. So kam es z.B. 1975 zur Einrichtung des Europäischen Rates, 1979 zur Installierung des Europäischen Währungssystems sowie im gleichen Jahr zu den ersten Direktwahlen des Europäischen Parlaments. Unter Mitterrand und Kohl sollten sich die Beziehungen weiter intensivieren und mündeten 1992/93 im Maastrichter Vertrag. Er stellte den europäischen Integrationsprozess nicht nur auf eine neue Stufe, sondern führte auch zur Währungsunion und der Einheitswährung Euro. Es waren gerade der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler, die dem Vertrag nachdrücklich ihren Stempel aufdrückten. Auch wenn es unter ihren Nachfolgern Schröder und Chirac während der Verhandlungen über den Vertrag von Nizza schwere deutsch-französische Verstimmungen gab: Das Verhältnis besserte sich derartig, dass ein Jahr später der französische Präsident bei der Abstimmung im Europäischen Rat über die Stimme des deutschen Bundeskanzlers verfügte, weil dieser innenpolitisch bedingt früher nach Deutschland zurückreisen musste.

2005 war in Frankreich und den Niederlanden der europäische Verfassungsvertrag an den negativen Volksabstimmungen in diesen Ländern gescheitert, Präsident Chirac zur „lame duck“ geworden. Auf Fortschritte in der Europapolitik galt es nun bis zur Präsidentschaftswahl 2007 zu warten. Die Zusammenarbeit zwischen dem Wahlsieger Sarkozy und Merkel war durch enge Kooperation sowie durch immer wiederkehrende Irritationen gekennzeichnet. Zunächst hatte der französische Präsident durch seine Hyperaktivität sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik für Irritationen gesorgt, ob Frankreich weiterhin den deutsch-französischen Beziehungen den Stellenwert einräumen würde, den das bilaterale Verhältnis in den vergangenen vierzig Jahren im europäischen Integrationsprozess gehabt hatte. So gab es in der Außenpolitik “die Auseinandersetzungen um die Mittelmeerunion,”:http://www.theeuropean.de/debatte/4917-union-fuer-das-mittelmeer die Episode um die Auflösung der Roma-Lager wie auch die aktive Mittelmeerpolitik, die zu Beginn der Amtszeit Sarkozys in der Hofierung Gaddafis mündete. Aber auch Entscheidungen in Berlin – wie z.B. “die einseitige schnelle Wende in der Atompolitik nach dem GAU von Fukushima”:http://www.theeuropean.de/debatte/3837-atomausstieg – haben immer wieder zu Irritationen im deutsch-französischen Verhältnis geführt. Dennoch gab es mehr Gemeinsamkeiten denn Gegensätze zwischen den beiden Rheinnachbarn, auch in der Amtszeit von Sarkozy und Merkel.

Deutschland: öffentlich unter Zugzwang

Nach einem schwierigen Anfang in ihren Beziehungen hatten Sarkozy und Merkel zu einer engen Kooperation gefunden, die besonders wichtige Ergebnisse in Bezug auf die Lösung der Euro-Schuldenkrise hervorbrachte. Ohne Zweifel nahm das Duo Merkel-Sarkozy im Entscheidungsprozess der EU 2011/12 eine Sonderstellung ein, den einige politische Beobachter in nicht wenigen Medien durch den Begriff “„Merkozy“”:http://www.theeuropean.de/igor-fayler/9399-unwort-merkozy zu charakterisieren versuchten. Die Krisenpolitik der Union wurde ohne Zweifel in Paris und Berlin vorbereitet – dabei bildete der Elysée-Vertrag oft die Hülse – sodass die Entwicklung der EU in Richtung intergouvernementale Integration verlief, in der der Europäische Rat eine immer stärkere Position bekommt.

Die Führungsarbeit des Duos war auch gerechtfertigt, da nicht nur eine Erwartungshaltung der anderen Partner, wenn auch nicht immer offen, existiert(e) und zum anderen Deutschland und Frankreich aufgrund früherer Kompromisse bei der Schaffung der Währungsunion für diese Führung prädestiniert sind. Hinzu kommt, dass Deutschland und Frankreich zusammen ein wirtschaftliches Schwergewicht in der Euro-Zone repräsentieren – Deutschland stellt 27 Prozent und Frankreich 20 Prozent des BIP in der Euro-Zone – und von daher auch das Interesse in diesen Staaten zur Lösung der Probleme am größten ist. Nachhaltige, aufeinander abgestimmte Wachstumsstrategien würden nicht nur den beiden durch intensiven Handel verflochtenen Ländern ökonomisch von Vorteil sein, sondern könnten auch der gesamten Euro-Zone wichtige Impulse zur weiteren Stabilisierung ihrer ökonomischen Strukturen verleihen. Auch unter Sarkozys Nachfolger Hollande wird die deutsch-französische Zusammenarbeit weiterhin ein strukturelles Element des europäischen Integrationsprozesses bleiben, wenngleich Hollande – nicht zuletzt aus innenpolitischen Gründen – “mit eigenen Vorstellungen”:http://www.theeuropean.de/gabriel-richard-molard/10978-francois-hollande-und-angela-merkel den deutschen Partner öfter unter Zugzwang zu setzen droht.

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